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   BGH, 15.05.2001 - VI ZR 55/00   

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https://dejure.org/2001,3759
BGH, 15.05.2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Unschlüssigkeit einer Klage - Rechtsfehlerhafte Beurteilung des Sachverhalts - Parteivorbringen - Darlegungslast - Darlegungslast des Klägers - Sachverständigengutachten

  • Judicialis

    ZPO § 527; ; ZPO § 282 Abs. 1; ; ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 138 Abs. 3; ; ZPO § 139; ; ZPO § 528 Abs. 2; ; ZPO § 358a; ; ZPO § 156

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 138, 139
    Anforderungen an die Substantiierungslast

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zum Umfang von Darlegungs- und Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1294
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 13.10.2022 - I ZR 111/21

    DNS-Sperre - BGH konkretisiert Maßnahmen, die Rechtsinhaber vor Geltendmachung

    Auch ein konkludentes Bestreiten ist möglich (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 [juris Rn. 7] mwN; Urteil vom 13. September 2017 - IV ZR 445/14, BGHZ 216, 1 [juris Rn. 11]; Saenger/Wöstmann, ZPO, 9. Aufl., § 138 Rn. 6; Zöller/Greger, ZPO, 34. Aufl., § 138 Rn. 10).
  • BGH, 13.09.2017 - IV ZR 445/14

    Private Rentenversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Altfall:

    Dabei kann bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag ein konkludentes Bestreiten nachfolgender Behauptungen liegen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 unter II 1).
  • BGH, 21.06.2022 - VIII ZR 285/21

    Bestreiten durch bereits vorangegangenen Vortrag?

    Auch in einem vorausgegangenen Vortrag der Partei kann ein Bestreiten nachfolgender Behauptungen der Gegenseite liegen, wenn jener Vortrag diesen Behauptungen widerspricht (im Anschluss an BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 unter II 1).

    Dabei kann auch in einem vorausgegangenen Vortrag der Partei ein Bestreiten nachfolgender Behauptungen der Gegenseite liegen, wenn jener Vortrag diesen Behauptungen widerspricht (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 unter II 1).

    Sofern diesbezügliche Zweifel des Berufungsgerichts bestanden, hätte es diese durch aufklärende Fragen nach § 139 ZPO ausräumen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 unter II 1; Stein/Jonas/Kern, ZPO, 23. Aufl., § 138 Rn. 27 f.).

  • KG, 03.06.2010 - 12 U 164/09

    Beendeter Wohn- und Gewerberaummietvertrag: Vorenthaltung der Mietsache bei

    Allerdings kann bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag ein konkludentes Bestreiten nachfolgender Behauptungen liegen (BGH, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 29.05.2001 - VI ZR 114/00

    Schadensersatzanspruch gegen Bank wegen verspäteter Kreditkündigung

    Abgesehen davon, daß es sich hierbei teilweise um eine unzulässige Vorwegnahme einer Beweiswürdigung der Aussage der Zeugin R. handelt und abgesehen davon, daß die Klägerin über die behauptete Äußerung der Zeugin R. gegenüber der Zeugin U. hinaus aus eigenem Wissen zusätzlich nichts hätte vortragen können (vgl. hierzu Senatsurteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00 - zur Veröffentlichung bestimmt), ist es im Rahmen der rechtlichen Würdigung eines entsprechenden Verhaltens der Beklagten im Rahmen des § 826 BGB unerheblich, mit welchen Worten und unter welchen äußeren Umständen die Beklagte die Geschäftsführerin der R. GmbH veranlaßt haben soll, die Lastschriften zu widerrufen.
  • BGH, 11.10.2016 - VI ZR 547/14

    Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei unterlassener Kenntnisnahme und

    Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrages sind, im Wahrnehmungsbereich der Partei abgespielt haben (vgl. Senatsurteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294, 1295).
  • LAG Berlin, 20.12.2005 - 12 Sa 1463/05

    Interessenausgleich mit Namensliste, Massenentlassung

    In welchem Maße eine Partei ihr Vorbringen durch die Darlegung konkreter einzelner Tatsachen substantiieren muss, hängt vom Einzelfall ab, wobei insbesondere zu berücksichtigen ist, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrags sind, im Wahrnehmungsbereich der Partei abgespielt haben (vgl. BGH vom 15. Mai 2001, VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 m.w.Nw.).
  • BGH, 06.07.2006 - IX ZR 188/05

    Rechtsfolgen der Übernahme des Risikos eines Leistungshindernisses durch den

    Die Frage, ob ein späteres Vorbringen einer Partei bereits durch vorangegangenes gegenteiliges Vorbringen des Gegners als bestritten zu gelten hat, ist eine Frage des Einzelfalls (BVerfG NJW 1992, 679, 680; BGH, Urt. v. 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 27.09.2007 - VII ZR 198/06

    Beweiskraft des Tatbestandes des erstinstanzlichen Urteils; Verletzung des

    Dabei kann das rechtserhebliche Bestreiten bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag liegen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • OLG Brandenburg, 06.10.2015 - 6 U 79/14

    Kleingartenpachtvertrag: Entschädigungsanspruch des Pächters bei

    Ferner ist zu berücksichtigen, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrages sind, im Wahrnehmungsbereich der darlegungsbelasteten Partei abgespielt haben (vgl. BGH, Urteil v. 13.03.1996 - VIII ZR 36/95, NJW 1996, 1826; Urteil v. 15.01.2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 14.11.2013 - IX ZR 253/12

    Zulässigkeit des Stellens eines unter Beweis gestellten Vortrag als unbeachtlich

  • OLG Düsseldorf, 06.06.2019 - 15 U 51/14
  • LAG Hessen, 09.08.2004 - 10 Sa 705/03

    Arbeitnehmerentsendung; Allgemeinverbindlicherklärung

  • OLG Bamberg, 01.04.2015 - 3 U 202/14

    Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen Preisangaben ohne Einbeziehung des

  • OLG München, 15.02.2007 - 6 U 5581/05

    Der Geschäftsführer als Erfinder

  • ArbG Solingen, 20.08.2020 - 3 Ca 457/20
  • OLG Brandenburg, 11.03.2013 - 1 U 7/12

    Persönlichkeitsrecht in der Presse: Zurücktreten des Persönlichkeitsrechts

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