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   BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14   

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https://dejure.org/2015,21630
BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14 (https://dejure.org/2015,21630)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2015 - VI ZR 340/14 (https://dejure.org/2015,21630)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14 (https://dejure.org/2015,21630)
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Volltextveröffentlichungen (22)

  • lexetius.com

    GG Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1; Art. 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    §§ 1004, ... 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB, §§ 185 ff StGB, 824 BGB, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 256 ZPO, § 533 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1, §§ 186 StGB, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK, § 1004 BGB, §§ 263, 533 ZPO, § 267 ZPO, § 529 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 1 BGB
    Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch eine Wortberichterstattung im Internet: Voraussetzungen und Grenzen eines Beseitigungsanspruchs gerichtet auf Löschung bzw. Bewirkens der Löschung gegen den Störer; Haftung des mittelbaren Störers

  • Telemedicus

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Löschung von unwahren Tatsachenbehauptungen im Internet

  • JurPC

    Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen im Internet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Löschung rechtswidriger im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigungen

  • kanzlei.biz

    Inanspruchnahme eines Störers auf Löschung von Tatsachenbehauptungen

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beseitigung einer Rufbeeinträchtigung durch Löschung von Tatsachenbehauptungen im Internet (hier: über nicht erfüllte Aktien-Kaufzusagen einer AG)

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Bei fortdauernder Online-Rufbeeinträchtigung ist Störer auch verpflichtet, auf Löschung hinzuwirken

  • debier datenbank

    Art. 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 EMRK

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Anspruch auf Löschung bzw. Hinwirken auf Löschung rechtswidriger, im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigung

  • rabüro.de

    Zur Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch eine Wortberichterstattung im Internet

  • Betriebs-Berater

    Beseitigung fortdauernder Rufbeeinträchtigung im Internet

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1
    Löschung rechtswidriger im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Rückrufpflicht für Veröffentlichungen und Äußerungen im Internet?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Autors für die Übernahme unwahrer Online-Beiträge durch Dritte

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Löschung von Äußerungen im Internet

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei schwerer Rufbeeinträchtigung im Internet muss Verfasser die Löschung nicht nur auf der eigenen sondern auch auf fremden Webseiten veranlassen

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Löschung von falschen Behauptungen auf Drittwebsites

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pflichten bei Veröffentlichung unwahrer Tatsachenbehauptungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausschmückende Fallbeschreibungen im Kanzleiportal - Mandantenakquise auf dünnem Eis

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    GG Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1; Art. 5 Abs. 1
    Beseitigung der Krise, Fortdauernde Rufbeeinträchtigung, Im Internet abrufbare Tatsachenbehauptungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei fortdauernder Online-Rufbeeinträchtigung ist Störer auch verpflichtet, auf Löschung hinzuwirken

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Löschung unwahrer Tatsachenbehauptungen im Internet

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beseitigung fortdauernder Rufbeeinträchtigung im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Handlungspflichten eines Störers bei Veröffentlichung unwahrer Tatsachenbehauptungen im Online-Bereich

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Reichweite der Störerhaftung im Internet

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wer muss was tun bei Verbreitung unwahrer Tatsachen im Internet?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung bei falschen Tatsachenbehauptungen im Internet

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Behauptung falscher Tatsachen im Internet: Wie weit reicht der Beseitigungsanspruch?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unwahre Tatsachenbehauptungen im Internet und Störerhaftung bei weiterhin abrufbaren Inhalten auf Webseiten Dritter

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Falsche Tatsachenbehauptungen online veröffentlicht: Störer muss auf Löschung bei Dritten hinwirken

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Störerhaftung für die Weiterverbreitung eigener rechtswidriger Tatsachenbehauptungen durch Dritte im Internet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Löschung falscher und rufschädigender Tatsachenbehauptungen im Internet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Internet: Hohe Anforderungen für den Störer aufgestellt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wer im Internet unwahre Behauptungen veröffentlicht, haftet auch für Weiterverbreiter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwahre Behauptungen im Internet - Autor muss auf Löschung hinwirken

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unwahre Behauptungen im Internet - Autor muss auf Löschung hinwirken

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Haftung für Weiterverbreitung von Falschmeldungen durch Dritte

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Reichweite der Störerpflichten im Internet

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 Satz 1
    Beseitigung einer Rufbeeinträchtigung durch Löschung von Tatsachenbehauptungen im Internet (hier: über nicht erfüllte Aktien-Kaufzusagen einer AG)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Beseitigungsanspruch; Hinwirken auf Löschung unwahrer Tatsachenbehauptungen im Internet

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wer falsche Tatsachenbehauptungen in das Internet einstellt, haftet auch dafür, wenn Dritte diese ohne sein Wissen weiterverbreiten

