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   BGH, 11.01.2005 - VI ZR 352/03   

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https://dejure.org/2005,378
BGH, 11.01.2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03 (https://dejure.org/2005,378)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Fahren ohne Beleuchtung

  • verkehrslexikon.de

    DEr Fahrzeugführer darf nicht darauf vertrauen, dass ihm nur beleuchtete Fahrzeuge entgegen kommen, die wegen ihrer Beleuchtung durch die Sichthindernisse (hier: Pflanzenbewuchs) hindurch erkannt werden können

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Linksabbiegen von einer gut ausgeleuchteten innerörtlichen Straße bei Dämmerung; Erhöhung der Betriebsgefahr eines nach links abbiegenden Kraftfahrzeugs; Sichtbehinderung durch Pflanzenbewuchs; Weitere Erhöhung der Betriebsgefahr eines Linksabbiegers bei erschwerten ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrsunfall bei Dämmerung und Linksabbiegen - Gegenverkehr

  • Judicialis

    BGB § 254 Abs. 1 (F); ; BGB a.F. § 847 Abs. 1; ; StVG § 7 Abs. 1; ; StVG § 17 Abs. 1; ; StVO § 9 Abs. 3; ; StVO § 17 Abs. 1; ; StVO § 17 Abs. 2a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichten eines Kraftfahrers beim Linksabbiegen in der Dämmerung; Betriebsgefahr und Haftungsverteilung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Linksabbiegen bei Sichthindernissen

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1351
  • MDR 2005, 627
  • NZV 2005, 249
  • VersR 1988, 412
  • VersR 2005, 702
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 133/11

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    Genügt ein Verkehrsteilnehmer dieser Wartepflicht nicht und kommt es deshalb zu einem Unfall, hat er in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften (vgl. Senatsurteil vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03, VersR 2005, 702 mwN).
  • BGH, 13.02.2007 - VI ZR 58/06

    Verwertung von Schilderungen eines Zeugen über den Hergang eines Verkehrsunfalls …

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, dass der Linksabbieger, wenn er seiner hiernach bestehenden Wartepflicht nicht genügt und es deshalb zu einem Unfall kommt, in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften hat, weil an eine Verletzung des Vorfahrtrechts des geradeaus Fahrenden durch den Linksabbieger ein schwerer Schuldvorwurf anknüpft, wobei für das Verschulden des Abbiegenden der Anscheinsbeweis spricht (Senatsurteil vom 11. Januar 2005 - VI ZR 352/03 - VersR 2005, 702 f. m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 19.10.2017 - 4 U 29/17

    Verkehrsunfallhaftung: Wartepflichtverletzung beim Linksabbiegen; …

    Den Linksabbieger trifft mithin eine Wartepflicht (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Genügt er dieser nicht und kommt es deshalb zu einem Unfall, hat er in der Regel, wenn keine Besonderheiten vorliegen, in vollem Umfang oder doch zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen zu haften (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Allerdings indiziert die objektive Verletzung des § 9 Abs. 3 StVO nicht stets ein Verschulden; vielmehr muss das Vorrecht des Geradeausfahrers für den Wartepflichtigen in zumutbaren Grenzen erkennbar und seine Verletzung vermeidbar gewesen sein (BGH NJW 1984, 1962; NZV 2005, 249, 250).

    An eine Verletzung des Vorfahrtrechts des Geradeausfahrenden durch den Linksabbieger knüpft ein schwerer Schuldvorwurf an, wobei für das Verschulden des Abbiegenden der Anscheinsbeweis spricht (BGH NZV 2005, 249, 250).

    Demgegenüber darf der Geradeausfahrende, sofern nicht Anzeichen für eine bevorstehende Vorfahrtsverletzung sprechen, darauf vertrauen, dass der Linksabbieger sein Vorrecht beachten werde (BGH NJW 2003, 1929; NZV 2005, 249, 250).

    39 dd) Angesichts dieser Sachlage kann ein schuldhafter Verstoß des Klägers gegen § 9 Abs. 3 Satz 1 StVO auch nicht damit begründet werden, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes das Vertrauen des Abbiegenden darauf, nur auf beleuchtete Fahrzeuge zu treffen, nicht gerechtfertigt ist (BGH NZV 2005, 249, 251).

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