Rechtsprechung
BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Wertung von konkreten (unzutreffenden) Aussagen ("die sind da Vorstände") als zulässige Meinungsäußerung
- IWW
§§ 823 Abs. 1, § 1004 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG
- Wolters Kluwer
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rewis.io
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- rechtsportal.de
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- datenbank.nwb.de
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (19)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Satire ist zu entkleiden - Zur Ermittlung des Aussagegehalts von satirischen Äußerungen in einer Fernsehsendung
- internet-law.de (Kurzinformation)
Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Satire-Sendung "Die Anstalt"
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Behauptungen in ZDF-Satire-Sendung Die Anstalt über Zeit-Herausgeber Joffe und Zeit-Redakteur Bittner doch zulässig
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
DIE ZEIT gegen Die Anstalt: Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- versr.de (Kurzinformation)
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- spiegel.de (Pressemeldung, 10.01.2017)
"Die Anstalt": "Zeit"-Journalisten scheitern mit Klage gegen ZDF-Satire
- rechtsportlich.net (Kurzinformation)
Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend
- haerlein.de (Pressemitteilung)
Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- tw-law.de (Kurzinformation)
Die Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
ZDF-Satire-Magazin "Die Anstalt" gewinnt gegen Zeit-Journalisten
- kanzlei.biz (Pressemitteilung)
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
ZDF gewinnt gegen "DIE ZEIT": Unterlassung von Äußerungen
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Äußerungen in einer Satiresendung
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+4Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 120/14Jochen Bittner
LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 435/14Unterlassungsantrag bei unzutreffender Tatsachenbehauptung in einer satirischen
LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 315/14ZEIT gegen Anstalt: einstweilige Verfügungen gegen ZDF teilweise aufgehoben
, -Josef Joffe
Josef Joffe
Sonstiges
- youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)
Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.06.2014 - 324 O 315/14
- LG Hamburg, 11.06.2014 - 324 O 316/14
- LG Hamburg, 18.06.2014 - 324 O 316/14
- OLG Hamburg, 26.06.2014 - 7 W 78/14
- LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 315/14
- LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 316/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 435/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 443/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 448/14
- OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 120/14
- OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 121/14
- BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15
Wird zitiert von ... (7)
- LG Hamburg, 11.05.2017 - 324 O 217/17
Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bezeichnung einer …
Enthält der satirische Beitrag eine unrichtige Tatsachenbehauptung, so kommt es für die rechtliche Beurteilung auch darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (vgl. BGH, GRUR-Prax 2017, 126). - LG Offenburg, 15.11.2022 - 2 O 20/21
Fake-Preis - Verletzung von Persönlichkeits- und Bildnisrechten: …
Der Aussagekern und seine Einkleidung sind sodann gesondert daraufhin zu überprüfen, ob sie eine Kundgabe der Missachtung gegenüber der betroffenen Person enthalten (BGH, Urteil vom 10.01.2017 - VI ZR 561/15, juris Rn. 12; BGH…, Urteil vom 30.09.2003 - VI ZR 89/02, juris Rn. 14; BGH…, Urteil vom 07.12.1999 - VI ZR 51/99, juris Rn. 40). - LG Hamburg, 11.10.2019 - 324 O 657/17
Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in einem Buch seitens der Katholischen …
Hierzu hat der Bundesgerichtshof unter anderem ausgeführt (BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - VI ZR 561/15 -, juris Rz. 11):.
- OLG Düsseldorf, 17.05.2018 - 16 U 68/17 Die isolierte Betrachtung eines umstrittenen Äußerungsteils wird den Anforderungen an eine tragfähige Sinnermittlung regelmäßig nicht gerecht (BVerfG Beschluss vom 25.10.2012, 1 BvR 901/11, NJW 2013, 217 m.w.N.; BGH Urteil vom 18.11.2014, VI ZR 76/14, GRUR 2015, 96; BGH, Urteil vom 10.01.2017, VI ZR 561/15, AfP 2017, 157).