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Autoren müssen falsche Informationen auch auf fremden Webseiten wieder "einsammeln”

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beseitigungsansprüche im digitalen Äußerungsrecht" von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, original erschienen in: NJW 2016, 23 - 25.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 206, 289
  • NJW 2016, 56
  • ZIP 2015, 1785
  • MDR 2015, 1065
  • GRUR 2016, 104
  • VersR 2015, 1295
  • WM 2015, 1664
  • MMR 2016, 210
  • BB 2015, 2113
  • K&R 2015, 652
  • afp 2015, 425
  • NZG 2015, 1111
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …

    Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, dass es im Streitfall nicht um die Haftung der Beklagten als unmittelbare Störerin - in der Diktion des I. Zivilsenats "Täterin" (zu den unterschiedlichen Begrifflichkeiten des erkennenden Senats einerseits und des I. Zivilsenats andererseits vgl. Senatsurteil vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34; v. Pentz, AfP 2014, 8, 16) - geht.

    Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. Senatsurteile vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34;… vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 21 mwN - Blog-Eintrag).

    (a) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (…vgl. nur Senatsurteile vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 22 - Sächsische Korruptionsaffäre;… vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, VersR 2015, 1437 Rn. 20; vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 29;… vom 13. Januar 2015 - VI ZR 386/13, VersR 2015, 336 Rn. 13 - Filialleiter bei Promi-Friseur; vom 30. September 2014 - VI ZR 490/12, AfP 2014, 534, 536 - Innenminister unter Druck;… vom 29. April 2014 - VI ZR 137/13, AfP 2014, 325 Rn. 8 - Adoptivtochter) liegt wegen der Eigenart des Persönlichkeitsrechts als Rahmenrecht seine Reichweite nicht absolut fest, sondern muss erst durch eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange bestimmt werden, bei der die besonderen Umstände des Einzelfalls sowie die betroffenen Grundrechte und Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) interpretationsleitend zu berücksichtigen sind.

    Das gilt insbesondere dann, wenn eine Trennung der wertenden und der tatsächlichen Gehalte den Sinn der Äußerung aufhöbe oder verfälschte (Senatsurteile vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 24;… vom 16. Dezember 2014 - VI ZR 39/14, AfP 2015, 41 Rn. 8 - Hochleistungsmagneten; jeweils mwN).

  • BGH, 14.03.2017 - VI ZR 721/15

    Wann ist die Einwilligung eines Gewerbetreibenden in E-Mail-Werbung wirksam?

    Dementsprechend hat der Unterlassungsschuldner, um bestehende Gefahrenlagen zu beseitigen und künftige Verletzungen zu verhindern, erforderlichenfalls auf Dritte einzuwirken, wenn und soweit er auf diese - rechtlich oder tatsächlich - Einfluss nehmen kann (…vgl. Senatsurteil vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 32; vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, WM 2015, 1664 Rn. 40; BGH…, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 76/13, GRUR 2015, 258 Rn. 70; OLG Köln, GRUR-RR 2008, 365; MMR 2010, 782, 783; Ott, WRP 2007, 605, 608;… Feddersen in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., 57. Kap. Rn. 26;… Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 12 Rn. 6.7).
  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16

    Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) …

    a) Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, dass es im Streitfall nicht um die Haftung der Beklagten zu 1 als unmittelbare Störerin geht (in der Diktion des I. Zivilsenats "Täterin"; zu den unterschiedlichen Begrifflichkeiten des erkennenden Senats einerseits und des I. Zivilsenats andererseits vgl. Senatsurteil vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34; v. Pentz, AfP 2014, 8, 16).

    Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (…vgl. Senatsurteile vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139 Rn. 22 - jameda.de II; vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34;… vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 21 mwN - Blog-Eintrag).

    Eine sichere und eindeutige Beurteilung, ob unter Berücksichtigung aller widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange und der Umstände des Einzelfalls das Schutzinteresse der Betroffenen die schutzwürdigen Belange der Internetseitenbetreiber, der Beklagten zu 1 sowie der Internetnutzer überwiegt (…vgl. Senatsurteile vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139 Rn. 30;… vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 22 - Sächsische Korruptionsaffäre;… vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, VersR 2015, 1437 Rn. 20; vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 29;… vom 13. Januar 2015 - VI ZR 386/13, VersR 2015, 336 Rn. 13 - Filialleiter bei Promi-Friseur; vom 30. September 2014 - VI ZR 490/12, AfP 2014, 534, 536 - Innenminister unter Druck;… vom 29. April 2014 - VI ZR 137/13, AfP 2014, 325 Rn. 8 - Adoptivtochter), ist dem Suchmaschinenbetreiber im Regelfall nicht ohne weiteres möglich.

    Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der in Anspruch Genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. Senatsurteile vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34 …und vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139 Rn. 22).

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