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   BGH, 23.09.2014 - VI ZR 483/12   

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https://dejure.org/2014,31949
BGH, 23.09.2014 - VI ZR 483/12 (https://dejure.org/2014,31949)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2014 - VI ZR 483/12 (https://dejure.org/2014,31949)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12 (https://dejure.org/2014,31949)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 325 Abs 1 ZPO, § 407 Abs 2 BGB, § 412 BGB, § 106 Abs 3 Alt 3 SGB 7, § 116 Abs 1 SGB 10
    Gesetzlicher Forderungsübergang auf den Sozialversicherungsträger bei Arbeitsunfall: Rechtskrafterstreckung des im Vorprozess ergangenen Urteils; Kenntnis des Schädigers vom Forderungsübergang bei Eintritt der Rechtshängigkeit des Vorprozesses; gemeinsame Betriebsstätte

  • IWW

    § 116 Abs. 1 SGB X, § ... 106 Abs. 3 Alt. 3, § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII, § 106 Abs. 3 Alt. 3, § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII, § 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII, § 823 Abs. 1 BGB, § 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII, §§ 325 ff. ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung regelmäßig nur gegenüber den Parteien des Vorprozesses; Kenntnis eines Schädigers vom Forderungsübergang hinsichtlich der Umstände Versicherungspflichtigkeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Regress nach § 116 Abs. 1 SGB X - keine Bindungswirkung nach § 325 Abs. 1 ZPO des Vorprozesses über den Schadensersatzanspruch für den nachfolgenden Regressprozess der BG - keine Rechtskrafterstreckung aus §§ 407 Abs. 2, 412 BGB

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Regress nach § 116 Abs. 1 SGB X - keine Bindungswirkung nach § 325 Abs. 1 ZPO des Vorprozesses über den Schadensersatzanspruch für den nachfolgenden Regressprozess der BG - keine Rechtskrafterstreckung aus §§ 407 Abs. 2, 412 BGB

  • rewis.io

    Gesetzlicher Forderungsübergang auf den Sozialversicherungsträger bei Arbeitsunfall: Rechtskrafterstreckung des im Vorprozess ergangenen Urteils; Kenntnis des Schädigers vom Forderungsübergang bei Eintritt der Rechtshängigkeit des Vorprozesses; gemeinsame Betriebsstätte

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung regelmäßig nur gegenüber den Parteien des Vorprozesses; Kenntnis eines Schädigers vom Forderungsübergang hinsichtlich der Umstände Versicherungspflichtigkeit

  • rechtsportal.de

    Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung regelmäßig nur gegenüber den Parteien des Vorprozesses; Kenntnis eines Schädigers vom Forderungsübergang hinsichtlich der Umstände Versicherungspflichtigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtskraftwirkung und gesetzlicher Forderungsübergang

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesetzlicher Forderungsübergang - und die Kenntnis des Schädigers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsunfall und gemeinsame Betriebsstätte

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Bindungswirkung durch den Vorprozess des Geschädigten

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    II. Strafrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 211
  • NZV 2015, 179
  • VersR 2014, 1395
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 47/13

    Grundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und

    Dabei ist unter Verantwortungsteil die Zuständigkeit für die Schadensverhütung und damit der Eigenanteil des betreffenden Schädigers an der Schadensentstehung zu verstehen (vgl. etwa Urteile vom 12. Juni 1973 - VI ZR 163/71, BGHZ 61, 51, 53 ff.; vom 24. Juni 2003 - VI ZR 434/01, BGHZ 155, 206, 212 f.; vom 13. März 2007 - VI ZR 178/05, VersR 2007, 948 Rn. 19; vom 22. Januar 2008 - VI ZR 17/07, VersR 2008, 642 Rn. 11; vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12, juris Rn. 16; jeweils mwN).

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats kommt das Haftungsprivileg dem Unternehmer nur dann zu Gute, wenn er Versicherter der gesetzlichen Unfallversicherung ist, selbst auf einer gemeinsamen Betriebsstätte eine betriebliche Tätigkeit verrichtet und dabei den Versicherten eines anderen Unternehmens verletzt (vgl. Senatsurteile vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12, juris Rn. 14 mwN; vom 19. Mai 2009 - VI ZR 56/08, BGHZ 181, 160 Rn. 20).

  • OLG Köln, 20.12.2018 - 3 U 19/18
    Diese Haftungsprivilegierung gilt jedoch nach allgemeiner Meinung bereits im Ansatz nicht zugunsten eines nicht selbst in Person vor Ort tätigen Unternehmers wie es bei den Beklagten zu 1) und 3) - beides keine natürlichen, sondern juristische Personen - der Fall ist (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1027; BGH NJW 2015, 940; BGH VersR 2014, 1395; OLG Jena VersR 2003, 598; OLG Zweibrücken NJW-RR 2012, 94).

    Nach gefestigter Rechtsprechung erfasst der Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte über die Fälle der Arbeitsgemeinschaft hinaus betriebliche Aktivitäten von Versicherten mehrerer Unternehmen, die bewusst und gewollt bei einzelnen Maßnahmen ineinander greifen, miteinander verknüpft sind, sich ergänzen oder unterstützen, wobei es ausreicht, dass die gegenseitige Verständigung stillschweigend durch bloßes Tun erfolgt (vgl. BGHZ 157, 213; BGH VersR 2013, 460; BGH VersR 2014, 1395; BGH NJW-RR 2007, 1027; OLG Bremen BauR 2005, 391; OLG Zweibrücken NJW-RR 2012, 94).

    Die Tätigkeit der Mitwirkenden muss im faktischen Miteinander der Beteiligten aufeinander bezogen, miteinander verknüpft oder auf gegenseitige Ergänzung oder Unterstützung ausgerichtet sein (BGHZ 157, 213; BGH VersR 2013, 460; BGH VersR 2014, 1395).

    Dies ist indes nicht ausreichend, um die beiderseitigen Aktivitäten in der erforderlichen Weise miteinander zu verknüpfen, weil es am notwendigen Miteinander im Arbeitsablauf fehlt (BGHZ 157, 213; OLG Bremen BauR 2005, 391; BGH VersR 2013, 460; BGH VersR 2014, 1395).

    Ein lediglich einseitiger Bezug genügt jedoch im Rahmen des § 106 III SGB VII nicht (BGHZ 157, 213; BGH VersR 2013, 460; BGH VersR 2014, 1395).

    Der in dieser Bestimmung enthaltene Haftungsausschluss beruht nämlich maßgeblich auf dem Gedanken der sog. Gefahrengemeinschaft (BGHZ 157, 213; vgl. zu diesem Gesichtspunkt auch BGH VersR 2014, 1395).

  • OLG Köln, 20.12.2018 - 3 U 19/18 U 45/18
    Diese Haftungsprivilegierung gilt jedoch nach allgemeiner Meinung bereits im Ansatz nicht zugunsten eines nicht selbst in Person vor Ort tätigen Unternehmers wie es bei den Beklagten zu 1) und 3) - beides keine natürlichen, sondern juristische Personen - der Fall ist (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1027 ; BGH NJW 2015, 940 ; BGH VersR 2014, 1395 ; OLG Jena VersR 2003, 598 ; OLG Zweibrücken NJW-RR 2012, 94 ).

    Nach gefestigter Rechtsprechung erfasst der Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte über die Fälle der Arbeitsgemeinschaft hinaus betriebliche Aktivitäten von Versicherten mehrerer Unternehmen, die bewusst und gewollt bei einzelnen Maßnahmen ineinander greifen, miteinander verknüpft sind, sich ergänzen oder unterstützen, wobei es ausreicht, dass die gegenseitige Verständigung stillschweigend durch bloßes Tun erfolgt (vgl. BGHZ 157, 213 ; BGH VersR 2013, 460 ; BGH VersR 2014, 1395 ; BGH NJW-RR 2007, 1027 ; OLG Bremen BauR 2005, 391 ; OLG Zweibrücken NJW-RR 2012, 94 ).

