Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.12.2016

Rechtsprechung
   BGH, 14.11.2017 - VI ZR 534/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Zur Frage des Schmerzensgeldanspruches bei wechselseitig getätigten groben Beleidigungen

  • rabüro.de

    Zur Frage des Schmerzensgeldanspruches bei wechselseitig getätigten groben Beleidigungen

  • BRAK-Mitteilungen

    Berufsrechte und Pflichten: Kein Schmerzensgeld für abfällige Äußerung gegen Ex-Sozius

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2018, Seite 83

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Geldentschädigung bei vorangegangener Ehrverletzung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 04.12.2018 - VI ZR 128/18

    Entkräftung einer durch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    b) Ist - wie hier - bereits ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen erfolgt, besteht eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteile vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, ZUM 2018, 440 Rn. 17; vom 15. Dezember 2015 - VI ZR 134/15, NJW 2016, 870 Rn. 23; vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 30; vom 19. März 2013 - VI ZR 93/12, AfP 2013, 250 Rn. 31; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 29; jeweils mwN).

    Diese Vermutung kann entkräftet werden (vgl. Senatsurteil vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, BGHZ 206, 347 Rn. 30), allerdings sind an die Entkräftung strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Senatsurteil vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, ZUM 2018, 440 Rn. 17 mwN).

    Im Regelfall bedarf es hierfür der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung gegenüber dem Gläubiger des Unterlassungsanspruchs (vgl. Senatsurteile vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, ZUM 2018, 440 Rn. 17 mwN; vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93, NJW 1994, 1281, 1283; Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 12 Rn. 20; Soehring in Soehring/Hoene, Presserecht, 5. Aufl., § 30 Rn. 11; für Wettbewerbsverstöße: BGH, Urteile vom 24. Februar 1994 - I ZR 59/92, GRUR 1994, 516, 517; vom 10. Februar 1994 - I ZR 16/92, GRUR 1994, 443, 445).

  • BGH, 10.01.2019 - IX ZR 89/18

    Verstoß eines Rechtsanwalts gegen das Verbot der Vertretung widerstreitender

    Dies muss sich allerdings klar und eindeutig aus den Gründen des Urteils ableiten lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - III ZR 368/13, NJW 2014, 2857 Rn. 11; vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, AnwBl. 2018, 168 Rn. 10; je mwN).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. etwa nur BGH v. 14.11.2017 - VI ZR 534/15, BeckRS 2017, 139081 Tz. 19).
  • OLG Stuttgart, 15.11.2018 - 2 U 30/18

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Die für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr wird durch ein rechtsverletzendes Verhalten indiziert (BGH, Urteil vom 12. September 2013 - I ZR 208/12, juris Rn. 25; BGH, Urteil vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, juris Rn. 17).
  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 5 U 53/18
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat angeschlossen hat, begründet eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann (zuletzt etwa: BGH, Urteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237; Urteil vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898; Urteil vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, ZUM 2018, 440; Senat, Urteil vom 17. Mai 2017 - 5 U 47/16; Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 28/17, GesR 2018, 531; siehe auch Staudinger/Schiemann (2017) BGB, § 253 Rn. 51 ff.; Rixecker, in: MünchKomm-BGB 8. Aufl., Anh. § 12 (AllgPersönlR) Rn. 294 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 01.03.2018 - 16 U 18/17
    Eine Widerlegung kann angenommen werden, wenn der Eingriff durch eine einmalige Sondersituation veranlasst gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 14.11.2017, VI ZR 534/15, NJOZ 2018.194; BGH Urteil vom 08.02.1994, VI ZR 286/93, AfP 1994, 138, 139).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2016 - VI ZR 534/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zurückweisung einer Revision auf Kosten des Klägers

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 349 Abs. 2
    Zurückweisung einer Revision auf Kosten des Klägers

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Verfahrensgang

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