Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2003 - VI ZR 438/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zum Begründungsumfang von Berufungsurteilen

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatzanspruch wegen ärztlichem Behandlungsfehler; Aufklärung über mit einer Befunderhebung verbundene Risiken; Beteiligung des Patienten an der Abwägung von Risiken und Nutzen eines Eingriffs; Eigenmächtiges Absehen von gebotenen Befunderhebungen; Inhaltliche Mindestvoraussetzungen an ein Berufungsurteil; Von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensmängel; Fehlende Mitteilung des Berufungsbegehrens; Beschränkung der Entscheidungsgründe auf die "zutreffenden Ausführungen" des Vordergerichts

  • Jurion

    Anforderungen an die Begründung eines Berufungsurteils, gegen das eine Nichtzulassungsbeschwerde stattfindet, nach Änderung der Zivilprozessordnung (ZPO)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an ein Berufungsurteil, gegen das Nichzulassungsbeschwerde stattfindet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (2002) §§ 540 559
    Anforderungen an die Begründung des Berufungsurteils bei möglicher Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Nichtzulassungsbeschwerde: Inhalt des Berufungsurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 156, 216
  • NJW 2004, 293
  • MDR 2004, 289
  • NZV 2004, 139
  • FamRZ 2004, 265
  • VersR 2004, 259
  • WM 2004, 50
  • BB 2004, 182


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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 23.11.2004 - VI ZR 357/03

    Merkantile Wertminderung

    Es genügt, daß aus dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat (vgl. BGHZ 154, 99, 100 f.; 156, 97, 99; Senatsurteile vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02 - VersR 2004, 259, 260; und vom 10. Februar 2004 - VI ZR 94/03 - VersR 2004, 881, 882 m.w.N.; BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573, 574 m.w.N.).
  • BGH, 24.05.2016 - VI ZR 496/15

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Geldentschädigungsanspruch bei …

    Selbst die sinngemäße Wiedergabe der Berufungsanträge ist entbehrlich, wenn sich aus dem Gesamtzusammenhang der Gründe das Begehren des Berufungsführers noch mit einer für eine revisionsrechtliche Überprüfung erforderlichen Deutlichkeit entnehmen lässt (vgl. etwa Senat, Versäumnisurteil vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02, BGHZ 156, 216, 218; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2015 - II ZR 110/14, juris Rn. 14, jeweils mwN).
  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 115/04

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Steuererstattungsansprüche des Schuldners in …

    Denn eine Aufnahme der Berufungsanträge in das Berufungsurteil ist auch nach neuem Recht, das eine weitgehende Entlastung der Berufungsgerichte bei der Urteilsabfassung bezweckt (…Musielak/Ball, ZPO 4. Aufl. § 540 Rn. 1), nicht entbehrlich (BGHZ 154, 99, 100 f; 156, 216, 217 f;… BGH, Urt. v. 22. Dezember 2003 - VIII ZR 122/03, NJW-RR 2004, 494; v. 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03, NJW-RR 2004, 573; v. 11. Februar 2004 - IV ZR 91/03, NJW 2004, 1390, 1391).
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