    Die Tätigkeit der Mitwirkenden muss im faktischen Miteinander der Beteiligten aufeinander bezogen, miteinander verknüpft oder auf gegenseitige Ergänzung oder Unterstützung ausgerichtet sein (BGHZ 157, 213 ; BGH VersR 2013, 460 ; BGH VersR 2014, 1395 ).

    Dies ist indes nicht ausreichend, um die beiderseitigen Aktivitäten in der erforderlichen Weise miteinander zu verknüpfen, weil es am notwendigen Miteinander im Arbeitsablauf fehlt (BGHZ 157, 213 ; OLG Bremen BauR 2005, 391 ; BGH VersR 2013, 460 ; BGH VersR 2014, 1395 ).

    Ein lediglich einseitiger Bezug genügt jedoch im Rahmen des § 106 III SGB VII nicht (BGHZ 157, 213 ; BGH VersR 2013, 460 ; BGH VersR 2014, 1395 ).

    Der in dieser Bestimmung enthaltene Haftungsausschluss beruht nämlich maßgeblich auf dem Gedanken der sog. Gefahrengemeinschaft (BGHZ 157, 213 ; vgl. zu diesem Gesichtspunkt auch BGH VersR 2014, 1395 ).

  • OLG Schleswig, 15.09.2016 - 7 U 117/15

    Haftungsprivilegierung bei Arbeitsunfall: Verletzung eines LKW-Fahrers durch

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, VI ZR 483/12, Urteil vom 23.09.2014, juris, Rn 18 m. w. N.) erfasst der Begriff der "gemeinsamen Betriebsstätte" betriebliche Aktivitäten von Versicherten mehrerer Unternehmen, die bewusst und gewollt bei einzelnen Maßnahmen ineinander greifen, miteinander verknüpft sind, sich ergänzen oder unterstützen, wobei es ausreicht, dass die gegenseitige Verständigung stillschweigend durch bloßes Tun erfolgt.
  • OLG Hamm, 21.05.2019 - 9 U 56/18

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall

    Erforderlich ist vielmehr eine gewisse Verbindung zwischen den Tätigkeiten als solchen in der konkreten Unfallsituation, die eine Bewertung als "gemeinsame" Betriebsstätte rechtfertigt (BGH v. 23.09.2014 - VI ZR483/12 - juris - VersR 2014, 1395).
  • BGH, 30.11.2021 - VIII ZR 81/20

    Härtegründe bei Alter, Erkrankung und Wohnungsnot

    Die Rechtskraft eines Urteils wirkt nach § 325 Abs. 1 ZPO grundsätzlich nur für und gegen die Parteien des Rechtsstreits, in dem das Urteil ergangen ist (vgl. BGH, Urteile vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12, NZV 2015, 179 Rn. 9; vom 12. Januar 1996 - V ZR 246/94, BGHZ 131, 376, 382 f.; MünchKommZPO/Gottwald, 6. Aufl., § 325 Rn. 1, 5 und 10).
  • OLG Jena, 13.11.2020 - 4 U 165/20

    Haftungsprivilegierung von Unternehmern in der gesetzlichen Unfallversicherung:

    b) Ein Schädiger, der Unternehmer ist, kann sich auf die Privilegierung des § 106 Abs. 3 3. Alt. SGB VII nur berufen, wenn er selbst freiwillig Versicherter nach § 6 SGB VII ist (vgl. BGH, Urteil vom 23. März 2004 - VI ZR 160/03 - Rn. 9; Urteil vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12 - Rn. 14, juris; Waltermann, in: Eichenhofer u.a., SGB VII, 2. Aufl. 2019, § 106 SGB VII Rn. 38 m.w.N.).

    In zahlreichen weiteren Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof an diesem Maßstab festgehalten und diesen weiter präzisiert (vgl. Urteile vom 03. Juli 2001 - VI ZR 198/00 - und - VI ZR 284/00 -, vom 08. April 2003 - VI ZR 251/02 -, vom 01. Februar 2011 - VI ZR 227/09 -, vom 10. Mai 2011 - VI ZR 152/10 -, vom 11. Oktober 2011 - VI ZR 248/10 -, vom 22. Januar 2013 - VI ZR 175/11 -, vom 30. April 2013 - VI ZR 155/12 -, vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12 -, juris).

