Rechtsprechung
   BGH, 22.06.1965 - VI ZR 53/64   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1965,668
BGH, 22.06.1965 - VI ZR 53/64 (https://dejure.org/1965,668)
BGH, Entscheidung vom 22.06.1965 - VI ZR 53/64 (https://dejure.org/1965,668)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 (https://dejure.org/1965,668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung nach den Bestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) - Beweis der Unabwendbarkeit des Unfalls - Umfang der revisionsgerichtlichen Nachprüfung - Revisionsgerichtliche Nachprüfung von Einwänden gegen die Beweiswürdigung des Berufungsgerichts - Voraussetzung einer Vernehmung nach § 448 Zivilprozessordnung (ZPO) - Berücksichtigung eines Mitverschuldens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1 § 17
    Haftungsverteilung bei Verletzung eines Fußgängers durch geringfügig überragende Teile eines vorbeifahrenden Fahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1965, 1708
  • VersR 1965, 816
  • DB 1965, 1360
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.06.2014 - VI ZR 281/13

    Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

    b) Ein Mitverschulden des Verletzten im Sinne von § 254 Abs. 1 BGB ist bereits dann anzunehmen, wenn dieser diejenige Sorgfalt außer acht lässt, die ein ordentlicher und verständiger Mensch zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 29. April 1953 - VI ZR 63/52, aaO, S. 318; vom 27. Juni 1961 - VI ZR 205/60, BGHZ 35, 317, 321; vom 18. April 1961 - VI ZR 166/60, VersR 1961, 561, 562; vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64, VersR 1965, 816, 817 und vom 9. Mai 1978 - VI ZR 212/76, VersR 1978, 923, 924).
  • LG Kaiserslautern, 21.06.2019 - 3 O 357/16

    20 % Mitverschulden bei 11-jährigem Kind, wenn es sich zu nahe an der Fahrbahn

    Damit muss die Beklagte zu 1.) aber zwingend mit dem Kraftfahrzeug zu dicht an dem Bordstein und damit an dem dort befindlichen Kind vorbeigefahren sein und hat dabei nicht die gebotene Sorgfalt beachtet (zum gleichen zwingenden Schluss: BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708).

    aa) Ein Mitverschulden des Klägers ergibt sich daraus, dass der Kläger nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme zu nah an der Fahrbahn gestanden haben muss und damit zur Bordsteinkante keinen genügenden Abstand gehalten haben muss (BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708; Heß, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Auflage 2018, § 25 Rn. 2).

    (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708 vgl. zu Haftungsquoten: vgl. Grüneberg, in: Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen, 15. Auflage 2017, Unfälle zwischen Kfz und Fußgänger, der sich an der Bordsteinkante befindet, Rn. 465).

    Das hier allein in Frage stehende mitwirkende Verschulden setzt nicht die Verletzung einer Rechtspflicht voraus, sondern ist vielmehr schon dann gegeben, wenn der Geschädigte diejenige Sorgfalt außer Acht lässt, die ein ordentlicher und verständiger Verkehrsteilnehmer unter den gegebenen Umständen zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt (BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708).

    In diesem Fall wird von ihm mit Blick auf § 9 StVG, § 254 BGB erwartet, dass er entweder nach vorbeischauenden Fahrzeugen Ausschau hält oder nur so nah an die Fahrbahn herantritt, dass die bezeichnete Gefahr vermieden wir (BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708).

    cc) In einem ähnlich gelagerten Fall hat der Bundesgerichtshof einen Mitverschuldensanteil des Klägers um 3/5 angenommen (BGH, Urteil vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - NJW 1965, S. 1708).

  • OLG Brandenburg, 20.12.2007 - 12 U 141/07

    Mitverschulden bei Verletzung eines Fußgängers im Straßenverkehr - Höhe des

    Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob der Kläger gegen eine Vorschrift der StVO verstoßen hat, vielmehr ist ein Mitverschulden bereits dann gegeben, wenn der Geschädigte diejenige Sorgfalt außer Acht lässt, die ein verständiger Verkehrsteilnehmer unter den gegebenen Umständen zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt (vgl. BGH NJW 1965, 1708; OLG Frankfurt VersR 1976, 1135, 1137; Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., § 9 StVG Rn. 5).
  • BGH, 30.01.1979 - VI ZR 144/77

    Mitverschulden eines Moped-Fahrers wegen Nichttragen eines Helms

    b) Nun ist allerdings ein Mitverschulden des Verletzten auch ohne das Bestehen gesetzlicher Vorschriften bereits dann anzunehmen, wenn er diejenige Sorgfalt außer acht läßt, die ein ordentlicher und verständiger Mensch zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt (BGHZ 9, 316, 318; 35, 321; Senatsurteile vom 18. April 1961 - VI ZR 166/60 - VersR 1961, 561 und vom 22. Juni 1965 - VI ZR 53/64 - VersR 1965, 816; zuletzt wieder VI ZR 212/76 vom 9. Mai 1978 - VersR 1978, 923; H. W. Schmidt VersR 1965, 1095, 1096).
  • OLG Saarbrücken, 25.04.1980 - 3 U 131/78

    Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt beim Anfahren einer Bushaltestelle;

    Die vom Landgericht zitierte Rechtsprechung (OLG Hamm VersR 78, 816; BGH VersR 65, 816 = VRS 29, 171) steht der Schadensabwägung im angefochtenen Urteil nicht entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht