Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2019 - VI ZR 505/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,4890
BGH, 19.02.2019 - VI ZR 505/17 (https://dejure.org/2019,4890)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2019 - VI ZR 505/17 (https://dejure.org/2019,4890)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2019 - VI ZR 505/17 (https://dejure.org/2019,4890)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 ZPO, § 823 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 138 ; BGB § 823 Aa, I

  • rechtsportal.de

    ZPO § 138 ; BGB § 823
    Inanspruchnahme eines Krankenhausträgers auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach ärztlicher Behandlung; Vorliegen eines Behandlungsfehlers aufgrund fehlender Durchführung einer Antibiotikaprophylaxe im Rahmen einer Gebärmutterentfernung (Hysterektomie); Anforderungen an die Darlegungslast des Patienten im Arzthaftungsprozess; Behauptung eines Hygieneverstoßes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hygienemängel im Krankenzimmer als voll beherrschbares Risiko (jurisPR-MedizinR 4/2019 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW-RR 2019, 467
  • MDR 2019, 549
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 12.03.2019 - VI ZR 278/18

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs aufgrund des Versterbens der Mutter des

    Die Patientenseite darf sich deshalb auf Vortrag beschränken, der die Vermutung eines fehlerhaften Verhaltens der Behandlungsseite aufgrund der Folgen für den Patienten gestattet (Senatsurteil vom 19. Februar 2019 - VI ZR 505/17, juris Rn. 15; vgl. weiter Senatsurteile vom 14. März 2017 - VI ZR 605/15, VersR 2017, 822 Rn. 19; vom 24. Februar 2015 - VI ZR 106/13, NJW 2015, 1601 Rn. 19; vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245, 252, 254).

    Mit der eingeschränkten primären Darlegungslast des Patienten geht zur Gewährleistung prozessualer Waffengleichheit zwischen den Parteien regelmäßig eine gesteigerte Verpflichtung des Gerichts zur Sachverhaltsaufklärung (§ 139 ZPO) bis hin zur Einholung eines Sachverständigengutachtens (§ 144 Abs. 1 Satz 1 ZPO) von Amts wegen einher, soweit der Patient darauf angewiesen ist, dass der Sachverhalt durch ein solches aufbereitet wird (Senatsurteil vom 19. Februar 2019 - VI ZR 505/17, juris Rn. 16; vgl. weiter Senatsurteil vom 8. Januar 1991 - VI ZR 102/90, NJW 1991, 1541, juris Rn. 9; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Rn. E 6; Frahm/Walter, Arzthaftungsrecht, 6. Aufl., Rn. 270).

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