Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  BGB § 823 Abs. 1, ZPO § 286

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 823 Abs 1 BGB, § 286 ZPO
  Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung bei Notwendigkeit und Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung

• IWW

  § 280 Abs. 1, § 823 Abs. 1, § 253 Abs. 2, § 1922 Abs. 1, § 844 Abs. 1, 2 BGB, § 286 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung; Schmerzensgeld Begehren wegen fehlerhafter Behandlung eines Patienten aus ererbtem Recht; Ausreichende Aufklärung über die Notwendigkeit und Dringlichkeit der ...

• rewis.io

  Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung bei Notwendigkeit und Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823; ZPO § 286
  Unterlassener Hinweis auf die Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1 Aa; ZPO § 286 G

• rechtsportal.de

  BGB § 823 Abs. 1 ; ZPO § 286
  Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung; Schmerzensgeld Begehren wegen fehlerhafter Behandlung eines Patienten aus ererbtem Recht; Ausreichende Aufklärung über die Notwendigkeit und Dringlichkeit der ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Befunderhebungsfehler oder Fehler der therapeutischen Aufklärung?

• bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

  Unterlassen der Information über die Dringlichkeit einer medizinisch gebotenen Maßnahme stellt einen Verstoß gegen die Pflicht zur therapeutischen Aufklärung dar

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bei einfachem Verstoß gegen Aufklärungspflicht über Dringlichkeit einer ärztlichen Maßnahme muss Geschädigter Kausalität zwischen Behandlungsfehler und Gesundheitsschaden nachweisen - Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers oder ...

Verfahrensgang

• LG Bonn, 08.11.2013 - 9 O 233/12
• OLG Köln, 05.11.2014 - 5 U 152/13
• BGH, 17.11.2015 - VI ZR 476/14

Papierfundstellen

• NJW 2016, 563
• MDR 2016, 208
• VersR 2016, 260

Wird zitiert von ... (30)

• BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16

  BGH konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen …

  Dabei ist ein Behandlungsfehler nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dann als grob zu bewerten, wenn ein Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (z.B. BGH, Urteil vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 14;… Palandt/Weidenkaff aaO § 630h Rn. 9; jeweils mwN).
• BGH, 11.05.2017 - III ZR 92/16

  Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und …

  Dabei ist ein Behandlungsfehler nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dann als grob zu bewerten, wenn ein Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (z.B. BGH, Urteil vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 14;… Palandt/Weidenkaff aaO § 630h Rn. 9; jeweils mwN).
• BGH, 26.01.2016 - VI ZR 146/14

  Arzthaftung: Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler; …

  Das Berufungsgericht ist im Ansatz der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats gefolgt, wonach auch ein einfacher Befunderhebungsfehler zu einer Beweislastumkehr hinsichtlich dessen Kausalität für den eingetretenen Gesundheitsschaden führen kann, wenn sich bei der gebotenen Abklärung der Symptome mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, dass sich dessen Verkennung als fundamental oder die Nichtreaktion hierauf als grob fehlerhaft darstellen würde und dieser Fehler generell geeignet ist, den tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden herbeizuführen (…vgl. etwa Senatsurteile vom 2. Juli 2013 - VI ZR 554/12, VersR 2013, 1174 Rn. 11 mwN und vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, juris Rn. 17).

 
• BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15

  Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung …

  Zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung (Anschluss Senatsurteil vom 17. November 2015, VI ZR 476/14, VersR 2016, 260).

  Der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit des ärztlichen Fehlverhaltens liegt hier nämlich regelmäßig nicht in der unterbliebenen Befunderhebung als solcher, sondern in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolgs (Senatsurteil vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, VersR 2016, 260 Rn. 18 mwN).

• BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17

  Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit …

  Es ist ein (schwerer) ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225 f.;… vgl. vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 19 f.; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 15, 18 auch OLG Köln, Beschluss vom 13. Oktober 1989 - 27 W 23/89, NJW 1990, 772 f.).

  a) Ein Behandlungsfehler ist nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (…Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 8; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 14).

  Dabei muss diese wertende Entscheidung des Tatrichters jedoch in vollem Umfang durch die vom ärztlichen Sachverständigen mitgeteilten Fakten getragen werden und sich auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen können (Senatsurteil vom 17. November 2015, aaO Rn. 14).

  Revisionsrechtlich ist insoweit nur nachprüfbar, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt und ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr., Senat, Urteile vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, VersR 2002, 1062 unter II 2 a mwN; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 13 mwN).

• OLG Hamm, 04.04.2017 - 26 U 88/16

  250.000 Euro Schmerzensgeld nach ärztlichen Behandlungsfehlern bei der …

  Es handelt sich deshalb auch nach Überzeugung des Senates um einen Fehler, bei dem eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen wurde, und der aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen durfte (vgl. etwa BGH-Urteil v. 17.11.2015 - VI ZR 476/14 - veröffentlicht  in  NJW 2016, S.563 [564]; BGH NJW 2001, S.2795 [2796]).
• OLG München, 18.01.2017 - 3 U 5039/13

  Zahnärztlicher Befunderhebungsfehler durch unterlassenes Screening hinsichtlich …

  Jedoch führt auch ein einfacher Befunderhebungsfehler zu einer Beweislastumkehr hinsichtlich dessen Kausalität für den eingetretenen Gesundheitsschaden, wenn sich bei der gebotenen Abklärung der Symptome mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, dass sich dessen Verkennung als fundamental oder die Nichtreaktion hierauf als grob fehlerhaft darstellen würde und dieser Fehler generell geeignet ist, den tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden herbeizuführen (…vgl. BGH-Urteile vom 2. Juli 2013 - VI ZR 554/12, VersR 2013, 1174 Rn. 11 m. w. N. und vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, juris Rn. 17).
• BGH, 26.05.2020 - VI ZR 213/19

  Klage im Zusammenhang mit einem Mammographie-Screening auf Ersatz materiellen und …

  aa) Zutreffend hat es ausgeführt, dass danach zu differenzieren ist, ob der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit ärztlichen Fehlverhaltens in der unterbliebenen Befunderhebung als solcher oder in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolgs liegt (Senatsurteile vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 18;… vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 15).

  Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats kann aber auch ein einfacher Befunderhebungsfehler zu einer Umkehr der Beweislast hinsichtlich der Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Gesundheitsschaden führen, wenn sich bei der gebotenen Abklärung der Symptome mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, dass sich dessen Verkennung als fundamental oder die Nichtreaktion hierauf als grob fehlerhaft darstellen würde und diese Fehler generell geeignet sind, den tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden herbeizuführen (vgl. nur Senatsurteil vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 17 mwN).

• OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

  Arzthaftung: Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten als …

  In diesen Fällen liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit des ärztlichen Fehlverhaltens regelmäßig nicht in einer unterlassenen Befunderhebung als solcher, sondern in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolges (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 15 m.w.N., juris; BGH, NJW 2016, 563 f., Tz. 18, juris; OLG Oldenburg, VersR 2017, 1084 ff., juris Tz. 51; Martis/Winkhart-Martis, MDR 2017, 925 (929)).
• OLG Hamm, 13.06.2017 - 26 U 59/16

  Symptome eines Kompartmentsyndroms übersehen - 50.000 Euro Schmerzensgeld

  Ein grober Behandlungsfehler ist ein solches Abweichen vom medizinischen Standard, bei dem eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen wird und das aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. etwa BGH-Urteil v. 17.11.2015 - VI ZR 476/14 - veröffentlicht in NJW 2016, S.563 [564]; BGH NJW 2001, S.2795 [2796]).
• OLG Hamm, 21.03.2017 - 26 U 122/09

  Unterlassen einer Bluttransfusion bei einer reanimierten Patientin als grober …
• OLG Saarbrücken, 06.07.2016 - 1 U 87/14

  Arzthaftung: Pflicht zur Ergänzung der therapeutischen Sicherungsaufklärung bei …
• LG Bochum, 12.02.2020 - 6 O 336/17

  Fehler während Geburtsvorgang - Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch
• OLG Celle, 20.09.2021 - 1 U 32/20

  Die fehlende Klingel im Kreißsaal
• LG Bochum, 14.11.2018 - 6 O 383/16
• OLG Hamm, 23.11.2018 - 26 U 149/17

  Nachbehandlung einer Organtransplantation
• OLG Stuttgart, 10.08.2017 - 1 U 52/15

  Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch wegen eines Schockschadens bei dem Tod eines …
• LG Kiel, 29.03.2019 - 8 O 190/16

  Haftung einer Fachärztin für Gynäkologie: Grober Behandlungsfehler und …
• LG Wuppertal, 18.06.2019 - 17 O 31/13

  Zur Deliktshaftung einer Aufsichtsperson wegen Ertrinken eines Kindes im Freibad
• OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie
• OLG Hamm, 19.11.2019 - 26 U 30/19

  Rekonstruktion eines Gefäßverschlusses
• BGH, 14.03.2017 - VI ZR 84/16

  Beweisrechtliche Einstufung eines unterlassenen Hinweises auf die Notwendigkeit …
• OLG Hamm, 15.03.2016 - 26 U 137/15

  Zwerchfelllähmung durch chiropraktische Manipulation
• OLG Köln, 26.07.2017 - 5 U 117/16

  Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen ärztlicher Behandlungsfehler
• OLG Oldenburg, 27.03.2019 - 5 U 112/18

  Bagatelltrauma; Sicherungsaufklärung; Therapeutische Aufklärung
• LG München I, 25.06.2018 - 9 O 5656/17

  Unterlassene Blutentnahme zum Ausschluss einer Malaria-Erkrankung
• OLG Stuttgart, 07.05.2019 - 1 U 16/17

  Schmerzensgeld- und Schadensersatzanspruch einer Krebspatientin bei …
• LG Gießen, 08.11.2018 - 4 O 162/16

  Befunderhebungsfehler - Schadensersatz bei fehlerhafter ärztlicher Behandlung
• LG Bayreuth, 11.07.2018 - 34 O 384/14

  Notwendige therapeutische Aufklärung im Falle einer Hochrisikoschwangerschaft
• KG, 18.11.2019 - 20 U 129/18

  Haftung des Arztes wegen unterbliebener Aufklärung des Patienten über die …