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   BGH, 25.04.2017 - VI ZR 386/16   

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https://dejure.org/2017,16334
BGH, 25.04.2017 - VI ZR 386/16 (https://dejure.org/2017,16334)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2017 - VI ZR 386/16 (https://dejure.org/2017,16334)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2017 - VI ZR 386/16 (https://dejure.org/2017,16334)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Hemmung der Verjährung nur wenn der Lauf der Verjährungsfrist bereits begonnen hat

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zeitraum der Verjährungshemmung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hemmung der Verjährung setzt Beginn der Verjährungsfrist voraus

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Hemmung der Verjährung setzt Beginn der Verjährungsfrist voraus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Verjährungshemmung vor Verjährungsbeginn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3144
  • MDR 2017, 761
  • NZV 2018, 284
  • VersR 2017, 903
  • WM 2017, 1805
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

    Da für die Dauer der Hemmung lediglich Zeiträume nach Beginn der Verjährung in Betracht kommen (BGH Urteil vom 25.4.2017, VI ZR 386/16 - juris Rdnr. 12), betrüge der Hemmungszeitraum lediglich 1, 5 Monate, so dass die Verjährung spätestens Mitte Februar 2017 eingetreten wäre.
  • BGH, 17.12.2020 - IX ZR 205/19

    Anfechtung einer Sicherungsabtretung durch den Insolvenzverwalter

    Nach § 209 BGB wird der Zeitraum, während dessen die Verjährung gehemmt ist, in die Verjährungsfrist nicht eingerechnet, wobei dann, wenn die Hemmungsvoraussetzungen bereits vor Verjährungsbeginn vorliegen, die davorliegende Zeitspanne bei der Berechnung der Verjährungsfrist nicht berücksichtigt wird (BGH, Urteil vom 25. April 2017 - VI ZR 386/16, NJW 2017, 3144 Rn. 12).
  • LG Saarbrücken, 04.09.2020 - 12 O 496/19

    Die Verjährungshemmung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1a BGB setzt neben der Erhebung der

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden Hemmungstatbestände indes nur dann berücksichtigt, wenn sie bei laufender Verjährungsfrist verwirklicht werden (vgl. BGH, Urteile vom 25.4.2017 - VI ZR 386/16, NJW 2017, 3144 und vom 23.6.2015 - XI ZR 536/14, NJW 2015, 3160).
  • OVG Bremen, 13.03.2019 - 2 LC 332/16

    Entschädigung für rechtswidrig angeordnete Mehrarbeit - Ausgleichsanspruch;

    Da die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus dem Jahr 2007 am 01.01.2008 und für die Ansprüche aus dem Jahr 2008 am 01.01.2009 anlief, lagen die Voraussetzungen des Hemmungstatbestands bezogen auf diese Jahre ausschließlich während eines Zeitraums vor Beginn der Verjährung vor, der bei der Berechnung der Verjährungsfrist nicht zu berücksichtigen ist (BGH, Urteil vom 25.04.2017 - VI ZR 386/16 -, Rn. 12 - 13, juris).
  • LAG Hessen, 28.06.2019 - 10 Sa 158/19

    1. Werden baugewerbliche Arbeiten durch eine GmbH an Grundstücken erbracht, die

    Liegen die Voraussetzungen eines Hemmungstatbestands ausschließlich oder auch während eines Zeitraums vor Beginn der Verjährung vor, ist dieser bei Berechnung der Verjährungsfrist nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH 25. April 2017 - VI ZR 386/16 - Rn. 12, NJW 2017, 3144) .
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