Weitere Entscheidung unten: BGH, 21.10.2015

Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2015 - VI ZR 391/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28038
BGH, 15.09.2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,28038)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,28038)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,28038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 544 Abs 7 ZPO
    Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde: Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots zur Behandlung kompostierbarer Kunststoffe in deutschen Kompostieranlagen als Gehörsverletzung

  • damm-legal.de

    "100 % kompostierbar" - Irreführende Werbung für Bio-Tragetaschen

  • Jurion

    Gehörsverletzung durch Nichtberücksichtigung des erstinstanzlichen Vortrags zur Behandlung kompostierbarer Kunststoffe in deutschen Kompostierungsanlagen; Berücksichtigung des Beweisantritts auch ohne Wiederholung im Berufungsverfahren

  • kanzlei.biz

    Bewerbung einer "Bio-Tragetasche" als "100% kompostierbar" irreführend?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 7
    Gehörsverletzung durch Nichtberücksichtigung des erstinstanzlichen Vortrags zur Behandlung kompostierbarer Kunststoffe in deutschen Kompostierungsanlagen; Berücksichtigung des Beweisantritts auch ohne Wiederholung im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "100 % kompostierbar" - Irreführende Werbung für Bio-Tragetaschen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "100 % kompostierbar" - Irreführende Werbung

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Muss die Deutsche Umwelthilfe e.V. doch ca. 2,7 Millionen Euro Schadensersatz wegen einer Pressemeldung zahlen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung von "Bio-Tragetaschen" als 100 % kompostierbar

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung von "Bio-Tragetaschen" als 100 % kompostierbar




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

    Die in erster Instanz obsiegende Beklagte durfte vielmehr in verstärktem Maße einen konkreten Hinweis durch das Berufungsgericht erwarten (vgl. BVerfG, NJW 2015, 1746, 1747 ; siehe auch BGH, Beschluss vom 15. September 2015 - VI ZR 391/14, juris Rn. 10), weil das Landgericht sein klageabweisendes Urteil nicht auf die Einrede der Unverhältnismäßigkeit (§ 439 Abs. 3 BGB aF) gestützt hat.
  • BGH, 22.04.2016 - V ZR 23/15

    Grundstückskaufvertrag: Umfang des vereinbarten Haftungsausschlusses für

    Hinsichtlich der Berücksichtigung erstinstanzlich angebotener Beweise eines Berufungsbeklagten wird auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. September 2015 hingewiesen (VI ZR 391/14, juris Rn. 9 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2015 - VI ZR 391/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30454
BGH, 21.10.2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,30454)
BGH, Entscheidung vom 21.10.2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,30454)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - VI ZR 391/14 (https://dejure.org/2015,30454)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,30454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Berichtigung eines Urteils im Hinblick auf die Entscheidungsform

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht