Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2014 - VI ZR 382/12   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB, § 276 BGB, § 611 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 286 ZPO
    Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände für die Bestimmung des medizinischen Standards bei der Versorgung einer Frau mit Hochrisikoschwangerschaft

  • Jurion

    Gleichsetzung von Handlungsanweisungen in Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände mit dem medizinischen Standard; Ersatz von materiellen und immateriellen Schäden wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung

  • nwb

    BGB §§ 611, 823 Abs. 1 Aa

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichsetzung von Handlungsanweisungen in Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände mit dem medizinischen Standard; Ersatz von materiellen und immateriellen Schäden wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Handlungsanweisungen ärztlicher Fachgremien

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Bedeutung ärztlicher Leitlinien bei der Bestimmung des medizinischen Standards

  • Jurion (Kurzinformation)

    Behandlungsfehler kann zu verneinen sein bei Aufnahme und Behandlung einer Schwangeren in einem Krankenhaus der Grundversorgung

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Beweiswert von Leitlinien

  • jusmedicus.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher Fachgremien für die Bestimmung des medizinischen Standards

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Trügerische Sicherheit durch Leitlinien

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Behandlung schuldet ein Arzt seinem Patienten?

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1053
  • MDR 2014, 896
  • NJ 2014, 340
  • VersR 2014, 879



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 24.02.2015 - VI ZR 106/13  

    Arzthaftungsprozess: Unerlässlichkeit eines medizinischen

    Er repräsentiert den jeweiligen Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. Senatsurteile vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09, BGHZ 188, 29 Rn. 9, 12; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 11).

    Das Ergebnis der tatrichterlichen Würdigung kann revisionsrechtlich nur auf Rechts- und Verfahrensfehler überprüft werden, also insbesondere darauf, ob ein Verstoß gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze vorliegt, das Gericht den Begriff des medizinischen Standards verkannt oder den ihm unterbreiteten Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt hat (vgl. Senat, Urteile vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 17 ff.; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 13).

    Er darf den medizinischen Standard nicht ohne eine entsprechende Grundlage in einem Sachverständigengutachten oder gar entgegen den Ausführungen des Sachverständigen aus eigener Beurteilung heraus festlegen (vgl. Senatsurteile vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660; vom 19. November 1996 - VI ZR 350/95, VersR 1997, 315, 316; vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 16; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 13; Senatsbeschluss vom 9. Juni 2009 - VI ZR 138/08, VersR 2009, 1405 Rn. 3).

  • OLG Karlsruhe, 13.05.2016 - 13 U 103/13  
    Er repräsentiert den jeweiligen Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und der sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. BGH, VersR 2014, 879 ff.; BGHZ 144, 296, 305 f.; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Auflage, B Rn. 2 ff. m.w.N.).

    Zwar können sie im Einzelfall den medizinischen Standard für den Zeitpunkt ihres Erlasses zutreffend beschreiben; sie können aber auch Standards ärztlicher Behandlung fortentwickeln oder ihrerseits veralten (BGH VersR 2014, 879 ff.; Martis/Winkhart-Martis, Arzthaftungsrecht, 4. Aufl., B 41 ff., 72, m.w.N).

    Würde man demgegenüber diese Umstände, wie von der Klägerin gefordert, unberücksichtigt lassen, würden die Leitlinien unbesehen mit dem medizinischen Standard gleichgesetzt werden, was der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entspräche (BGH VersR 2014, 879 ff.).

  • BGH, 22.12.2015 - VI ZR 67/15  

    Berufung im Arzthaftungsprozess: Prüfung von Einwendungen gegen die

    Schließlich wird das Berufungsgericht zu beachten haben, dass das Absehen von einer ärztlichen Maßnahme - anders als es jedenfalls das Landgericht meint - nicht erst dann behandlungsfehlerhaft ist, wenn die Maßnahme "zwingend" geboten war, sondern bereits dann, wenn ihr Unterbleiben dem im Zeitpunkt der Behandlung bestehenden medizinischen Standard zuwiderlief (vgl. Senatsurteil vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 11).

    Er repräsentiert den jeweiligen Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. Senatsurteile vom 22. September 1987 - VI ZR 238/86, BGHZ 102, 17, 24 f.; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 11).

