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   BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03   

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https://dejure.org/2005,357
BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03 (https://dejure.org/2005,357)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03 (https://dejure.org/2005,357)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 (https://dejure.org/2005,357)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Aufklärung durch den Arzt bei Medikamenten mit möglichen schwerwiegenden Nebenwirkungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht des Arztes bezüglich schwerwiegender Nebenfolgen eines Medikaments; Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung der Aufklärungspflicht durch den Arzt; Einordnung der Medikation in den Bereich des ärztlichen Eingriffs; Notwendigkeit der umfassenden ...

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verschreibung von aggressiven bzw. nicht ungefährlichen Arzneimitteln als ärztlicher Eingriff, Einwilligungserfordernis des Patienten, Risikoaufklärung als Wirksamkeitserfordernis der Einwilligung; Kausalitätsnachweis

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Anforderungen an die Aufklärung über Nebenwirkungen eines Medikaments durch den behandelnden Arzt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Aufklärung über Nebenwirkungen eines Medikamentes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes bei schwerwiegenden Nebenwirkungen eines Medikaments; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Raucherin erleidet nach Einnahme der "Pille" Schlaganfall - Gynäkologin hätte die Patientin über die Nebenwirkungen des Medikaments aufklären müssen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten von Ärzten über Nebenwirkungen

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Hinweis reichte nicht aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Antikonzeptionsmittel zur Regulierung der Menstruationsbeschwerden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärung über Arzneimittelnebenwirkungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.3.2005)

    Aufklärungspflicht von Ärzten // Beipackzettel reicht bei schweren Nebenwirkungen nicht aus

  • 123recht.net (Kurzinformation, 22.9.2008)

    Arzthaftungsrecht Rechtsprechung des BGH zur Aufklärung des Patienten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verschreibung von aggressiven bzw. nicht ungefährlichen Arzneimitteln als ärztlicher Eingriff, Einwilligungserfordernis des Patienten, Risikoaufklärung als Wirksamkeitserfordernis der Einwilligung; Kausalitätsnachweis

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 6.5.2005)

    Ärztliche Aufklärungspflicht über schwerwiegende Nebenwirkungen // Ist neben dem Hinweis in der Gebrauchsinformation eine zusätzliche Aufklärung nötig?

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 320
  • NJW 2005, 1716
  • MDR 2005, 989
  • VersR 2005, 834
  • JR 2006, 67
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Da der Gesetzgeber gerade auf die Notwendigkeit einer detaillierten gesetzlichen Regelung der Lebendorganspende und den insoweit bestehenden Unterschied zu den für die Zulässigkeit des ärztlichen Heileingriffs geltenden allgemeinen Regeln und Rechtsgrundsätzen abgestellt hat (vgl. BT-Drs. 13/4355 S. 20), lassen sich die in der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteile vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06, VersR 2007, 999 Rn. 17; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 34; vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716 f.; insoweit nicht abgedruckt in: BGHZ 162, 320 ff.; vom 17. März 1998 - VI ZR 74/97, VersR 1998, 766 f.; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 111) zum ärztlichen Heileingriff entwickelten und vom Gesetzgeber in § 630h Abs. 2 Satz 2 BGB für den Behandlungsvertrag übernommenen Grundsätze der hypothetischen Einwilligung nicht auf die Situation der Lebendorganspende übertragen.
  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    a) Das Berufungsgericht ist insoweit zwar im Ansatz von der Rechtsprechung des erkennenden Senats ausgegangen, wonach sich die Behandlungsseite - allerdings nur unter strengen Voraussetzungen - darauf berufen kann, dass der Patient auch bei Erteilung der erforderlichen Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (vgl. etwa Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 - VersR 2005, 834, 835 f. m.w.N.).
  • BGH, 27.05.2008 - VI ZR 69/07

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Arzthaftungsansprüche aus

    Dabei moniert er eine unzureichende ärztliche Aufklärung, also den Verstoß gegen eine Pflicht, die eine ärztliche Berufspflicht darstellt und entgegen der Auffassung der Revision nicht "immer auf vertraglicher Grundlage" besteht (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff. = VersR 2007, 995, 998; vom 10. Juli 1954 - VI ZR 45/54 - NJW 1956, 1106, 1107 und vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999 f.).

    Diese Betrachtungsweise entspricht sowohl Wortlaut und Sinn des Art. 5 Nr. 3 LugÜ als auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. nur die Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff., aaO; vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06

    Arzthaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung vor dem ersten Einsatz eines

    Tut er dies nicht, ist die Behandlung rechtswidrig, auch wenn der Einsatz des Medikaments an sich sachgerecht war (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; vom 27. Oktober 1981 - VI ZR 69/80 - VersR 1982, 147, 148 f. = AHRS 5100/5; vgl. auch für den Fall einer Routineimpfung Senatsurteil BGHZ 144, 1, 5).

    Vielmehr ist der Patient vor dem Einsatz eines neuen Medikaments über dessen Risiken vollständig aufzuklären (Senatsurteil BGHZ 162, 320, 323 ff. m.w.N.).

  • BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15

    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung

    Entgegen der Annahme des Berufungsgerichts lässt sich die angenommene Pflichtwidrigkeit der Beklagten auch nicht in einen - jeweils als Behandlungsfehler zu wertenden (Senatsurteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03, BGHZ 162, 320, 323 mwN) - Fehler im Rahmen der therapeutischen Beratung einerseits und in einen Befunderhebungsfehler andererseits aufspalten, sondern ist als einheitlicher Vorgang zu behandeln, weil die unterbliebene zeitnahe Befunderhebung unmittelbare Folge der angenommenen unzureichenden therapeutischen Beratung, hier des fehlenden Hinweises auf die Dringlichkeit der weiteren Abklärung des Befundes ist.
  • OLG Frankfurt, 26.03.2019 - 8 U 219/16

    Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität einer etwaigen

    Da ein Heileingriff erst durch die Einwilligung gerechtfertigt wird und diese eine ausreichende Aufklärung voraussetzt, muss im Arzthaftungsprozess grundsätzlich der Arzt darlegen und ggf. beweisen, dass er den Patienten in genügendem Maße über die Risiken des Eingriffs informiert hat (vgl. etwa BGH, Urteil vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03 -, NJW 2005, 1716, 1717).
  • OLG Frankfurt, 20.02.2018 - 8 U 78/16

    Notwendige Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen einer

    Da ein Heileingriff erst durch die Einwilligung gerechtfertigt wird und diese eine ausreichende Aufklärung voraussetzt, muss im Arzthaftungsprozess grundsätzlich der Arzt darlegen und ggf. beweisen, dass er den Patienten in genügendem Maße über die Risiken des Eingriffs informiert hat (vgl. etwa BGH, Urteil vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716, 1717).
  • OLG Frankfurt, 11.01.2019 - 8 U 8/18

    Ordnungsgemäße Aufklärung einer Patientin über gleichwertige

    Grundsätzlich muss die (Zahn-)Ärztin im Arzthaftungsprozess darlegen und ggf. beweisen, dass sie die Patientin in genügendem Maße über die Risiken des Eingriffs informiert hat (vgl. BGH, Urteil vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716, 1717; Senat, Urteil vom 29.11.2016 - 8 U 143/13, juris; Urteil vom 20.02.2018 - 8 U 78/16, MedR 2018, 486, 487).
  • OLG Karlsruhe, 09.02.2007 - 13 U 132/06

    Internationale Zuständigkeit für die Klage gegen einen in der Schweiz ansässigen

    Haftungsauslösendes Ereignis ist bei einer Aufklärungspflichtverletzung nämlich nicht bereits die unterlassene Aufklärung des Patienten, sondern der im weitesten Sinne ärztliche Eingriff (siehe dazu BGH NJW 2005, 1716) durch die nachfolgende Einnahme der Medikamente, die mangels ordnungsgemäßer Aufklärung ohne wirksame Einwilligung des Patienten erfolgt.
  • OLG Dresden, 15.05.2018 - 4 U 248/16

    Zulässigkeit der Behandlung eines Kindes mit einem nur für Erwachsene

    Bei möglichen schwerwiegenden Nebenwirkungen eines Medikaments ist neben dem Hinweis in der Gebrauchsinformation des Pharmaherstellers auch eine Aufklärung durch den das Medikament verordnenden Arzt erforderlich (BGH, Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 -, BGHZ 162, 320-327).
  • OLG Koblenz, 18.06.2015 - 5 U 66/15

    Sorgfaltspflichten des Hausarztes bei kontinuierlich steigendem PSA-Wert

  • OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer

  • OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 8 U 209/14

    Vorgehen bei widersprüchlichen Positionen zweier gerichtlicher Sachverständiger

  • OLG München, 23.10.2008 - 1 U 2046/08

    Arzthaftung: Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor der Implantation eines

  • OLG Frankfurt, 16.07.2019 - 8 U 228/17

    Erforderlicher Co-Konsens von Eltern und Minderjährigem im Falle einer

  • OLG Frankfurt, 15.09.2015 - 8 U 115/12

    Arzthaftung: Ärztlicher Sorgfaltsmaßstab bei Verordnung von Magensäurehemmern

  • OLG Frankfurt, 29.11.2016 - 8 U 143/13

    Zum Nachweis eines Behandlungsfehlers (hier: Herzstammgefäßverletzung)

  • OLG Bamberg, 25.08.2008 - 4 U 33/08

    Arzthaftung: Grober Behandlungsfehlers durch Nichterhebung von Befunden

  • OLG Jena, 04.07.2018 - 7 U 402/15

    Ärztin haftet nicht für übersehene Meningokokken-Infektion eines Kindes

  • OLG Naumburg, 10.05.2010 - 1 U 97/09

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer

  • OLG Stuttgart, 03.06.2008 - 1 U 145/07

    Anspruch eines Patienten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines

  • OLG Naumburg, 08.07.2008 - 1 U 33/08

    Keine generelle Hinweispflicht vor chirurgischer Operation auf höheres Risiko von

  • OLG Naumburg, 20.12.2012 - 1 U 120/11

    Zahnarzthaftung: Wirksamkeit einer formularmäßig vorformulierten

  • LG Köln, 16.07.2013 - 3 O 569/06

    Geltendmachung von Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen gesundheitlicher

  • OLG Braunschweig, 23.12.2019 - 9 U 52/19

    Aufklärungspflicht über die Gefahr ärztlicher Behandlungsfehler

  • OLG Stuttgart, 06.02.2007 - 1 U 112/06

    Haftung des Hausarztes: Indikation einer Thromboseprophylaxe und Notwendigkeit

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