- LG Hamburg, 03.01.2023 - 324 O 513/22
Einstweilige Verfügung Stefan Aust gegen ZDF Magazin Royale - Beitrag …
Enthält der satirische Beitrag eine unrichtige Tatsachenbehauptung, so kommt es für die rechtliche Beurteilung auch darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (BGH, Urt. v. 10.01.2017 - VI ZR 561/15 -, Rn. 11 f.). - LG Hamburg, 26.08.2022 - 324 O 85/22
Achtung Satire! - Ansprüche eines Politikers bei erkennbarer Satire in einem …
Für die rechtliche Beurteilung kommt es allerdings maßgeblich darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt und er sie für seine Meinungsbildung bewerten und einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Angabe sei tatsächlich wahr (BGH, Urt. v. 10.01.2017 - VI ZR 561/15 -, Rn. 12). - LG München I, 19.10.2018 - 25 O 10507/17 c) Die Klägerin kann sich daher auch nicht darauf stützen, dass der Beitrag eine falsche Tatsachenbehauptung hinsichtlich des Buchuntertitels enthält, denn wenn man insofern von einer unrichtigen Tatsachenbehauptungausgehen sollte, so kommt es für die rechtliche Beurteilung darauf an, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich dabei um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, er sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (vgl. BGH, GRUR-Prax 2017, 126).
Rechtsprechung
BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 Satz 2
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung - IWW
§ 823 Abs. 1, § 1004 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG
- Wolters Kluwer
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags ; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- debier datenbank
- rewis.io
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung
- ra.de
- VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
Ermittlung des objektiven Sinngehalts einer gesprochenen Äußerung in satirischem Fernsehbeitrag - rechtsportal.de
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- rechtsportal.de
Erfassung des objektiven Sinngehalts einer Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags; Rechtliche Würdigung ihres Aussagegehalts
- datenbank.nwb.de
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Erfassung des objektiven Sinngehalts einer in einem satirischen Fernsehbeitrag getätigten Äußerung
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (15)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- internet-law.de (Kurzinformation)
Unterlassungsurteile gegen "Die Anstalt" aufgehoben
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Satire-Sendung "Die Anstalt"
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen
- versr.de (Kurzinformation)
Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Äußerungen in einer Satiresendung sind im Gesamtzusammenhang zu beurteilen
- spiegel.de (Pressemeldung, 10.01.2017)
"Die Anstalt": "Zeit"-Journalisten scheitern mit Klage gegen ZDF-Satire
- rechtsportlich.net (Kurzinformation)
Beurteilung von Satire - Gesamtzusammenhang ist entscheidend
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- haerlein.de (Pressemitteilung)
Ermitteln des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- tw-law.de (Kurzinformation)
Die Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
ZDF-Satire-Magazin "Die Anstalt" gewinnt gegen Zeit-Journalisten
- kanzlei.biz (Pressemitteilung)
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
ZDF gewinnt gegen "DIE ZEIT": Unterlassung von Äußerungen
- verweyen.legal (Pressemitteilung)
Satiresendung im Gesamtzusammenhang zu beurteilen
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+3Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15
Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung
OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 120/14Jochen Bittner
LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 316/14ZEIT gegen Anstalt: einstweilige Verfügungen gegen ZDF teilweise aufgehoben
, -Josef Joffe
