Rechtsprechung
   BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    BGB § 823

  • IWW

    § 194 Abs. 3 StGB, § ... 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 185 ff. StGB, § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Transplantationsgesetzes (TPG), § 3 Abs. 1 Nr. 2 TPG, § 5 Abs. 1 Satz 1 TPG, § 5 Abs. 2 Satz 3 TPG, §§ 80 ff. BGB, § 11 Abs. 1 TPG, § 11 TPG, § 11 Abs. 1 Satz 1 TPG, § 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 TPG, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 3 GG, §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB, § 11 Abs. 4 Satz 4 TPG, § 3 Abs. 2 Nr. 2 TPG, §§ 185 ff., 193 StGB, Art. 5 Abs. 1 GG, § 186 StGB, § 193 StGB, Art. 5 GG, § 11 Abs. 3 Satz 3 TPG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 2 BGB, § 193 StGB, Art 5 Abs 1 GG
    Ehrverletzung durch Verdachtsberichterstattung: Sinndeutung einer Äußerung; Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung (hier: Pressebericht über eine Organentnahme); Zutreffende Sinndeutung einer Äußerung als unabdingbare Voraussetzung für die richtige rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts; Ermittlung ihres objektiven Sinns aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums; Begründung von zivilrechtlichen Unterlassungsansprüchen durch den strafrechtlichen Ehrenschutz

  • debier datenbank

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung (hier: Pressebericht über eine Organentnahme); Zutreffende Sinndeutung einer Äußerung als unabdingbare Voraussetzung für die richtige rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts; Ermittlung ihres objektiven Sinns aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums; Begründung von zivilrechtlichen Unterlassungsansprüchen durch den strafrechtlichen Ehrenschutz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verdachtsberichterstattung über Organentnahme zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme - BGH bekräftigt Meinungsfreiheit und Pressefreiheit

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verdachtsberichterstattung über Organentnahme zulässig

  • taz.de (Pressebericht, 12.04.2016)

    Berichterstattung zur Organentnahme: taz siegt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit im Falle einer Verdachtsberichterstattung gestärkt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kritische Berichterstattung über Organentnahme

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 98
  • MDR 2016, 648
  • GRUR 2016, 1315
  • GRUR-RR 2016, 521
  • VersR 2016, 938



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 04.04.2017 - VI ZR 123/16  

    Bewertungsportal macht sich Nutzerbewertungen zu Eigen und haftet für falsche

    Bei Äußerungen, in denen sich wertende und tatsächliche Elemente in der Weise vermengen, dass die Äußerung insgesamt als Werturteil anzusehen ist, fällt bei der Abwägung ebenfalls maßgeblich der Wahrheitsgehalt der tatsächlichen Bestandteile ins Gewicht (Senatsurteile vom 12. April 2016 - VI ZR 505/14, VersR 2016, 938 Rn. 51 - Pressebericht über Organentnahme; vom 16. Dezember 2014 - VI ZR 39/14, AfP 2015, 41 Rn. 21 - Hochleistungsmagneten; BVerfGE 90, 241, 249 f.; BVerfG, NJW 1993, 1845, 1846; NJW 2012, 1643 Rn. 34; NJW 2013, 217, 218).

    Enthält die Meinungsäußerung einen erwiesen falschen oder bewusst unwahren Tatsachenkern oder ist die mit ihr verbundene und ihr zugrunde liegende Tatsachenbehauptung erwiesen unwahr, so tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit regelmäßig hinter die Schutzinteressen des von der Äußerung Betroffenen zurück (Senatsurteil vom 12. April 2016 - VI ZR 505/14, VersR 2016, 938 Rn. 51 - Pressebericht über Organentnahme; BVerfGE 90, 241, 248 f.; BVerfG, NJW 2012, 1643 Rn. 33 f.).

  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 13/16  

    Zum Auskunftsanspruch der Presse

    Das Berufungsgericht hat in anderem Zusammenhang zutreffend ausgeführt, dass die ordnungsgemäße journalistische Verwendung und Verarbeitung der Auskünfte in die redaktionelle Eigenverantwortung der Presse fällt, die dabei die ihr obliegende Sorgfaltspflicht - etwa nach den Grundsätzen der Verdachtsberichterstattung (vgl. BGH, Urteil vom 12. April 2016 - VI ZR 505/14, GRUR-RR 2016, 521 Rn. 38 f. mwN) - zu beachten hat (vgl. BVerfG, ZUM 2016, 45 Rn. 22; VGH Baden-Württemberg, NVwZ 2011, 958, 960; VG Düsseldorf, ZD 2012, 188, 190; Löffler/Burkhardt aaO § 4 LPG Rn. 122).
  • BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15  

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

    Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (st. Rspr.; z.B. Senatsurteile vom 27. September 2016 - VI ZR 250/13, juris Rn. 12; vom 12. April 2016 - VI ZR 505/14, VersR 2016, 938 Rn. 11; vom 18. November 2014 - VI ZR 76/14, BGHZ 203, 239 Rn. 19; vom 27. Mai 2014 - VI ZR 153/13, AfP 2014, 449 Rn. 13 f., jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht