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   BGH, 21.01.2020 - VI ZR 346/18   

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https://dejure.org/2020,5013
BGH, 21.01.2020 - VI ZR 346/18 (https://dejure.org/2020,5013)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2020 - VI ZR 346/18 (https://dejure.org/2020,5013)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2020 - VI ZR 346/18 (https://dejure.org/2020,5013)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 156 ZPO, § 544 Abs 9 ZPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 156 ; ZPO § 544 Abs. 9

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 139 Abs. 4
    Gehörsverletzung wegen unterbliebener Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung auf einen nicht nachgelassenen Schriftsatz nach erst in der mündlichen Berufungsverhandlung erteiltem Hinweis; Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Herstellung eines Medikaments

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auch nicht nachgelassener Vortrag ist zu berücksichtigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 574
  • MDR 2020, 751
  • MDR 2020, 841
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.09.2020 - X ZB 17/19
    Bei einem in der mündlichen Verhandlung erteilten Hinweis ist in solchen Fällen eine Vertagung oder ein Übergang ins schriftliche Verfahren geboten, wenn es offensichtlich ist, dass sich die Partei in der mündlichen Verhandlung nicht abschließend erklären kann (BGH, Beschluss vom 4. Juli 2013 - VII ZR 192/11, NJW-RR 2013, 1358 Rn. 7; Beschluss vom 21. Januar 2020 - VI ZR 346/18, NJW-RR 2020, 574 Rn. 9).
  • OLG Hamm, 14.07.2020 - 2 UF 241/19

    Scheidungsverbund, Aufhebung und Zurückverweisung, Hinweispflicht

    Ein wesentlicher, zur Aufhebung und Zurückverweisung berechtigender Verfahrensmangel ist darin zu sehen, dass das Familiengericht seine sich aus § 113 Abs. 1 FamFG i. V. m. § 139 Abs. 3 und 4 ZPO ergebende Hinweispflicht und dadurch im Ergebnis auch den Anspruch der Antragsgegnerin auf rechtliches Gehör verletzt hat (vgl. Keidel/Sternal, aaO., § 69 FamFG, Rdnr. 15b; Zöller/Heßler, 33. Aufl. 2020, § 538 ZPO, Rdnr. 20 ff. mwN.; BGH, Beschluss vom 10.03.2016 - VII ZR 47/13 -, Tz. 11 mwN., NJW 2016, 2508; Beschluss vom 21.01.2020 - VI ZR 346/18 -, Tz. 9 mwN., NJW-RR 2020, 574, jew. zit. nach juris).
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