Jochen Bittner
Sonstiges (2)
- bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)
Äußerungen in einer Satiresendung
- youtube.com (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)
Die Anstalt - 29. April 2014 (Streitgegenständliche Sendung)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.06.2014 - 324 O 315/14
- LG Hamburg, 11.06.2014 - 324 O 316/14
- LG Hamburg, 18.06.2014 - 324 O 316/14
- OLG Hamburg, 26.06.2014 - 7 W 78/14
- LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 315/14
- LG Hamburg, 06.10.2014 - 324 O 316/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 435/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 443/14
- LG Hamburg, 21.11.2014 - 324 O 448/14
- OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 120/14
- OLG Hamburg, 08.09.2015 - 7 U 121/14
- BGH, 10.01.2017 - VI ZR 562/15
- BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15
Papierfundstellen
- NJW 2017, 1617
- MDR 2017, 396
- GRUR 2017, 308
- VersR 2017, 369
- K&R 2017, 255
- ZUM 2017, 429
- afp 2017, 157
Wird zitiert von ... (31)
- BGH, 10.04.2018 - VI ZR 396/16
Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen
Dabei ist unter Berücksichtigung der Eigengesetzlichkeiten des Übermittlungsmediums auf den Gesamtgehalt der Berichterstattung abzustellen (…vgl. Senatsurteile vom 12. Februar 1985 - VI ZR 225/83, AfP 1985, 117, juris Rn. 17;… vom 10. Dezember 1991 - VI ZR 53/91, AfP 1992, 140, juris Rn. 19;… vgl. allgemein zur Sinndeutung von Äußerungen: Senatsurteile vom 22. November 2005 - VI ZR 204/04, AfP 2006, 65, juris Rn. 14; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, AfP 2017, 157 Rn. 13;… vom 4. April 2017 - VI ZR 123/16, AfP 2017, 316 Rn. 30;… vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris Rn. 20). - BGH, 04.04.2017 - VI ZR 123/16
Bewertungsportal macht sich Nutzerbewertungen zu Eigen und haftet für falsche …
Die Äußerung darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. Senatsurteile vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, GRUR 2017, 308 Rn. 13;… vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15, GRUR 2017, 304 Rn. 22;… vom 27. September 2016 - VI ZR 250/13, AfP 2017, 48 Rn. 12 - "Mal PR-Agent, mal Reporter"; BVerfG, NJW 2013, 217, 218; jeweils mwN). - BGH, 14.01.2020 - VI ZR 496/18
Zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem …
Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (…vgl. Senat, Urteile vom 4. Juni 2019 - VI ZR 440/18, VersR 2019, 1375 Rn. 12;… vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, VersR 2018, 492 Rn. 20; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, NJW 2017, 1617 Rn. 13; BGH…, Urteil vom 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, GRUR 2017, 918 Rn. 41; jeweils mwN).
- BGH, 14.01.2020 - VI ZR 495/18
Internetbewertungsportal
Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (…vgl. Senat, Urteile vom 4. Juni 2019 - VI ZR 440/18, VersR 2019, 1375 Rn. 12;… vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, VersR 2018, 492 Rn. 20; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, NJW 2017, 1617 Rn. 13; BGH…, Urteil vom 26. Januar 2017 - I ZR 217/15, GRUR 2017, 918 Rn. 41; jeweils mwN). - OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18
Persönlichkeitsrechtsschutz bei Bezeichnung einer Person als Antisemit
Der Grundrechtsschutz darf auch nicht dadurch verkürzt werden, dass ein tatsächliches Element aus dem Zusammenhang gerissen und isoliert betrachtet wird (BGH…, Urteil vom 19.01.2016 - VI ZR 302/15, Rn. 17 - Nerzquäler; BGH, Urteil vom 10.01.2017 - VI ZR 562/15, Rn. 13, Hager, in Staudinger, Neubearbeitung 2017, C. Das Persönlichkeitsrecht, Rn. 79). - BGH, 26.11.2019 - VI ZR 12/19
Kein Schertz: Medienanwalt wollte Spiegel einschüchtern und verliert
