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   BGH, 24.05.2016 - VI ZR 496/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15989
BGH, 24.05.2016 - VI ZR 496/15 (https://dejure.org/2016,15989)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2016 - VI ZR 496/15 (https://dejure.org/2016,15989)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - VI ZR 496/15 (https://dejure.org/2016,15989)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 186 StGB
    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Geldentschädigungsanspruch bei groben Beleidigungen

  • IWW

    § 823 BGB, Art. 1, 2 GG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit; Entnahme der Gründe des Begehrens des Berufungsführers aus dem Gesamtzusammenhang des Berufungsantrags

  • kanzlei.biz

    Kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Beleidigungen per SMS

  • debier datenbank

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bezeichung "kleiner Bastard" begründet keinen Schadensersatzanspruch, wenn die Aussage im persönlichen Umfeld geäußert worden ist

  • rewis.io

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Geldentschädigungsanspruch bei groben Beleidigungen

  • ra.de
  • rabüro.de

    Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • recht.help

    Keine Geldentschädigung bei Beileidigung unter vier Augen und Unterlassungstitel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit; Entnahme der Gründe des Begehrens des Berufungsführers aus dem Gesamtzusammenhang des Berufungsantrags

  • rechtsportal.de

    Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit; Entnahme der Gründe des Begehrens des Berufungsführers aus dem Gesamtzusammenhang des Berufungsantrags

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein "Schmerzensgeld" wegen Beleidigung per SMS!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schmerzensgeld: Geldentschädigung bei groben Beleidigungen nicht zwingend

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung bei groben Beleidigungen ohne Breitenwirkung

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für "Schweinebacke"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Grobe Beleidigung per SMS - Unterlassungsanspruch aber kein Schmerzensgeld bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit.

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geldentschädigung bei groben Beleidigungen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Vermieter beleidigt per SMS: "Du Lusche allerersten Grades"...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beleidigung in Kurznachrichten: Beleidigende SMS kein Grund für Geldentschädigung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld bei groben Beleidigungen durch den Vermieter?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld bei groben Beleidigungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit.

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Vermieter beleidigt Mieter als "Schweinebacke"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Grobe Beleidigungen per SMS begründen keinen Schmerzensgeldanspruch

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann hat man wegen Beleidigung (auch) Anspruch auf eine Geldentschädigung und wann nicht?

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Beleidigung durch SMS

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vermieter darf Mieter beleidigen

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung nach Beleidigungen per SMS

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kein Schmerzensgeld für Mieter wegen beleidigender SMS

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vermieter darf Mieter als Schweinebacke beschimpfen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung für Beleidigungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beleidigende Äußerungen des Vermieters rechtfertigen kein Schmerzensgeld bei Kompensation durch Unterlassungstitel und Möglichkeit des Privatklageverfahrens - Verletzung des Persönlichkeitsrechts bleibt nicht sanktionslos

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 823 BGB; Art. 2, 1 GG
    Keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigungen im persönlichen Umfeld

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Geldentschädigung bei groben Beleidigungen per SMS im persönlichen Umfeld

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1136
  • MDR 2016, 1086
  • GRUR-RR 2016, 526
  • VersR 2016, 1001
  • MMR 2016, 849
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • OLG Hamm, 20.02.2017 - 3 U 138/15

    Intimes Foto unerlaubt im Internet veröffentlicht - 7.000 Euro Schmerzensgeld

    Es ist in ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nämlich anerkannt, dass zum Ausgleich eines durch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verursachten immateriellen Schadens ein - vom Schmerzensgeld zu unterscheidender - Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung nach § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG bestehen kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2016 - VI ZR 496/15 -, Rn. 9, juris m.w.N.).

    Es handelte sich entsprechend der von der Rechtsprechung entwickelten anspruchsbegründenden Voraussetzung auch um einen schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin, wobei die dadurch verursachte Beeinträchtigung nicht in anderer Weise als durch eine Geldentschädigung befriedigend aufgefangen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2016 - VI ZR 496/15 -, Rn. 9, juris m.w.N.).

  • BGH, 14.11.2017 - VI ZR 534/15

    Schmerzensgeld bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schwere Beleidigung

    Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 9. Juli 1985 - VI ZR 214/83, BGHZ 95, 212, 214 f.; vom 24. November 2009 - VI ZR 219/08, BGHZ 183, 227 Rn. 11; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 38 ff.; vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898 Rn. 33; vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 38; vom 24. Mai 2016 - VI ZR 496/15, VersR 2016, 1001 Rn. 9).
  • BGH, 22.02.2022 - VI ZR 1175/20

    Kein Anspruch auf Geldentschädigung aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO wegen

    Bei der gebotenen Gesamtwürdigung ist auch ein erwirkter Unterlassungstitel zu berücksichtigen; der Titel und die mit ihm verbundenen Vollstreckungsmöglichkeiten können den Geldentschädigungsanspruch beeinflussen und im Zweifel sogar ausschließen (vgl. Senatsurteile vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 38; vom 24. Mai 2016 - VI ZR 496/15, VersR 2016, 1001 Rn. 9; jeweils mwN).
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