Rechtsprechung
| BGH, 21.12.1955 - VI ZR 256/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 24.03.1930 - VI 383/29
1. Kann auf Feststellung eines Rechtsverhältnisses der einen Prozeßpartei zu …
Auszug aus BGH, 21.12.1955 - VI ZR 256/54
Sie hat weiter die Bejahung des Rechtsschutzinteresses nicht unbedingt davon abhängig gemacht, daß mit der Entscheidung des Prozesses eine Rechtskraftwirkung zwischen den an dem Rechtsverhältnis beteiligten Personen geschaffen wird (RGZ 128, 92 [94] 170, 358 [374]).
- BGH, 09.06.1959 - VI ZR 132/58
Rechtsmittel
Gelangen sie dabei auf eine Straße und kommt es hier durch sie zu einem Unfall, so ist die Ursache des Unfalls also in der tierischen Natur der Pferde zu sehen, gleichviel, wer das Tor geöffnet hat und aus welchem Grunde es geschehen ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 11. Januar 1956 - VI ZR 256/54 - LM Nr. 3 zu § 833 BGB = VersR 1956, 127 = VRS 10, 183).