Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Aufklärung durch den Arzt bei Medikamenten mit möglichen schwerwiegenden Nebenwirkungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufklärungspflicht des Arztes bezüglich schwerwiegender Nebenfolgen eines Medikaments; Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung der Aufklärungspflicht durch den Arzt; Einordnung der Medikation in den Bereich des ärztlichen Eingriffs; Notwendigkeit der umfassenden Aufklärung des Patienten über Nebenwirkungen eines Medikaments im Hinblick auf das Selbstbestimmungsrecht

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verschreibung von aggressiven bzw. nicht ungefährlichen Arzneimitteln als ärztlicher Eingriff, Einwilligungserfordernis des Patienten, Risikoaufklärung als Wirksamkeitserfordernis der Einwilligung; Kausalitätsnachweis

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Anforderungen an die Aufklärung über Nebenwirkungen eines Medikaments durch den behandelnden Arzt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Aufklärung über Nebenwirkungen eines Medikamentes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes bei schwerwiegenden Nebenwirkungen eines Medikaments; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Raucherin erleidet nach Einnahme der "Pille" Schlaganfall - Gynäkologin hätte die Patientin über die Nebenwirkungen des Medikaments aufklären müssen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten von Ärzten über Nebenwirkungen

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Arzt muss Raucherinnen über Risiken bei Pilleneinnahme aufklären

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Hinweis reichte nicht aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Antikonzeptionsmittel zur Regulierung der Menstruationsbeschwerden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufklärung über Arzneimittelnebenwirkungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.3.2005)

    Aufklärungspflicht von Ärzten // Beipackzettel reicht bei schweren Nebenwirkungen nicht aus

  • 123recht.net (Kurzinformation, 22.9.2008)

    Arzthaftungsrecht Rechtsprechung des BGH zur Aufklärung des Patienten

Besprechungen u.ä. (3)

  • kessler-walter.de (Entscheidungsanmerkung)

    Selbstbestimmungsaufklärung - Risikoaufklärung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verschreibung von aggressiven bzw. nicht ungefährlichen Arzneimitteln als ärztlicher Eingriff, Einwilligungserfordernis des Patienten, Risikoaufklärung als Wirksamkeitserfordernis der Einwilligung; Kausalitätsnachweis

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 6.5.2005)

    Ärztliche Aufklärungspflicht über schwerwiegende Nebenwirkungen // Ist neben dem Hinweis in der Gebrauchsinformation eine zusätzliche Aufklärung nötig?

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Schlund gibt Beraterhinweis zum Thema "Aufklärungspflichten eines Arztes über die Risiken eines Medikamentes" (zugleich Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.03.2005, Az.: VI ZR 289/03)" von VROLG a.D. Prof. Dr. Gerhard Schlund, original erschienen in: JR 2006, 69 - 70.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verschärfung der ärztlichen Aufklärungspflicht durch den BGH" von RiOLG a.D. RAin Helga Strücker-Pitz, original erschienen in: VersR 2008, 752 - 756.

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 320
  • NJW 2005, 1716
  • MDR 2005, 989
  • VersR 2005, 834
  • JR 2006, 67



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 27.05.2008 - VI ZR 69/07  

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Arzthaftungsansprüche aus

    Dabei moniert er eine unzureichende ärztliche Aufklärung, also den Verstoß gegen eine Pflicht, die eine ärztliche Berufspflicht darstellt und entgegen der Auffassung der Revision nicht "immer auf vertraglicher Grundlage" besteht (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff. = VersR 2007, 995, 998; vom 10. Juli 1954 - VI ZR 45/54 - NJW 1956, 1106, 1107 und vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - VersR 2007, 999 f.).

