Rechtsprechung
   BGH, 19.03.1996 - VI ZR 380/94   

Abkommen von der Fahrbahn nach Überholtwerden II

§ 286 ZPO, Anscheinsbeweis, (hier fehlende) Typizität, Berücksichtigung von Umständen über das 'Kerngeschehen' hinaus, Überholen bei Gegenverkehr, knappes Zuendeführen des Überholvorgangs

Volltextveröffentlichungen (7)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Anwendung des Anscheinsbeweises beim Abkommen von der Fahrbahn

  • Jurion

    Anscheinsbeweis - Feststehende Einzelumstände - Typischer Geschehensablauf - Abkommen von Fahrbahn - Zusammenhang mit Überholvorgang

  • verkehrsrechtsforum.de

    Die Rechtsgrundsätze zum Anscheinsbeweis dürfen nur dann, herangezogen werden, wenn sich unter Berücksichtigung aller unstreitigen und festgestellten Einzelumstände und besonderen Merkmale des Sachverhalts ein für die zu beweisende Tatsache nach der Lebenserfahrung typischer Geschehensablauf ergibt. An einem derartigen typischen Lebenssachverhalt fehlt es, wenn ein Kraftfahrer zwar von einer geraden und übersichtlichen Fahrbahn abkommt, dies aber in unmittelbarem Zusammenhang damit steht, daß er bei Gegenverkehr von einem anderen Fahrzeug überholt wird, das den Überholvorgang nur knapp zu Ende führen kann.

  • RA Kotz

    Fahrerhaftung gegenüber dem Beifahrer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Voraussetzungen des Anscheinsbeweises

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    ZPO § 286
    Anwendung der Rechtsgrundsätze zum Anscheinsbeweis?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1996, 1828
  • MDR 1996, 794
  • NZV 1996, 277
  • NJ 1996, 614
  • VersR 1996, 772
  • DB 1996, 1569



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 13.12.2011 - VI ZR 177/10  

    Haftung bei Kfz-Unfall: Anwendbarkeit eines Anscheinsbeweises bei Auffahrunfall

    Die Anwendung des Anscheinsbeweises setzt auch bei Verkehrsunfällen Geschehensabläufe voraus, bei denen sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung der Schluss aufdrängt, dass ein Verkehrsteilnehmer seine Pflicht zur Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt verletzt hat; es muss sich um Tatbestände handeln, für die nach der Lebenserfahrung eine schuldhafte Verursachung typisch ist (vgl. Senatsurteile vom 24. März 1959 - VI ZR 82/58, VersR 1959, 518, 519; vom 19. November 1985 - VI ZR 176/84, VersR 1986, 343, 344; vom 19. März 1996 - VI ZR 380/94, VersR 1996, 772; vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05, VersR 2007, 557 Rn. 5; vom 30. November 2010 - VI ZR 15/10, VersR 2011, 234 Rn. 7).

    Ob der Sachverhalt in diesem Sinne im Einzelfall wirklich typisch ist, kann nur aufgrund einer umfassenden Betrachtung aller tatsächlichen Elemente des Gesamtgeschehens beurteilt werden, die sich aus dem unstreitigen Parteivortrag und den getroffenen Feststellungen ergeben (vgl. Senatsurteile vom 19. November 1985 - VI ZR 176/84, aaO; vom 19. März 1996 - VI ZR 380/94, aaO).

    Deswegen kann er nach den oben unter 1. dargelegten Grundsätzen nur Anwendung finden, wenn das gesamte feststehende Unfallgeschehen nach der Lebenserfahrung typisch dafür ist, dass derjenige Verkehrsteilnehmer, zu dessen Lasten der Anscheinsbeweis angewendet wird, schuldhaft gehandelt hat (vgl. Senatsurteile vom 19. November 1985 - VI ZR 176/84, aaO; vom 19. März 1996 - VI ZR 380/94, aaO).

  • OLG München, 07.07.2016 - 10 U 76/14  

    Endurteil, Traktor, Gemeindegebiet, Ersturteil, künftige Schäden, Mountainbike,

    Er übersieht dabei, dass jeglicher Anscheinsbeweis nur bei "typischen Geschehensabläufen" (BGH, NJW 1996, 1828; NJW 2001, 1140, Senat, NJW 2015, 1892 [m. w. N.]) wirkt also wenn sich unter Prüfung und Bewertung aller unstreitigen und festgestellten Einzelumstände und besonderen Merkmale des Sachverhalts nach der allgemeinen Lebenserfahrung der Schluss aufdrängt, dass ein Verkehrsteilnehmer seine Pflicht zur Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt verletzt habe (BGH, NJW-RR 2007, 680; NJW 2011, 685).
  • BGH, 15.12.2015 - VI ZR 6/15  

    Verkehrsunfallhaftung: Unanwendbarkeit des Anscheinsbeweises gegen den

    Ob der Sachverhalt in diesem Sinne im Einzelfall wirklich typisch ist, kann nur aufgrund einer umfassenden Betrachtung aller tatsächlichen Elemente des Gesamtgeschehens beurteilt werden, die sich aus dem unstreitigen Parteivortrag und den getroffenen Feststellungen ergeben (vgl. Senatsurteile vom 19. November 1985 - VI ZR 176/84, VersR 1986, 343, 344; vom 19. März 1996 - VI ZR 380/94, VersR 1996, 772; vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10, aaO).
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