Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,249
BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17 (https://dejure.org/2019,249)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2019 - VI ZR 506/17 (https://dejure.org/2019,249)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - VI ZR 506/17 (https://dejure.org/2019,249)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Presserechtliche Informationsschreiben - Die Übermittlung eines (hinreichend konkreten) "presserechtlichen Informationsschreibens" greift in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Presseunternehmens ein

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 308 ZPO, § 322 ZPO, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 92 Abs. 1, § 97 Abs. 1, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 BGB

  • JurPC

    Unerwünschte Zusendung presserechtlicher Informationsschreiben

  • Wolters Kluwer

    Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Presseunternehmens durch Übermittlung eines "presserechtlichen Informationsschreibens" per Telefax ; Verletzung von Persönlichkeitsrechte durch eine Berichterstattung

  • Betriebs-Berater

    Übermittlung eines "presserechtlichen Informationsschreibens" - generell kein rechtwidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Übermittlung eines "presserechtlichen Informationsschreibens" rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Presseunternehmens eingreift und hierfür auch eine Haftung eines Rechtsanwalts in Betracht kommt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 1004 Abs. 1
    Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Presseunternehmens durch Übermittlung eines "presserechtlichen Informationsschreibens" per Telefax; Verletzung von Persönlichkeitsrechte durch eine Berichterstattung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Presserechtliches Informationsschreiben

  • datenbank.nwb.de

    Unterlassungsanspruch eines Presseunternehmens: Unerwünschte Zusendung presserechtlicher Informationsschreiben eines bekannten Sängers und seines Rechtsanwalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Presserechtliche Informationsschreiben an Presseunternehmen können zulässig sein

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Medienanwälte müssen sich (mehr) anstrengen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Presserechtliche Informationsschreiben unzulässig wenn keine Informationen enthalten sind die Presse Beurteilung etwaiger Persönlichkeitsrechtverletzungen ermöglichen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Presserechtliche Informationsschreiben: FAZ gewinnt Rechtsstreit um unerwünschtes Anwalts-Fax

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsanspruch gegen presserechtliche Informationsschreiben

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unerwünschte Zusendung presserechtlicher Informationsschreiben

  • taz.de (Pressebericht, 17.01.2019)

    "FAZ"-Klage gegen Medienanwälte: Warnfaxe sind rechtens

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Presserechtliche Informationsschreiben in der Regel zulässig

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (6)

  • faz.net (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 15.01.2019)

    Keine Drohbriefe mehr

  • faz.net (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Urteil im Fall "presserechtlicher Informationsschreiben"

  • faz.net (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    F.A.Z. vor dem BGH: Keine Drohbriefe mehr

  • schertz-bergmann.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Presserechtliche Informationsschreiben grundsätzlich zulässig

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unterlassung der Versendung von Informationsschreiben - Presserechtliches Warnschreiben - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.01.2019" von RA Arno Lampmann, original erschienen in: NJW 2019, 781 - 784.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""Wenn der Postmann zweimal klingelt ..." - Presserechtliche Informationsschreiben" von RA Prof. Dr. Roger Mann, original erschienen in: WRP 2019, 438 - 440.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 781
  • MDR 2019, 290
  • GRUR 2019, 314
  • VersR 2019, 429
  • WM 2019, 473
  • MIR 2019, Dok. 004
  • BB 2019, 322
  • K&R 2019, 181
  • AnwBl 2019, 299
  • ZUM 2019, 435
  • afp 2019, 40
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