Rechtsprechung
   BGH, 16.01.2018 - VI ZR 498/16   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 GG, Art 19 Abs 3 GG

  • ra-skwar.de

    Persönlichkeitsrecht: Zur Frage der Verletzung des Unternehmerspersönlichkeitsrechts durch den Teil einer Gesamtaussage

  • Jurion

    Angriff von Teilen einer komplexen Gesamtaussage bzgl. Sinndeutung einer Äußerung und Eingriffs in das Unternehmerpersönlichkeitsrecht (hier: Meinungsäußerung i.R.e. Gesellschafterstreits)

  • online-und-recht.de

    Eingriffs in das Unternehmerpersönlichkeitsrecht

  • rabüro.de

    Zur Frage der Verletzung des Unternehmerspersönlichkeitsrechts durch den Teil einer Gesamtaussage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu der zutreffenden Sinndeutung einer Äußerung und zu den Voraussetzungen eines Eingriffs in das Unternehmer­persönlichkeitsrecht, wenn lediglich Teile einer komplexen Gesamtaussage angegriffen werden (hier: Meinungsäußerung im Rahmen eines Gesellschafterstreits)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angriff von Teilen einer komplexen Gesamtaussage bzgl. Sinndeutung einer Äußerung und Eingriffs in das Unternehmerpersönlichkeitsrecht (hier: Meinungsäußerung i.R.e. Gesellschafterstreits)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Eingriff in das Unternehmerpersönlichkeitsrecht einer Gesellschaft durch Meinungsäußerung im Rahmen eines Gesellschafterstreits

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2882
  • ZIP 2018, 2224
  • MDR 2018, 473
  • VersR 2018, 492
  • WM 2018, 630
  • DB 2018, 630
  • ZUM 2018, 527
  • NZG 2018, 797



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 10.04.2018 - VI ZR 396/16  

    Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

    Dabei ist unter Berücksichtigung der Eigengesetzlichkeiten des Übermittlungsmediums auf den Gesamtgehalt der Berichterstattung abzustellen (vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1985 - VI ZR 225/83, AfP 1985, 117, juris Rn. 17; vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 53/91, AfP 1992, 140, juris Rn. 19; vgl. allgemein zur Sinndeutung von Äußerungen: Senatsurteile vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, AfP 2006, 65, juris Rn. 14; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, AfP 2017, 157 Rn. 13; vom 4. April 2017 - VI ZR 123/16, AfP 2017, 316 Rn. 30; vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris Rn. 20).

    Die Kritik trifft die Klägerin selbst unmittelbar (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 1980 - VI ZR 177/78, BGHZ 78, 24, 25 f., juris Rn. 45; vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris Rn. 30).

  • BGH, 19.07.2018 - IX ZB 10/18  

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts

    Die Äußerung, Aufrechterhaltung und Weiterverbreitung herabsetzender Tatsachenbehauptungen, deren fehlender Wahrheitsgehalt bereits im Zeitpunkt der Äußerung, Aufrechterhaltung oder Weiterverbreitung feststeht, wird von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht geschützt (BVerfGE 99, 185, 197; BGH, Urteil vom 16. Juni 1998 - VI ZR 205/97, BGHZ 139, 95, 101; vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237 Rn. 23; vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, WM 2018, 630 Rn. 38; vgl. auch BGH, Urteil vom 19. Januar 2016 - VI ZR 302/15, WM 2016, 405 Rn. 15).
  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18  

    Wer sich gegen Löschung und Sperrung bei Facebook wehrt trägt Darlegungs- und

    Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urt. v. 16.1.2018 - VI ZR 498/16, BeckRS 2018, 2270 Rn. 20 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 18.07.2018 - 2 Sa 1828/17  

    Änderung des Klageantrags in der Berufungsinstanz; Unterlassung und Widerruf

    Das Arbeitsgericht ist mit der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, von der auch die Berufungskammer ausgeht, davon ausgegangen, dass ein Unterlassungsanspruch nach den genannten Vorschriften wegen Behauptung oder Verbreitung unwahrer oder nicht erweisliche wahrer Tatsachen nur dann besteht, wenn es sich bei den angegriffenen Äußerungen des Beklagten um Tatsachenbehauptungen handeln würde (vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris, Rdnr. 34 ff.; BGH, Urteil vom 01. März 2016 - VI ZR 34/15, juris, Rdnr. 32 ff.; BGH, Urteil vom 30. Januar 1996 - VI ZR 386/94, juris, Rdnr. 25; BAG, Urteil vom 26. August 1997 - 9 AZR 61/96, juris, Rdnr. 15 ff.; LAG Hamm, Urteil vom 28. April 2017 - 1 Sa 1296/16, juris; LAG Hessen, Urteil vom 26. März 2014 - 12 Sa 1728/12, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Januar 2007 - 11 W 25/06, juris, Rdnr. 22).

    Da die Beklagte insoweit überhaupt keine Tatsachen geäußert hat, kommt es auch nicht darauf an, ob in den Fällen, in denen der Text einer schriftlichen Äußerung sowohl Tatsachen als auch Werturteile und subjektive Schlussfolgerungen enthält ausgehend von dem Schwerpunkt der Äußerung von einer Tatsachenbehauptung oder einem Werturteil auszugehen ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris, Rdnr. 35 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. Oktober 2017 - I-16 U 87/17, juris, 16; LAG Hessen, Beschl. v. 02.09.2013 - 16 TaBV 44/13, juris, Rdnr. 509).

  • OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 153/17  

    Unterlassungsansprüche eines Sängers und von Angehörigen einer libanesischen

    Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. BGH, Urt. v. 16.1.2018 - VI ZR 498/16, MDR 2018, 473; BGH, Urt. v. 4.4.2017 - VI ZR 123/16, VersR 2017, 895; BGH, Urt. v. 10.1.2017 - VI ZR 562/15, VersR 2017, 369; BGH, Urt. v. 12.4.2016 - VI ZR 505/14, juris Rn. 11).

    Wesentlich für die Einstufung als Tatsachenbehauptung ist danach, ob die Aussage einer Überprüfung auf ihre Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises zugänglich ist (BGH, Urt. v. 16.1.2018 - VI ZR 498/16, MDR 2018, 473 m.w.N.).

    Wahre Tatsachenbehauptungen müssen dagegen in der Regel hingenommen werden (vgl. BGH, Urt. v. 16.1.2018 - VI ZR 498/16, MDR 2018, 473 m.w.N.).

  • OLG Köln, 28.06.2018 - 15 U 150/17  

    Abgrenzung von Verdachtsberichterstattung und Meinungsäußerung

    Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (st. Rspr., vgl. BGH v. 16.01.2018 - VI ZR 498/16, BeckRS 2018, 2270 Tz. 20; v. 27.09.2016 - VI ZR 250/13, NJW 2017, 482 Tz. 12 jeweils m.w.N.).
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