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Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2020 - VI ZR 354/19   

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https://dejure.org/2020,20674
BGH, 30.07.2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
BGH, Entscheidung vom 30.07.2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
BGH, Entscheidung vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2020,20674)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB, § 849 BGB

  • IWW

    § 823 Abs. 2 BGB, § 263 StGB, §§ 6, 27 EG-FGV, § 826 BGB, § 287 ZPO, § 849 BGB, § 288 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB, § 291 BGB

  • rewis.io

    Deliktshaftung des Kraftfahrzeugherstellers wegen des Kaufs eines vom sog. Dieselskandal betroffenen Gebrauchtfahrzeugs: Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Pkw-Käufers durch die Anrechnung gezogener Nutzungen; Anspruch auf Deliktszinsen

  • Betriebs-Berater

    "VW-Dieselverfahren" - Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur denkbaren vollständigen Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Käufers eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasrückführung versehenen Fahrzeugs durch die im Wege des Vorteilsausgleichs gebotene Anrechnung gezogener Nutzungen; keine ...

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 ; BGB § 849 ; ZPO § 287
    Vollständige Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs durch die im Wege des Vorteilsausgleichs erfolgende Anrechnung gezogener Nutzungen; Kauf eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasrückführung versehenen Fahrzeugs; Wegfall des Schadens wegen ...

  • datenbank.nwb.de

    Deliktshaftung des Kraftfahrzeugherstellers wegen des Kaufs eines vom sog. Dieselskandal betroffenen Gebrauchtfahrzeugs: Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Pkw-Käufers durch die Anrechnung gezogener Nutzungen; Anspruch auf Deliktszinsen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur ggf. vollständigen Aufzehrung des Schadensersatzanspruchs des Käufers eines abgasmanipulierten Diesel-Pkw durch Anrechnung gezogener Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren und keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Deliktszinsen ab Zahlung des Kaufpreises für geschädigte Käufer von VW-Schummeldiesel - Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch komplett aufzehren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig ...

  • archive.vn (Pressebericht, 30.07.2020)

    Folgenreiche Urteile für VW-Kunden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine "Deliktszinsen" für geschädigte VW-Käufer

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    VW-Dieselverfahren: Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren

  • datev.de (Kurzinformation)

    Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig aufzehren - keine Deliktszinsen für geschädigte VW-Käufer

  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    Schadenersatz von VW: BGH macht Vielfahrern wenig Hoffnung

  • tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    VW-Abgasskandal: Null Euro Schadenersatz?

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    BGH verhandelt zum Dieselskandal: Wohl kein Schadensersatz für Vielfahrer und keine Deliktszinsen

  • vw-schaden.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Diesel-Abgasskandal

  • wiwo.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.07.2020)

    Was bekommen geschädigte Diesel-Kunden?

Besprechungen u.ä.

  • verlag-rolf-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Zur Frage nach Schadensersatzansprüchen im Diesel-Abgasskandal

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 226, 322
  • NJW 2020, 2796
  • ZIP 2020, 1664
  • MDR 2020, 1118
  • VersR 2020, 1204
  • WM 2020, 1607
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BGH, 08.03.2021 - VI ZR 505/19

    Dieselskandal: Audi muss sich VW-Wissen nicht zurechnen lassen

    Es hat im Rahmen des § 287 ZPO eine revisionsrechtlich nicht zu beanstandende Berechnungsmethode gewählt und rechnerisch korrekt angewendet (vgl. Senatsurteile vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19, ZIP 2020, 1179 Rn. 78 ff.; vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, NJW 2020, 2796 Rn. 12 ff.).
  • BGH, 16.09.2021 - VII ZR 192/20

    Zur Bewertung des Nutzungsvorteils bei Leasingfahrzeugen im sogenannten

    Nach der Gegenansicht (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 2. November 2020 - 12 U 174/20, NJW-RR 2021, 276, juris Rn. 39; Andreae DAR 2020, 459 f.; Wick/Gutman NZV 2021, 78 ff.; BeckOGK/Ziemßen, BGB, Stand: 1.4.2021, § 535 Rn. 959) ist auch im Fall des Leasings eine Bewertung der Nutzungsvorteile im Rahmen des Vorteilsausgleichs nach der für den Fahrzeugkauf anerkannten Berechnungsformel vorzunehmen (Fahrzeugpreis mal Fahrstrecke geteilt durch Laufleistungserwartung, vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 Rn. 12 f. m.w.N., BGHZ 226, 322).

    Dies entspricht der Situation eines Fahrzeugkäufers, der die Laufleistungserwartung des Fahrzeugs ausgeschöpft hat (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 Rn. 15, BGHZ 226, 322).

  • BGH, 29.09.2021 - VIII ZR 111/20

    Zum sog. Dieselskandal: Rücktritt vom Kaufvertrag ohne vorherige Fristsetzung

    aa) Das Berufungsgericht hat der Schätzung des Werts der gezogenen Nutzungen - was auch die Revision einräumt - im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung die zeitanteilige lineare Wertminderung zugrunde gelegt, die bei Neufahrzeugen ausgehend vom Bruttokaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung) zu bestimmen ist (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 1991 - VIII ZR 198/20, BGHZ 115, 47, 50; vom 17. Mai 1995 - VIII ZR 70/94, NJW 1995, 2159 unter III 2; vom 2. Juni 2004 - VIII ZR 329/03, NJW 2004, 2299 unter II 3; vgl. auch BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19, BGHZ 226, 322 Rn. 12 [zur Vorteilsausgleichung bei deliktsrechtlichen Ansprüchen]).
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   BGH, 26.01.2021 - VI ZR 354/19   

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BGH, 26.01.2021 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2021,1874)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2021 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2021,1874)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2021 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2021,1874)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • rewis.io

    Zulässigkeit einer Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs: Distanzierender Hinweis des den Schriftsatz eines Dritten unterzeichnenden beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalts

  • degruyter.com
  • rechtsportal.de

    ZPO § 78 Abs. 1 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Unzulässige Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs wegen Verstoßes gegen den Anwaltszwang; Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Anwalt muss zu seinem Schriftsatz "stehen"!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwalt muss zu seinem Schriftsatz "stehen"! (IBR 2021, 219)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 375
  • MDR 2021, 376
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 20.09.2021 - 4 W 49/20

    Beschwerde gegen eine Wertfestsetzung und Zurückweisung eines Antrags auf

    Hingegen verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 26.01.2021 - VI ZR 354/19 m.w.N.).
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   BGH, 16.02.2021 - VI ZR 354/19   

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https://dejure.org/2021,3765
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BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2021 - VI ZR 354/19 (https://dejure.org/2021,3765)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Anhörungsrüge gegen einen eine Anhörungsrüge als unzulässig verwerfenden Beschluss

  • ibr-online

    Anhörungsrüge gegen einen eine Anhörungsrüge verwerfenden Beschluss?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anhörungsrüge gegen einen eine Anhörungsrüge als unzulässig verwerfenden Beschluss unzulässig

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Anhörungsrüge gegen einen eine Anhörungsrüge als unzulässig verwerfenden Beschluss

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 381
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