Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2016 - VI ZR 547/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46989
BGH, 11.10.2016 - VI ZR 547/14 (https://dejure.org/2016,46989)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2016 - VI ZR 547/14 (https://dejure.org/2016,46989)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - VI ZR 547/14 (https://dejure.org/2016,46989)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG
    Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Parteivortrags

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die unterlassene Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die unterlassene Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien

  • datenbank.nwb.de

    Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Parteivortrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhebliche Beweisangebote muss das Gericht berücksichtigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tatsachenbehauptung - ohne genaue Kenntnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ablehnung eines Beweisantrags - wegen Ungeeignetheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der doch nicht neue Vortrag in der Berufungsinstanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Indizienbeweis - und die Ablehnung des Beweisantrags

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.10.2017 - III ZR 565/16

    Haftung aus Kapitalanlageberatung bzw. Kapitalanlagevermittlung:

    Sie ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält (z.B. Senat, Urteil vom 15. Mai 2003 aaO; BGH, Urteile vom 24. Juni 2014 - VI ZR 560/13, WM 2014, 1470 Rn. 36; vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 40; vom 13. Dezember 2002 aaO; vom 25. April 1995 - VI ZR 178/94, NJW 1995, 2111, 2112 und vom 4. März 1991 - II ZR 90/90, NJW-RR 1991, 888, 891; Beschluss vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 547/14, juris Rn. 10).
  • BGH, 12.12.2018 - XII ZR 99/17

    Beweisaufnahme: Zurückweisung einer beantragten Zeugenvernehmung wegen

    Die Zurückweisung einer beantragten Zeugenvernehmung wegen Ungeeignetheit des Beweismittels kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn es völlig ausgeschlossen erscheint, dass diese Vernehmung sachdienliche Erkenntnisse erbringen kann; weder die Unwahrscheinlichkeit der Tatsache noch die Unwahrscheinlichkeit der Wahrnehmung der Tatsache durch den benannten Zeugen berechtigen den Tatrichter schon dazu, von der Beweisaufnahme abzusehen (im Anschluss an BGH Beschlüsse vom 11. Oktober 2016, VI ZR 547/14, juris und vom 12. September 2012, IV ZR 177/11, FamRZ 2012, 1938).

    Weder die Unwahrscheinlichkeit der Tatsache noch die Unwahrscheinlichkeit der Wahrnehmung der Tatsache durch den benannten Zeugen berechtigen den Tatrichter dazu, von der Beweisaufnahme abzusehen (vgl. BGH Beschlüsse vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 547/14 - juris Rn. 11 und vom 12. September 2012 - IV ZR 177/11 - FamRZ 2012, 1938 Rn. 14).

  • BGH, 09.01.2018 - VI ZR 106/17

    Verzicht eines Tatrichters auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens bei

    Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze hat, verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Senat, Beschlüsse vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 547/14, juris Rn. 6; vom 27. Oktober 2015 - VI ZR 355/14, NJW 2016, 641 Rn. 6; BGH, Beschluss vom 27. September 2017 - XII ZR 54/16, NZM 2017, 812 Rn. 7 jeweils mwN).
  • BGH, 04.10.2018 - III ZR 213/17

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung; Darlegungslast und

    Sie ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält (z.B. Senat, Urteile vom 19. Oktober 2017 aaO und vom 15. Mai 2003 aaO; BGH, Urteile vom 24. Juni 2014 - VI ZR 560/13, WM 2014, 1470 Rn. 36; vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 40; vom 13. Dezember 2002 aaO; vom 25. April 1995 - VI ZR 178/94, NJW 1995, 2111, 2112 und vom 4. März 1991 - II ZR 90/90, NJW-RR 1991, 888, 891; Beschluss vom 11. Oktober 2016 - VI ZR 547/14, juris Rn. 10).
  • OLG Frankfurt, 10.12.2014 - 4 U 113/14

    Anspruch des Verletzten auf Unterlassung ehrverletzender Tatsachenbehauptungen

    Nachfolgeinstanz: BGH - 11.10.2016 - AZ: VI ZR 547/14.
  • OLG Stuttgart, 30.01.2017 - 9 U 39/13

    Kreditfinanzierter Immobilienerwerb: Bereicherungsrechtlicher

    Die darlegungs- und beweisbelastete Partei ist allerdings nur insoweit berechtigt, vermutende Behauptungen aufzustellen, wie sie sich auf Vorgänge beziehen, die sich ihrer unmittelbaren Kenntnis entziehen (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 20.05.2015 - IV ZR 127/14, zitiert nach juris, Rn. 15, m. w. N., sowie vom 11.10.2016 - VI ZR 547/14, zit. nach juris, Rn. 10).
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