Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.01.2017

Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15, VI ZR 562/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Wertung von konkreten (unzutreffenden) Aussagen ("die sind da Vorstände") als zulässige Meinungsäußerung

  • Jurion

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Satire ist zu entkleiden - Zur Ermittlung des Aussagegehalts von satirischen Äußerungen in einer Fernsehsendung

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Satire-Sendung "Die Anstalt"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Behauptungen in ZDF-Satire-Sendung Die Anstalt über Zeit-Herausgeber Joffe und Zeit-Redakteur Bittner doch zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    DIE ZEIT gegen Die Anstalt: Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Äußerungen in einer Satiresendung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Josef Joffe

Sonstiges

  • youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)




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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 11.05.2017 - 324 O 217/17  

    Zur Zulässigkeit der Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" im satirischen Kontext

    Enthält der satirische Beitrag eine unrichtige Tatsachenbehauptung, so kommt es für die rechtliche Beurteilung auch darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (vgl. BGH, GRUR-Prax 2017, 126).
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   BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung

  • Jurion

    Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts

  • rechtsportal.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Satire-Sendung "Die Anstalt"

  • versr.de (Kurzinformation)

    Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 10.01.2017)

    "Die Anstalt": "Zeit"-Journalisten scheitern mit Klage gegen ZDF-Satire

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beurteilung von Äußerungen in Satiresendung im Gesamtzusammenhang

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jochen Bittner

Sonstiges (4)

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Äußerungen in einer Satiresendung

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kontextbezogene Auslegung von Äußerungen in satirischem Beitrag - Die Anstalt - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.01.2017" von RiLG Dr. Nicola Grau und RiLG Johannes Brose, original erschienen in: NJW 2017, 1617 - 1620.

  • youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Problem der Authentizität in der Dokumentarsatire - Anmerkung zu BGH ZUM 2017, 429" von RAin Dr. Anja Brauneck, original erschienen in: ZUM 2017, 432 - 434.

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 396
  • GRUR 2017, 308
  • VersR 2017, 369
  • K&R 2017, 255
  • afp 2017, 157



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 04.04.2017 - VI ZR 123/16  

    Bewertungsportal macht sich Nutzerbewertungen zu Eigen und haftet für falsche

    Die Äußerung darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, GRUR 2017, 308 Rn. 13; vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, GRUR 2017, 304 Rn. 22; vom 27. September 2016 - VI ZR 250/13, AfP 2017, 48 Rn. 12 - "Mal PR-Agent, mal Reporter"; BVerfG, NJW 2013, 217, 218; jeweils mwN).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15  

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. BGH GRUR 2017, 308 Tz. 13 - Die Anstalt).
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