    Diese Betrachtungsweise entspricht sowohl Wortlaut und Sinn des Art. 5 Nr. 3 LugÜ als auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. nur die Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; 172, 1 ff., aaO; vom 17. April 2007 - VI ZR 108/06 - aaO, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05  

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    a) Das Berufungsgericht ist insoweit zwar im Ansatz von der Rechtsprechung des erkennenden Senats ausgegangen, wonach sich die Behandlungsseite - allerdings nur unter strengen Voraussetzungen - darauf berufen kann, dass der Patient auch bei Erteilung der erforderlichen Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (vgl. etwa Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 - VersR 2005, 834, 835 f. m.w.N.).
  • BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06  

    Arzthaftungsrecht Rechtsprechung des BGH zur Aufklärung des Patienten

    Tut er dies nicht, ist die Behandlung rechtswidrig, auch wenn der Einsatz des Medikaments an sich sachgerecht war (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; vom 27. Oktober 1981 - VI ZR 69/80 - VersR 1982, 147, 148 f. = AHRS 5100/5; vgl. auch für den Fall einer Routineimpfung Senatsurteil BGHZ 144, 1, 5).

    Vielmehr ist der Patient vor dem Einsatz eines neuen Medikaments über dessen Risiken vollständig aufzuklären (Senatsurteil BGHZ 162, 320, 323 ff. m.w.N.).

  • OLG Naumburg, 14.09.2004 - 1 U 97/03  

    Haftungsverteilung bei kooperierenden Ärzten im Zusammenhang mit einer ambulanten

    Tut er dies nicht, ist die Behandlung rechtswidrig, auch wenn der Einsatz des Medikaments an sich sachgerecht war (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; vom 27. Oktober 1981 - VI ZR 69/80 - VersR 1982, 147, 148 f. = AHRS 5100/5; vgl. auch für den Fall einer Routineimpfung Senatsurteil BGHZ 144, 1, 5).

    Vielmehr ist der Patient vor dem Einsatz eines neuen Medikaments über dessen Risiken vollständig aufzuklären (Senatsurteil BGHZ 162, 320, 323 ff. m.w.N.).

    34 a) Das Berufungsgericht ist insoweit zwar im Ansatz von der Rechtsprechung des erkennenden Senats ausgegangen, wonach sich die Behandlungsseite - allerdings nur unter strengen Voraussetzungen - darauf berufen kann, dass der Patient auch bei Erteilung der erforderlichen Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (vgl. etwa Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 - VersR 2005, 834, 835 f. m.w.N.).

  • BSG, 17.09.1986 - 3 RK 5/86  

    Zur Notwendigkeit einer Klingelleuchte als Hilfsmittel

    Tut er dies nicht, ist die Behandlung rechtswidrig, auch wenn der Einsatz des Medikaments an sich sachgerecht war (vgl. Senatsurteile BGHZ 162, 320, 323 f.; vom 27. Oktober 1981 - VI ZR 69/80 - VersR 1982, 147, 148 f. = AHRS 5100/5; vgl. auch für den Fall einer Routineimpfung Senatsurteil BGHZ 144, 1, 5).

    Vielmehr ist der Patient vor dem Einsatz eines neuen Medikaments über dessen Risiken vollständig aufzuklären (Senatsurteil BGHZ 162, 320, 323 ff. m.w.N.).

    34 a) Das Berufungsgericht ist insoweit zwar im Ansatz von der Rechtsprechung des erkennenden Senats ausgegangen, wonach sich die Behandlungsseite - allerdings nur unter strengen Voraussetzungen - darauf berufen kann, dass der Patient auch bei Erteilung der erforderlichen Aufklärung in die Behandlung eingewilligt hätte (vgl. etwa Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03 - VersR 2005, 834, 835 f. m.w.N.).

  • BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15  

    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung

    Entgegen der Annahme des Berufungsgerichts lässt sich die angenommene Pflichtwidrigkeit der Beklagten auch nicht in einen - jeweils als Behandlungsfehler zu wertenden (Senatsurteil vom 15. März 2005 - VI ZR 289/03, BGHZ 162, 320, 323 mwN) - Fehler im Rahmen der therapeutischen Beratung einerseits und in einen Befunderhebungsfehler andererseits aufspalten, sondern ist als einheitlicher Vorgang zu behandeln, weil die unterbliebene zeitnahe Befunderhebung unmittelbare Folge der angenommenen unzureichenden therapeutischen Beratung, hier des fehlenden Hinweises auf die Dringlichkeit der weiteren Abklärung des Befundes ist.
  • OLG Frankfurt, 20.02.2018 - 8 U 78/16  

