Rechtsprechung
   BGH, 09.10.1990 - VI ZR 291/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Mitverschulden des Unfallgeschädigten beim Verdienstausfallschaden

  • Jurion

    Umschulungsmaßnahmen - Arbeitskraftverwertungspflicht - Schadensermittlung - Verletztenverpflichtung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verpflichtung des Verletzten, seine verbleibende Arbeitskraft zu verwerten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254; ZPO § 287
    Bestmögliche Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft; Schadensschätzung und Erledigung von Beweisanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1412
  • MDR 1991, 423
  • NZV 1991, 145
  • VersR 1991, 437



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 15.11.1994 - VI ZR 194/93  

    Verdienstausfall: Berechnung; Verdienstausfallschaden: Brutto- oder Nettolohn;

    Das Berufungsgericht wird daher aufzuklären haben, ob das Rentenversicherungsrecht einen Weg zur Fortentrichtung von Beiträgen eröffnet, auf dem der Kläger in wirtschaftlich sinnvoller Weise einem späteren Rentennachteil vorbeugen kann, und ob er solche Beiträge freiwillig fortentrichtet hat (vgl. Senatsurteil vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 439).
  • BGH, 02.02.2010 - VI ZR 139/08  

    Erstattung von Mietwagenkosten nach Kfz-Unfall: Darlegungs- und Beweislast für

    Einer Überprüfung des tatrichterlichen Ermessens nach § 287 ZPO durch das Revisionsgericht sind enge Grenzen gezogen; es hat nur zu prüfen, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer acht gelassen worden sind (vgl. Senatsurteile vom 2. Dezember 1975 - VI ZR 79/74 - VersR 1976, 435, 437; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438).

    Nach § 287 Abs. 1 Satz 2 ZPO ist auch die Beweiserhebung in das (pflichtgemäße) Ermessen des Gerichts gestellt; dies bedeutet, dass das Gericht im Rahmen des § 287 ZPO an Beweisanträge nicht gebunden ist (vgl. Senatsurteile vom 28. Januar 1986 - VI ZR 151/84 - VersR 1986, 596, 597; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438).

    Einer Überprüfung des tatrichterlichen Ermessens durch das Revisionsgericht sind auch insoweit enge Grenzen gezogen; es hat nur zu prüfen, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer acht gelassen worden sind (vgl. Senatsurteile vom 2. Dezember 1975 - VI ZR 79/74 - aaO; vom 9. Oktober 1990 - VI ZR 291/89 - aaO).

  • BGH, 20.03.2007 - VI ZR 254/05  

    Anforderungen an die Erklärung der Zustimmung zum schriftlichen Verfahren;

    Soweit die Klägerin vorgetragen hat, sie sei nicht im Besitz einer Kreditkarte gewesen, wäre es Sache der Beklagten gewesen, dies zu widerlegen (vgl. Senat, BGHZ 163, 19, 26; Urteile vom 9. Oktober 1991 - VI ZR 291/89 - VersR 1991, 437, 438; vom 29. September 1998 - VI ZR 296/97 - VersR 1998, 1428; vom 14. Februar 2006 - VI ZR 32/05 - VersR 2006, 564, 565).
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