Rechtsprechung
   BGH, 22.09.1981 - VI ZR 55/80   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schmerzensgeldanspruch für Arbeitsunfall - Anforderungen an Haftungsausschluss bei Betriebsunfällen - Anforderungen an "Eingliederung" in Betrieb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeitsunfall - Schmerzensgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 40
  • BauR 1982, 90



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 19.02.2009 - 8 AZR 188/08

    Arbeitsunfall - Schmerzensgeld - Haftungsbeschränkung

    Die Zivilgerichte können nur noch eine Feststellung darüber treffen, dass der Unfall auch einem anderen Betrieb als Arbeitsunfall zuzurechnen ist und dass insoweit die Haftungsfreistellung gegeben ist; insoweit besteht keine Bindung (Senat 12. Dezember 2002 - 8 AZR 94/02 - BAGE 104, 229 = AP SGB VII § 105 Nr. 2 = EzA SGB VII § 106 Nr. 1; zum früheren § 638 RVO: BGH 22. September 1981 - VI ZR 55/80 - VersR 1982, 40).
  • BGH, 03.04.1984 - VI ZR 288/82

    Teilnahme an einem Betriebspraktikum in einem gewerblichen Unternehmen

    Dem steht zwar nicht schon der Umstand entgegen, daß der Hessische Gemeinde-Unfallversicherungsverband den Verkehrsunfall als Schulunfall des Klägers anerkannt hat, da ein Schadensereignis mehreren Betrieben zuzurechnen sein kann (vgl. Senatsurteile vom 22. September 1981 - VI ZR 55/80 = VersR 1982, 40, 41 und vom 22. Juni 1982 - VI ZR 240/79 = VersR 1983, 31, 32).
  • BGH, 09.11.1982 - VI ZR 87/81

    Haftungsprivileg bei anstaltsvermittelter Beschäftigung von Gefangenen im fremden

    Diese im Schadensersatzprozeß vorzunehmende Prüfung wird durch die Bindungswirkung des § 638 Abs. 1 RVO nicht gehindert (st.Rspr.; s. Senat BGHZ 24, 247, 248 [BGH 19.03.1957 - VI ZR 277/55] ; Senatsurteile vom 6. Dezember 1977 - VI ZR 79/76 = VersR 1978, 150, 151 m.w.Nachw. und vom 22. September 1981 - VI ZR 55/80 = VersR 1982, 40).
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