Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.01.1998

Rechtsprechung
   BGH, 27.01.1998 - VI ZR 339/96   

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https://dejure.org/1998,604
BGH, 27.01.1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,604)
BGH, Entscheidung vom 27.01.1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,604)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,604)
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Kernspintomogramm

§ 823 BGB, Beweiserleichterungen bei unterlassener Befunderhebung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Einstufung eines ärztlichen Behandlungsfehlers als grob; Gesamtbetrachtung des Behandlungsgeschehens mit Würdigung des medizinischen Sachverständigen durch Tatrichter; Beweiserleichterungen wegen eines Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Erhebung und Sicherung von Befunden

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Feststellung eines groben Behandlungsfehlers im Arzthaftungsprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1782
  • MDR 1998, 655
  • VersR 1998, 585



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03

    Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers

    c) Das hat der erkennende Senat in zahlreichen neueren Entscheidungen verdeutlicht und dabei klargestellt, daß es der Sache nach um die Umkehr der Beweislast geht und daß deren Verlagerung auf die Behandlungsseite im Hinblick auf die geringe Schadensneigung des Fehlers nur ausnahmsweise dann ausgeschlossen ist, wenn der Ursachenzusammenhang zwischen grobem Behandlungsfehler und Schaden gänzlich bzw. äußerst unwahrscheinlich ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 129, 6, 12; 138, 1, 8; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - VersR 1996, 1535, 1536; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - VersR 1997, 362, 364; vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - VersR 1998, 585, 586; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - VersR 2000, 1282, 1283).

    Deshalb ist eine Verlagerung der Beweislast auf die Behandlungsseite nur ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn jeglicher haftungsbegründende Ursachenzusammenhang äußerst unwahrscheinlich ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 129, 6, 12; 138, 1, 8; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - aaO; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - aaO; vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - aaO; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - aaO).

  • BGH, 23.03.2004 - VI ZR 428/02

    Umkehr der Beweislast bei Unterlassung medizinisch gebotener Befunderhebung im

    Sie darf insbesondere nicht mit der Begründung verneint werden, der Gesundheitsschaden könne im Ergebnis auch infolge eines völlig anderen Kausalverlaufs eingetreten sein (vgl. Senatsurteil vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - VersR 1998, 585, 586 a.E.).
  • BGH, 29.09.2009 - VI ZR 251/08

    Voraussetzung für die Annahme eines groben Behandlungsfehlers mit der Folge der

    Für die Beweislastumkehr hinsichtlich des Ursachenzusammenhangs zwischen ärztlichem Fehler und Gesundheitsschaden reicht es vielmehr aus, dass die Unterlassung einer aus medizinischer Sicht gebotenen Befunderhebung einen groben ärztlichen Fehler darstellt (Senatsurteile BGHZ 138, 1, 5 f.; vom 4. Oktober 1994 - VI ZR 205/93 - VersR 1995, 46 f. und vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - VersR 1998, 585, 586; OLG Hamm, VersR 1996, 756, 757 mit NA-Beschluss des erkennenden Senats vom 12. März 1996 - VI ZR 180/95).
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https://dejure.org/1998,11389
BGH, 22.01.1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,11389)
BGH, Entscheidung vom 22.01.1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,11389)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1998 - VI ZR 339/96 (https://dejure.org/1998,11389)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis
  • Jurion

    Beweiserleichtungen hinsichtlich des Ursachenzusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und Gesundheitsschaden ; Beurteilung eines Behandlungsfehlers als grob; Beweiserleichterungen wegen eines Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Erhebung und Sicherung von Befunden

Verfahrensgang

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