Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2021 - VI ZR 3/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8174
BGH, 23.03.2021 - VI ZR 3/20 (https://dejure.org/2021,8174)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2021 - VI ZR 3/20 (https://dejure.org/2021,8174)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20 (https://dejure.org/2021,8174)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,8174) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 287 ZPO

  • rewis.io
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Schätzung der Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs im Zusammenhang mit der Berechnung der gezogenen Nutzungsvorteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826 ; ZPO § 287
    Schadensersatzanspruch eines Käufers eines Fahrzeugs gegen den Fahrzeughersteller wegen Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasreinigung; Schätzung der Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs im Zusammenhang mit der Berechnung der gezogenen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    VW-Abgasskandal - Zulässigkeit der Schätzung der Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal: Schätzung der Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2021, 1871
  • MDR 2021, 744
  • VersR 2021, 721
  • WM 2021, 985
  • WM 2021, 985 Nr. 20
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 27.07.2021 - VI ZR 480/19

    Prognose der Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs für die Berechnung der

    Einer näheren Begründung des Berufungsgerichts für seine Schätzung der Gesamtlaufleistung hätte es danach nur bedurft, hätte der Kläger weitere aussagekräftige Umstände, die die zu erwartende Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs beeinflussen, dargetan (vgl. Senatsurteile vom 27. April 2021 - VI ZR 812/20, MDR 2021, 742 Rn. 16; vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, VersR 2021, 721 Rn. 11).

    Das Berufungsgericht war daher aufgrund dieses Vorbringens nicht gehalten, seine Schätzung zu korrigieren oder zur Frage der zu prognostizierenden Gesamtlaufleistung des streitgegenständlichen Fahrzeugs ein - grundsätzlich nicht erforderliches (vgl. dazu Senatsurteile vom 18. Mai 2021 - VI ZR 720/20, juris Rn. 13; vom 27. April 2021 - VI ZR 812/20, MDR 2021, 742 Rn. 18; vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, VersR 2021, 721 Rn. 11) - Sachverständigengutachten einzuholen.

  • BGH, 18.05.2021 - VI ZR 720/20

    VW-Abgasskandal: Schadensersatz im "Dieselfall" - Bemessung des Nutzungsvorteils

    Das Tatgericht ist bei der im Rahmen des Vorteilsausgleichs vorzunehmenden Bemessung des Nutzungsvorteils in einem sogenannten Dieselfall grundsätzlich nicht gehalten, zur Ermittlung der zu erwartenden Gesamtlaufleistung des betroffenen Pkws ein Sachverständigengutachten einzuholen; es kann diese vielmehr grundsätzlich selbst ohne sachverständige Hilfe gemäß § 287 ZPO schätzen (Fortführung Senatsurteile vom 27. April 2021 - VI ZR 812/20, juris Rn. 18 und vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 11).

    Darauf, dass der Tatrichter nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats in Fällen der vorliegenden Art bei der Ermittlung der prognostizierten Gesamtlaufleistung nach § 287 ZPO im Übrigen grundsätzlich auch nicht gehalten ist, ein Sachverständigengutachten einzuholen (vgl. Senatsurteile vom 27. April 2021 - VI ZR 812/20, juris Rn. 18; vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 11), kommt es im Streitfall mithin nicht mehr an.

  • OLG Bremen, 30.07.2021 - 1 U 22/21

    Schadensersatz im Diesel-Abgasskandal bei geleasten Pkw: Anrechnung von

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat der Erwerber eines Pkw, der Ansprüche aus einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung wegen des Inverkehrbringens eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Pkw gegen den Hersteller dieses Pkw geltend macht, sich im Wege des Vorteilsausgleichs von ihm gezogene Nutzungen anrechnen zu lassen, wobei der Bundesgerichtshof eine Berechnung des Werts dieser Nutzungsmöglichkeit dergestalt bejaht hat (linear kilometerabhängige Berechnung), dass der Bruttokaufpreis für das Fahrzeug durch die voraussichtliche Restlaufleistung im Erwerbszeitpunkt geteilt und dieser Wert mit den vom Geschädigten gefahrenen Kilometern multipliziert wurde (siehe BGH, Urteil vom 25.05.2020 - VI ZR 252/19, juris Rn. 64 ff., BGHZ 225, 316; Urteil vom 30.07.2020 - VI ZR 354/19, juris Rn. 11 ff., BGHZ 226, 322; Urteil vom 19.01.2021 - VI ZR 8/20, juris Rn. 12 ff., WM 2021, 358; Urteil vom 23.03.2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 10 f., WM 2021, 985; Urteil vom 27.04.2021 - VI ZR 812/20, juris Rn. 13 f., MDR 2021, 742; Urteil vom 18.05.2021 - VI ZR 720/20, juris Rn. 6 ff., WM 2021, 1298).
  • BGH, 29.06.2021 - VI ZR 130/20

    Schadensersatzanspruch und Feststellung des Annahmeverzugs wegen Verwendung einer

    Die Forderung jedenfalls eines nicht nur unerheblich höheren als des geschuldeten Betrags schließt ein ordnungsgemäßes Angebot der Zug-um-Zug zu erbringenden Leistung aus (vgl. Senat, Urteile vom 20. April 2021 - VI ZR 521/19, juris Rn. 7; vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 15; vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, BGHZ 225, 316 Rn. 85).