  • OLG Hamm, 04.04.2017 - 26 U 88/16  

    250.000 Euro Schmerzensgeld nach ärztlichen Behandlungsfehlern bei der

    Das Unterlassen hat der Sachverständige überzeugend als negative Abweichung vom gynäkologischen Standard bewertet, also als ein Abweichen von demjenigem Verhalten, das von einem gewissenhaften und aufmerksamen Arzt in der konkreten Behandlungssituation aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs im Zeitpunkt der Behandlung erwartet werden konnte, also ein Abweichen von demjenigen Standard der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. etwa BGH-Urteil v. 15.04.2014 - VI ZR 382/12 -, GesR 2014, S.404) .
  • BGH, 31.05.2016 - VI ZR 305/15  

    Berufung im Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung bei unzureichender

    Soweit diese mehrere Fachbereiche berührt, kommt es darauf an, welchem Fachbereich die konkrete Beweisfrage zuzuordnen ist (vgl. Senatsurteile vom 18. November 2008  VI ZR 198/07, Rn. 18 f.; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 13, jeweils mwN).
  • BGH, 15.12.2015 - VI ZR 557/15  

    Arzthaftungsprozess: Befunderhebungsfehler bei Vornahme einer Schönheitsoperation

    Das Berufungsgericht wird darauf hinzuwirken haben, dass sich der gerichtlich bestellte Sachverständige mit der Bedeutung dieser Leitlinien für die Beurteilung des vorliegenden Falls auseinandersetzt (vgl. zur Bedeutung von Leitlinien: Senatsurteil vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn.17; Hart, GesR 2011, 387, 389; ders., MedR 2015, 1, 2; 426; Katzenmeier in Laufs/Katzenmeier/Lipp, Arztrecht, 7. Auflage, Kapitel X Rn. 11, jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 18.06.2014 - 3 U 66/14  

    Beauftragung eines neuen Sachverständigen im Arzthaftungsprozess wegen Abweichung

    Zwar haben derartige Leitlinien ärztlicher Fachgremien oder Verbände keine konstitutive Wirkung und können nicht unbesehen als Maßstab für den gebotenen medizinischen Standard übernommen werden (BGH, GesR 2008, 361; GesR 2011, 417; Urt. v. 15.4.2014 - VI ZR 382/12, zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Hamm, 29.05.2015 - 26 U 2/13  

    Arzt haftet für Diagnosefehler, nicht für Diagnoseirrtum

    Er repräsentiert den jeweiligen Standard der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. etwa BGH-Urteil v. 15.04.2014 - VI ZR 382/12 -, GesR 2014, S.404) .
  • OLG Frankfurt, 18.12.2014 - 15 U 20/14  

    Arzthaftung: Notwendigkeit der Aufklärung über alternative Strahlentherapie bei

    Er repräsentiert den jeweiligen Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (BGH, Urteil vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12 -, juris).

    Die Ermittlung des Standards ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, der sich dabei auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch einen Sachverständigen aus dem betroffenen medizinischen Fachgebiet stützen muss (BGH, Urteil vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12 -, juris).

  • OLG Hamm, 23.10.2015 - 26 U 182/13  

    20.000 Euro Schmerzensgeld nach behandlungsfehlerhafter Speiseröhrenverletzung

    Dieser entspricht der naturwissenschaftlichen Erkenntnis und der ärztlichen Erfahrung, die zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich sind und sich in der Erprobung bewährt haben, also demeinigen Verhalten, das von einem gewissenhaften und aufmerksamen Arzt in der konkreten Behandlungsituation aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs im Zeitpunkt der Behandlung erwartet werden kann (vgl. etwa BGH-Urteil v. 15.04.2014 - VI ZR 382/12 -, GesR 2014, S.404) .
  • OLG Hamm, 09.05.2017 - 26 U 91/16  

    Ärztliche Behandlungsfehler bei der Korrektur einer Vorhautverengung

  • OLG Hamm, 21.03.2017 - 26 U 122/09  

    Unterlassen einer Bluttransfusion bei einer reanimierten Patientin als grober

  • OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14  

    Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle

  • OLG Köln, 24.02.2016 - 5 U 77/15  

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung

  • OLG Köln, 23.09.2015 - 5 U 189/14  
  • OLG Naumburg, 14.03.2016 - 1 U 115/14  

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Schädigung eines Kindes durch fehlerhaft geleistete

  • OLG Koblenz, 13.11.2014 - 5 U 825/14  

    Umfang der zahnärztlichen Aufklärungspflicht vor einer Implantatversorgung

  • OLG Koblenz, 04.02.2015 - 5 U 1171/14  

    Haftung des Krankenhausträgers wegen verzögerter Verlegung eines Patienten mit

  • LG Bonn, 12.11.2014 - 9 O 8/13  

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schadensersatz wegen der Überlassung bzw.

  • OLG Koblenz, 04.11.2014 - 5 U 869/14  

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen zu niedriger Dosierung eines Medikaments in

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht