Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.09.2011

Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2011 - VI ZR 262/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    GG Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1; BGB §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Zeitung darf eine mehrdeutige Äußerung nicht als eindeutig wiedergeben

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch Wiedergabe von Äußerungen im Rahmen einer Pressekonferenz?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz vor untergeschobenen Zitaten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ehemalige Tagesschausprecherin muss Berichterstattung unter Zitierung von Äußerungen dulden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Berichterstattung über Buchpräsentation Eva Herrmanns war rechtmäßig

  • faz.net (Pressebericht, 21.06.2011)

    Eva Herman unterliegt vor BGH: Kontext und Deutung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die später bereute Äußerung in der Pressekonferenz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ex-Tagesschau-Sprecherin wurde richtig verstanden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ex-Tagesschau-Sprecherin wurde richtig verstanden

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Art. 1 Abs. 1 iVm Art. 2 Abs. 1 GG
    Eva-Herman-Zitat - Stellt die Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung einen Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eva Hermann verliert gegen Axel-Springer-Verlag

  • spiegel.de (Pressebericht, 21.06.2011)

    "Abendblatt" interpretierte Eva Herman richtig

  • taz.de (Pressebericht, 22.06.2011)

    Äußerungen zur NS-Zeit: Eva Herman verliert vor Gericht

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Zitate in der Berichterstattung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben einer Äußerung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Äußerung Eva Hermans bei einer Pressekonferenz wurde korrekt wiedergegeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eva Herman verliert gegen "Hamburger Abendblatt"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Äußerungen auf einer Pressekonferenz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben einer Äußerung

Besprechungen u.ä. (8)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Eva-Herman-Entscheidung: Eine Zeitbombe für das Presserecht?

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Eva Herman-Zitat

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Heute beim BGH: Das Kölner Landrecht

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
    Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • kanzleikompa.de (Entscheidungsanmerkung)

    Die Meinungsfreiheit der Eva Herman - und die anderer Leute

  • kress.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eigene Meinung hat in Zitaten nichts zu suchen

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    Ohrfeige für Eva Herman


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • blogspot.com (Kurzanmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH verhandelt über "Falschzitat" oder journalistische Interpretationsfreiheit

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Eva Herman

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3516
  • MDR 2011, 1352
  • GRUR-RR 2012, 83
  • VersR 2011, 1408
  • ZUM 2011, 908
  • afp 2011, 484



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17  

    Kohl gg. Schwan

    Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze liegt ein Eingriff in die Menschenwürde des Erblassers zunächst darin, dass der Beklagte zu 2) vermeintliche Zitate des Erblassers veröffentlicht hat, die dieser entweder schon nach ihrem Wortlaut oder jedenfalls nach ihrem sich aus dem Kontext ergebenden Sinn (so) nicht geäußert hat (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 m.w.N. zum grundrechtlichen Schutz gegenüber unrichtigen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben einer Äußerung ).

    Denn andernfalls würde dem Zitierten die Entscheidung über sein eigenes Wort weitgehend genommen und durch eine mögliche Beurteilung Dritter ersetzt, die seiner Äußerung eine andere Färbung oder Tendenz geben, als er selbst sie zum Ausdruck gebracht hat (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 m.w.N.).

    Bei dieser Bewertung ist insbesondere zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Zitat auch in indirekter Rede wiedergegeben werden kann, wenn und soweit dem Leser im konkreten Einzelfall aus der Art der Darstellung deutlich wird, dass es sich um die wörtliche Äußerung des Betroffenen und nicht um einen subjektiven Deutungsversuch des Autors handelt (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516; BGH, Urt. v. 1.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635; ebenso OLG Köln, Urt. v. 28.7.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603).

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17  

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Der grundrechtliche Schutz wirkt nicht nur gegenüber Fehlzitaten, sondern auch gegenüber unrichtigen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben einer Äußerung (st. Rspr., vgl. etwa BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 Tz 11 f.; BVerfG v. 03.06.1980 - 1 BvR 185/77, BVerfGE 54, 148 ff. - Eppler; v. 03.06.1980 - 1 BvR 797/78, BVerfGE 54, 208 - Böll; v. 31.03.1993 - 1 BvR 295/93, NJW 1993, 2925; v. 25.10.2012 - 1 BvR 2720/11, NJW 2013, 774).

    Bei dieser Bewertung ist insbesondere zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Zitat auch in indirekter Rede wiedergegeben werden kann, wenn und soweit dem Leser im konkreten Einzelfall aus der Art der Darstellung deutlich wird, dass es sich um die wörtliche Äußerung des Betroffenen und nicht um einen subjektiven Deutungsversuch des Autors handelt (BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516; BGH v. 01.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635; ebenso Senat v. 28.07.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603).

    Das gilt insbesondere auch, soweit der Erblasser als Berufspolitiker und Altbundeskanzler mit den Zitaten Nr. 99, 100 und 103 zu Unrecht in die Nähe der Billigung oder auch nur Bagatellisierung von Naziverbrechen und antisemitischen Anhaftungen gerückt worden ist (vgl. zu einem solchen Fall auch Senat v. 28.07.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603 - "Arche-Noah-Prinzip" - aufgehoben aus anderem Grund durch BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516, allgemein zur Geldentschädigung wegen Fehlzitaten auch etwa BGH v. 01.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635).

  • OLG Dresden, 24.08.2018 - 4 U 873/18  

    Inanspruchnahme des Anbieters i.S. des TMG auf Unterlassung

    Der maßgebliche Grund für diesen Schutz liegt darin, dass mit dem Zitat eine objektive Tatsache über den Betroffenen behauptet wird, weshalb das Zitat eine besonders scharfe Waffe im Meinungskampf ist (so auch BGH NJW 2011, 3516 Erman-Klass aaO.).

    nicht die Entscheidung über sein eigenes Wort genommen werden, indem die mögliche Beurteilung Dritter zum Maßstab gemacht wird (BVerfGE 54, 208 [217] - Heinrich Böll; BGH NJW 2011, 3516 [3516]).

  • BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 2720/11  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen ein angebliches Falschzitat

    a) Mit angegriffenem Urteil hob der Bundesgerichtshof (NJW 2011, S. 3516) das Urteil des Oberlandesgerichts auf und änderte das Urteil des Landgerichts dahingehend ab, dass er die Klage abwies.
  • OLG Dresden, 04.08.2016 - 4 U 1023/16  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unrichtige Wiedergabe

    Der maßgebliche Grund für diesen Schutz liegt darin, dass mit dem Zitat eine objektive Tatsache über den Betroffenen behauptet wird, weshalb das Zitat eine besonders scharfe Waffe im Meinungskampf ist (so auch BGH NJW 2011, 3516 Erman-Klass aaO.).

    nicht die Entscheidung über sein eigenes Wort genommen werden, indem die mögliche Beurteilung Dritter zum Maßstab gemacht wird (BVerfGE 54, 208 [217] - Heinrich Böll; BGH NJW 2011, 3516 [3516]).

  • OLG Dresden, 09.09.2016 - 4 U 1023/16  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unrichtige Wiedergabe

    Der maßgebliche Grund für diesen Schutz liegt darin, dass mit dem Zitat eine objektive Tatsache über den Betroffenen behauptet wird, weshalb das Zitat eine besonders scharfe Waffe im Meinungskampf ist (so auch BGH NJW 2011, 3516 Erman-Klass aaO.).

    nicht die Entscheidung über sein eigenes Wort genommen werden, indem die mögliche Beurteilung Dritter zum Maßstab gemacht wird (BVerfGE 54, 208 [217] - Heinrich Böll; BGH NJW 2011, 3516 [3516]).

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