    Der für diese Beurteilung maßgebliche Zeitpunkt ist der Schluss der mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz (vgl. Senat, Urteile vom 20. April 2021 - VI ZR 521/19, juris Rn. 7; vom 13. April 2021 - VI ZR 274/20, juris Rn. 24; vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 15; vom 2. Februar 2021 - VI ZR 449/20, juris Rn. 9).

  • OLG Köln, 27.08.2021 - 19 U 107/20
    Dabei handelt es sich um eine privilegierte Form der Tatsachenfeststellung, bei der das Tatgericht in besonderer Weise freigestellt und es der Vorschrift immanent ist, dass ein mit der Wirklichkeit eventuell nicht übereinstimmendes Ergebnis in Kauf genommen wird (zuletzt im Zusammenhang mit dem "Dieselskandal" BGH, Urteil vom 27.04.2021 - VI ZR 812/20, Tz. 11, juris; BGH, Urteil vom 23.03.2021 - VI ZR 3/20, Tz. 11, juris).
  • LG Hamburg, 13.08.2021 - 305 O 268/20
    Die Gesamtrestlaufleistung schätzt die Kammer gemäß § 287 ZPO für das streitgegenständliche Fahrzeug Golf VII GTD 2.0 TDI mit Erstzulassung im Oktober 2013 unter Berücksichtigung von Qualität, prognostizierter Haltbarkeit und Nutzungsbestimmung auf 250.000 Kilometer (vgl. dazu OLG Naumburg, Urteil vom 09.04.2021 - 8 U 68/20, BeckRS 2021, 8880 (Rn. 35)), so dass abzüglich der im Erwerbszeitpunkt bereits gefahrenen 54.134 Kilometer folglich eine erwartete Restlaufleistung im Erwerbszeitpunkt von 195.866 Kilometer verbleibt (vgl. zur Schätzung nach § 287 ZPO BGH, Urteil vom 23.03.2021 ? VI ZR 3/20).
  • OLG München, 20.04.2021 - 5 U 6625/20

    Dieselfälle - VW als Repräsentantin von Audi bei EA189

    Der Senat teilt die Auffassung des Klägers, dass die gemäß § 287 ZPO zu schätzende Nutzungsentschädigung angesichts der konkreten Fahrzeugnutzung linear und nicht nach dem sogen. "Ingolstädter Modell" zu berechnen ist und dabei angesichts der Jahresfahrleistung des Klägers von etwa 18.000 km eine Gesamtlaufleistung von 300.000 km unterstellt werden kann (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 25.05.2020, VI ZR 252/19 Rn.79 ff., Urt. v. 23.03.2021, VI ZR 3/20 Rn. 9 ff.).
  • OLG Celle, 12.05.2021 - 14 U 189/20

    Beim Betrieb, enger zeitlicher und örtlicher Zusammenhang, Kraftfahrzeugbrand

    Bei der Schadensschätzung wird insofern in Kauf genommen, dass das Ergebnis unter Umständen mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt (BGH, Urteil vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20 -, Rn. 11, juris).
  • BGH, 27.04.2021 - VI ZR 812/20
    Einer näheren Begründung des Berufungsgerichts für seine Schätzung der Gesamtlaufleistung hätte es danach nur bedurft, hätte die Klägerin weitere aussagekräftige Umstände, die die Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs beeinflussen, dargetan (vgl. Senatsurteil vom 23. März 2021 - VI ZR 3/20, juris Rn. 11).
  • LG Kleve, 17.05.2021 - 3 O 6/21
    Während er im vorgerichtlichen Schreiben gar keine Erklärung zur Anrechnung einer Nutzungsentschädigung machte, erfolgte diese Erklärung in der Klage selbst auf Basis einer mit 400.000 km deutlich überhöht angesetzten erwarteten Gesamtlaufleistung (vgl. BGH Urt. v. 23.03.2021 - VI ZR 3/20 - VersR 2021, 721) und zudem auf Basis einer nach dem zuletzt mitgeteilten Kilometerstand nicht nachvollziehbaren Angabe eines aktuellen Kilometerstands zum Klagezeitpunkt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht