Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.01.2017

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   BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15   

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https://dejure.org/2017,47
BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,47)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,47)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,47)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Wertung von konkreten (unzutreffenden) Aussagen ("die sind da Vorstände") als zulässige Meinungsäußerung

  • IWW

    §§ 823 Abs. 1, § 1004 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG

  • Wolters Kluwer

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rewis.io

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • rechtsportal.de

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Satire ist zu entkleiden - Zur Ermittlung des Aussagegehalts von satirischen Äußerungen in einer Fernsehsendung

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben

     
  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Satire-Sendung "Die Anstalt"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Behauptungen in ZDF-Satire-Sendung Die Anstalt über Zeit-Herausgeber Joffe und Zeit-Redakteur Bittner doch zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    DIE ZEIT gegen Die Anstalt: Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • verweyen.legal (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 10.01.2017)

    "Die Anstalt": "Zeit"-Journalisten scheitern mit Klage gegen ZDF-Satire

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Die Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    ZDF-Satire-Magazin "Die Anstalt" gewinnt gegen Zeit-Journalisten

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)
  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    ZDF gewinnt gegen "DIE ZEIT": Unterlassung von Äußerungen

  • verweyen.legal (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Äußerungen in einer Satiresendung

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Hamburg, 11.05.2017 - 324 O 217/17

    Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bezeichnung einer …

    Enthält der satirische Beitrag eine unrichtige Tatsachenbehauptung, so kommt es für die rechtliche Beurteilung auch darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (vgl. BGH, GRUR-Prax 2017, 126).
  • LG Offenburg, 15.11.2022 - 2 O 20/21

    Fake-Preis - Verletzung von Persönlichkeits- und Bildnisrechten: …

    Der Aussagekern und seine Einkleidung sind sodann gesondert daraufhin zu überprüfen, ob sie eine Kundgabe der Missachtung gegenüber der betroffenen Person enthalten (BGH, Urteil vom 10.01.2017 - VI ZR 561/15, juris Rn. 12; BGH…, Urteil vom 30.09.2003 - VI ZR 89/02, juris Rn. 14; BGH…, Urteil vom 07.12.1999 - VI ZR 51/99, juris Rn. 40).
  • LG Hamburg, 11.10.2019 - 324 O 657/17

    Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in einem Buch seitens der Katholischen …

    Hierzu hat der Bundesgerichtshof unter anderem ausgeführt (BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - VI ZR 561/15 -, juris Rz. 11):.
     
  • OLG Düsseldorf, 17.05.2018 - 16 U 68/17
    Die isolierte Betrachtung eines umstrittenen Äußerungsteils wird den Anforderungen an eine tragfähige Sinnermittlung regelmäßig nicht gerecht (BVerfG Beschluss vom 25.10.2012, 1 BvR 901/11, NJW 2013, 217 m.w.N.; BGH Urteil vom 18.11.2014, VI ZR 76/14, GRUR 2015, 96; BGH, Urteil vom 10.01.2017, VI ZR 561/15, AfP 2017, 157).
  • LG Hamburg, 03.01.2023 - 324 O 513/22

    Einstweilige Verfügung Stefan Aust gegen ZDF Magazin Royale - Beitrag …

    Enthält der satirische Beitrag eine unrichtige Tatsachenbehauptung, so kommt es für die rechtliche Beurteilung auch darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (BGH, Urt. v. 10.01.2017 - VI ZR 561/15 -, Rn. 11 f.).
  • LG Hamburg, 26.08.2022 - 324 O 85/22

    Achtung Satire! - Ansprüche eines Politikers bei erkennbarer Satire in einem …

    Für die rechtliche Beurteilung kommt es allerdings maßgeblich darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt und er sie für seine Meinungsbildung bewerten und einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Angabe sei tatsächlich wahr (BGH, Urt. v. 10.01.2017 - VI ZR 561/15 -, Rn. 12).
  • LG München I, 19.10.2018 - 25 O 10507/17
    c) Die Klägerin kann sich daher auch nicht darauf stützen, dass der Beitrag eine falsche Tatsachenbehauptung hinsichtlich des Buchuntertitels enthält, denn wenn man insofern von einer unrichtigen Tatsachenbehauptungausgehen sollte, so kommt es für die rechtliche Beurteilung darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (vgl. BGH, GRUR-Prax 2017, 126).
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   BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15   

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https://dejure.org/2017,49
BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,49)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,49)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15 (https://dejure.org/2017,49)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • IWW

    § 823 Abs. 1, § 1004 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG

  • Wolters Kluwer

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • debier datenbank

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rewis.io

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
    Ermittlung des objektiven Sinngehalts einer gesprochenen Äußerung in satirischem Fernsehbeitrag

  • rechtsportal.de

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • rechtsportal.de

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Satire-Sendung "Die Anstalt"

     
  • verweyen.legal (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Äußerungen in einer Satiresendung sind im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 10.01.2017)

    "Die Anstalt": "Zeit"-Journalisten scheitern mit Klage gegen ZDF-Satire

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Die Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    ZDF-Satire-Magazin "Die Anstalt" gewinnt gegen Zeit-Journalisten

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)
  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    ZDF gewinnt gegen "DIE ZEIT": Unterlassung von Äußerungen

  • verweyen.legal (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Äußerungen in einer Satiresendung

  • youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1617
  • MDR 2017, 396
  • GRUR 2017, 308
  • VersR 2017, 369
  • K&R 2017, 255
  • ZUM 2017, 429
  • afp 2017, 157
 
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Wird zitiert von ... (31)

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