    Zum Unfallzeitpunkt muss ein betriebliches Zusammenwirken gegeben sein, bei dem die Tätigkeit der Mitwirkenden in einem faktischen Miteinander aufeinander bezogen sei (vgl. BGH, Urteil vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12 - Rn. 19, juris).

    Die gleichzeitige Anwesenheit auf einem Betriebsgelände genügt ebenfalls nicht (vgl. BGH, Urteil vom 23. September 2014 - VI ZR 483/12 - Rn. 19, juris).

  • OLG Oldenburg, 14.10.2015 - 5 U 46/15

    Haftung bei Kfz-Unfall: Sturz beim Anschieben eines liegen gebliebenen Fahrzeugs;

    Erforderlich ist aber ein bewusstes Miteinander im Betriebsablauf, das sich zumindest tatsächlich als ein aufeinander bezogenes betriebliches Zusammenwirken mehrerer Unternehmen darstellt (vgl. BGH, NZV 2015, S. 179, 181, Tz. 18 m. w. N.).
  • OLG Hamm, 10.05.2016 - 9 U 53/15

    Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von §§ 106 Abs. 3 , 104 SGB VII

    Vielmehr ist eine gewisse Verbindung zwischen den Tätigkeiten als solchen in der konkreten Unfallsituation erforderlich, die eine Bewertung als gemeinsame Betriebsstätte rechtfertigen (BGH, Urteil vom 23. September 2014, VI ZR 483/12).

    Der Haftungsausschluss knüpft daran an, dass eine gewisse Verbindung zwischen den Tätigkeiten bei konkreten Arbeitsvorgängen in der konkreten Unfallsituation gegeben ist, die die gemeinsame Betriebsstätte entscheidend kennzeichnet (BGH, Urteil vom 23. September 2014, VI ZR 483/12).

  • OLG Frankfurt, 27.01.2022 - 22 U 49/21

    Zur Haftungsverteilung nach §§ 426 BGB, 17 StVG bei Sicherungsübereignung

    a) Der BGH hat weiter auch die Anwendung einer gestörten Gesamtschuld verneint, weil eine solche bei Verneinung eines gleichstufigen Ersatzanspruchs der Sicherungsnehmerin gegen den Sicherungsgeber von vornherein bereits nicht vorliegt und nicht - wie die Rechtsprechung zur gestörten Gesamtschuld voraussetzen würde (vgl. nur die Rechtsprechung zu §§ 1359, 1664 BGB: BGH MDR 88, 766; OLG Hamm NJW 93, 542; OLG Celle 11.6.08 - 14 U 179/07 - NJW 08, 2353; OLG Karlsruhe 11.8.08 - 1 U 65/08 - OLG R 08, 864) -) - durch Vereinbarung oder in sonstiger Weise (z.B. §§ 104ff. SGB X) ausgeschlossen wäre (BGH 23.9.14 - VI ZR 483/12 - BGH NJW 87, 2669; OLG Köln ZfS 96, 372).
  • OLG Frankfurt, 14.10.2021 - 22 U 50/20

    Kein Gesamtschuldnerausgleich zwischen Leasingnehmer und Drittschädiger

  • OLG Nürnberg, 22.07.2015 - 4 U 36/15

    Zur Frage wann eine gemeinsame Betriebsstätte bei Untätigkeit vorliegt

  • OLG Schleswig, 13.02.2017 - 7 U 126/16

    Haftungsprivileg bei Arbeitsunfall: Zusammenwirken auf einer "gemeinsamen

  • BGH, 09.12.2014 - VI ZR 349/13

    Anwendbarkeit der Grundsätze zum gestörten Gesamtschuldverhältnis bei der

  • OLG Dresden, 11.10.2017 - 1 U 19/16
  • OLG Koblenz, 24.08.2020 - 12 U 469/19

    Begriff der "gemeinsamen Betriebsstätte" bei einem Unfall auf einer

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