Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2016 - VI ZR 462/15   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 611 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Arzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr einer Lähmung eines Beines oder eines Fußes vor einer Implantation einer Hüftgelenktotalendoprothese

  • ra-skwar.de

    Arztrecht: Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei einem Eingriff hinsichtlich des Risikos einer dauerhaften Lähmung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht über das einem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftende Risiko der Lähmung des Beines oder Fußes

  • rabüro.de

    Zur ärztlichen Aufklärungspflicht bei einem Eingriff hinsichtlich des Risikos einer dauerhaften Lähmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 611; BGB § 823 Abs. 1
    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht über das einem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftende Risiko der Lähmung des Beines oder Fußes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang der ärztlichen Belehrungspflicht bei einem dem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftenden Risiko der Lähmung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ärztliche Aufklärung - und das Risiko einer Lähmung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht eines Arztes im Hinblick auf das Risiko einer Lähmung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine besondere Aufklärungspflicht über die Möglichkeit der Dauerhaftigkeit eines dem Eingriff anhaftenden Lähmungsrisikos

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufklärungspflicht vor Hüftoperation über das Risiko einer Lähmung

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufklärung über das Risiko einer "Lähmung"

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Patienten und Ärzte über die ärztliche Aufklärungspflicht und die Arzthaftung im Fall einer Aufklärungspflichtverletzung wissen sollten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Rahmen eines ärztlichen Aufklärungsgesprächs verwendeter Begriff "Lähmung" umfasst auch Gefahr der dauerhaften Lähmung - Versteckte Fehlvorstellungen des Patienten gehen nicht zu Lasten des Arztes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 533
  • MDR 2017, 29
  • VersR 2017, 100



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18

    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im

    Die wirksame Einwilligung des Patienten setzt dabei dessen ordnungsgemäße Aufklärung voraus (vgl. nur Senatsurteile vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 462/15, NJW-RR 2017, 533 Rn. 8; vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13, NJW 2015, 74 Rn. 6; vom 7. November 2006 - VI ZR 206/05, BGHZ 169, 364 Rn. 7; vom 14. März 2006 - VI ZR 279/04, BGHZ 166, 336 Rn. 6; jetzt § 630d BGB).

    Es genügt vielmehr, den Patienten "im Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung aufzuklären und ihm dadurch eine allgemeine Vorstellung von dem Ausmaß der mit dem Eingriff verbundenen Gefahren zu vermitteln, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (vgl. Senatsurteile vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 462/15, aaO, Rn. 10; vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, NJW 2010, 3230 Rn. 11; vom 14. März 2006 - VI ZR 279/04, BGHZ 166, 336 Rn. 13; vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91, NJW 1992, 2351, 2353, juris Rn. 19; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 106, 108, juris Rn. 18, 22).

    Dementsprechend muss die Aufklärung für den Patienten sprachlich und inhaltlich verständlich (vgl. § 630e Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB) sein, wobei es auf die individuelle Verständnismöglichkeit des Patienten ankommt (Senatsurteil vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 462/15, NJW-RR 2017, 533 Rn. 10).

  • OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer

    Die Aufklärung muss für den Patienten sprachlich und inhaltlich verständlich sein, wobei es auf die individuelle Verständnismöglichkeit und damit auch auf den Zustand des Patienten ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

    Die Aufklärung über Chancen und Risiken der Behandlung muss nur "im Großen und Ganzen" erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

  • OLG Dresden, 06.02.2018 - 4 U 1079/17

    Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung vor einer Operation

    Nicht erforderlich ist die exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken in allen denkbaren Stoßrichtungen, sondern nur, dass dem Patienten eine allgemeine Vorstellung von dem Ausmaß der mit dem Eingriff verbundenen Gefahren vermittelt wird, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15 -, Rn. 10, juris; BGH, Urt. v. 6.07.2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 11; vom 14.03.2006 - VI ZR 279/04, BGHZ 166, 336 Rn. 13; vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91, VersR 1992, 960, 961; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 106, 108).

    Die Aufklärung muss für den Patienten sprachlich und inhaltlich verständlich sein, wobei es auf die individuelle Verständnismöglichkeit des Patienten ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

  • OLG Dresden, 04.01.2018 - 4 U 1079/17

    Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung vor einer Operation

    Nicht erforderlich ist die exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken in allen denkbaren Stoßrichtungen, sondern nur, dass dem Patienten eine allgemeine Vorstellung von dem Ausmaß der mit dem Eingriff verbundenen Gefahren vermittelt wird, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15 -, Rn. 10, juris; BGH, Urt. v. 6.07.2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 11; vom 14.03.2006 - VI ZR 279/04, BGHZ 166, 336 Rn. 13; vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91, VersR 1992, 960, 961; vom 7. Februar 1984 - VI ZR 174/82, BGHZ 90, 103, 106, 108 ).

    Die Aufklärung muss für den Patienten sprachlich und inhaltlich verständlich sein, wobei es auf die individuelle Verständnismöglichkeit des Patienten ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

  • OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 8 U 102/15
    Es muss aber eine allgemeine Vorstellung von der Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken vermittelt werden, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 18.11.2008 - VI ZR 198/07 m.w.N. und vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).
  • OLG Hamm, 19.12.2016 - 3 U 141/15

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei einer Hüftoperation

    Die Klägerin musste auch darüber aufgeklärt werden, dass eine Nervschädigung gravierende Auswirkungen haben kann, insbesondere (dauerhafte) Lähmungen (zum Aufklärungsumfang beim Risiko einer Lähmung vgl BGH, Urt. v. 11.10.2016 - VI ZR 462/15).
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