    Notwendige Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen einer

    Da ein Heileingriff erst durch die Einwilligung gerechtfertigt wird und diese eine ausreichende Aufklärung voraussetzt, muss im Arzthaftungsprozess grundsätzlich der Arzt darlegen und ggf. beweisen, dass er den Patienten in genügendem Maße über die Risiken des Eingriffs informiert hat (vgl. etwa BGH, Urteil vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03, NJW 2005, 1716, 1717).
  • OLG Karlsruhe, 09.02.2007 - 13 U 132/06  

    Internationale Zuständigkeit für die Klage gegen einen in der Schweiz ansässigen

    Haftungsauslösendes Ereignis ist bei einer Aufklärungspflichtverletzung nämlich nicht bereits die unterlassene Aufklärung des Patienten, sondern der im weitesten Sinne ärztliche Eingriff (siehe dazu BGH NJW 2005, 1716) durch die nachfolgende Einnahme der Medikamente, die mangels ordnungsgemäßer Aufklärung ohne wirksame Einwilligung des Patienten erfolgt.
  • OLG Koblenz, 18.06.2015 - 5 U 66/15  

    Sorgfaltspflichten des Hausarztes bei kontinuierlich steigendem PSA-Wert

    Die Pflicht zur therapeutischen Information bezweckt, durch begleitende beratende Maßnahmen zum Erfolg der medizinischen Heilbehandlung beizutragen und mögliche Selbstgefährdungen des Patienten zu vermeiden (vgl. BGH, NJW 2005, 1716 ; BGH, NJW 2004, 3703 ).

    Verfehlungen in diesem Bereich stellen sich als Behandlungsfehler dar und sind daher vom Patienten zu beweisen (vgl. nur BGH, NJW 2005, 1716 ).

  • OLG München, 23.10.2008 - 1 U 2046/08  

    Arzthaftung: Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor der Implantation eines

    Schließlich hat die Aufklärung mündlich zu erfolgen, wobei die Rechtsprechung bei Routinemaßnahmen wie Impfungen und bei Medikationen unter bestimmten Voraussetzungen eine schriftlicher Aufklärung durch Merkblätter bzw. Beipackzettel als ausreichend bewertet (vgl. BGH NJW 2005, 1716; NJW 2000, 1784).

    Diese Entscheidungen (vgl. BGH NJW 2005, 1716; NJW 2000, 1784) befassen sich nur mit der Frage, ob die grundsätzlich gebotene mündliche Aufklärung durch den Beipackzettel bzw. Merkblätter ersetzt werden konnte.

  • OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16  

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer

  • OLG Frankfurt, 15.09.2015 - 8 U 115/12  

    Arzthaftung: Ärztlicher Sorgfaltsmaßstab bei Verordnung von Magensäurehemmern

  • OLG Bamberg, 25.08.2008 - 4 U 33/08  

    Arzthaftung: Grober Behandlungsfehlers durch Nichterhebung von Befunden

  • OLG Naumburg, 08.07.2008 - 1 U 33/08  

    Keine generelle Hinweispflicht vor chirurgischer Operation auf höheres Risiko von

  • OLG Naumburg, 10.05.2010 - 1 U 97/09  

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer

  • OLG Frankfurt, 29.11.2016 - 8 U 143/13  

    Zum Nachweis eines Behandlungsfehlers (hier: Herzstammgefäßverletzung)

  • OLG Naumburg, 20.12.2012 - 1 U 120/11  

    Zahnarzthaftung: Wirksamkeit einer formularmäßig vorformulierten

  • LG Köln, 16.07.2013 - 3 O 569/06  
  • OLG Stuttgart, 06.02.2007 - 1 U 112/06  

    Haftung des Hausarztes: Indikation einer Thromboseprophylaxe und Notwendigkeit

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