(1) Nach den für die Ermittlung des Aussagegehaltes einer Äußerung maßgeblichen Grundsätzen (…vgl. nur Senatsurteile vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, VersR 2018, 492 Rn. 20 mwN; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, VersR 2017, 369 Rn. 13 mwN) ist der angegriffenen Textpassage der Sinngehalt zu entnehmen, der Kläger habe sich als anwaltlicher Vertreter des X gegen eine Veröffentlichung von Informationen über das Steuergebahren des X in Spanien gewendet. - LG München I, 14.11.2022 - 25 O 12738/22
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Wissenschaftlers
Selbst wenn man - wie nicht - zu der Einschätzung gelangte, dass es sich um eine satirische Behauptung handelte, wäre es für deren rechtlicher Beurteilung auch entscheidend, ob für den Empfänger erkennbar ist, dass es sich bei der in ihr enthaltenen unwahren Tatsachenbehauptung um eine für die Satire typische Verfremdung oder Übertreibung handelt, der Empfänger sie also für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, oder ob er zu der irrigen Einschätzung kommen kann, die Aussage sei tatsächlich wahr (BGH GRUR 2017, 308 Rn. 14 - Die Anstalt). - BGH, 02.07.2019 - VI ZR 494/17
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber Äußerungen in einer …
Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (…st. Rspr., vgl. nur Senatsurteile vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, VersR 2018, 492 Rn. 20;… vom 4. April 2017 - VI ZR 123/16, VersR 2017, 895 Rn. 30; vom 10. Januar 2017 - VI ZR 562/15, VersR 2017, 369 Rn. 13;… vom 27. September 2016 - VI ZR 250/13, VersR 2017, 104 Rn. 12, jeweils mwN). - OLG Düsseldorf, 02.05.2019 - 20 U 116/18
Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (stRspr; zB BGH GRUR 2017, 308 Rn. 13 - Die Anstalt;… BGH NJW 2017, 482 Rn. 12 - Pressebericht über Organentnahme). - OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15
Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich …
Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (vgl. BGH GRUR 2017, 308 Tz. 13 - Die Anstalt). - BGH, 16.01.2018 - VI ZR 498/16
Angriff von Teilen einer komplexen Gesamtaussage bzgl. Sinndeutung einer Äußerung …
- LG Offenburg, 15.11.2022 - 2 O 20/21
Fake-Preis - Verletzung von Persönlichkeits- und Bildnisrechten: …
- BGH, 04.06.2019 - VI ZR 440/18
Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung wegen …
- BGH, 27.04.2021 - VI ZR 166/19
Zur Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Veröffentlichung einer redaktionellen …
- OLG Düsseldorf, 20.10.2017 - 16 U 87/17
Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei der Verbreitung …
- LG Hamburg, 28.09.2018 - 324 O 53/18
Unterlassungsanspruch Sigmar Gabriels gegen Verkauf von Miniaturholzgalgen
- BGH, 26.11.2019 - VI ZR 20/19
Kurze Wiedergabe des Inhalts eines Anwaltsschreibens ohne wörtliche Zitate in …
- BGH, 14.01.2020 - VI ZR 497/18
Bewertungsdarstellung auf Internetplattform: Beeinträchtigung durch Bezeichnung …
- OLG Düsseldorf, 21.02.2019 - 16 U 179/17
Unterlassung einer veröffentlichten Wortberichterstattung
- OLG Brandenburg, 01.04.2020 - 1 U 91/19
- OLG Brandenburg, 25.11.2022 - 13 WF 191/22
Sofortige Beschwerde gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes; Verstoß gegen …
- OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 153/17
Unterlassungsansprüche eines Sängers und von Angehörigen einer libanesischen …
- OLG Brandenburg, 07.04.2020 - 1 U 7/19
- OLG Düsseldorf, 17.05.2018 - 16 U 68/17
- OLG Brandenburg, 21.04.2022 - 13 WF 51/22
Beschwerde gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Ausfalls eines …
- OLG Brandenburg, 03.06.2022 - 13 WF 185/21
Beschwerde gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Ausfalls von …
- OLG Bremen, 11.12.2020 - 2 U 104/17
- LG Cottbus, 07.10.2020 - 1 O 229/20
- LG Hamburg, 15.06.2018 - 324 O 81/18
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch eines Tierdompteurs aufgrund von …
- LG Düsseldorf, 16.10.2018 - 14c O 88/18
- LG Hamburg, 17.11.2017 - 324 O 625/16
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch eines bekannten …