Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2018 - VI ZR 57/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,4402
BGH, 23.01.2018 - VI ZR 57/17 (https://dejure.org/2018,4402)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - VI ZR 57/17 (https://dejure.org/2018,4402)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17 (https://dejure.org/2018,4402)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,4402) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 BGB

  • verkehrslexikon.de

    Nutzungsausfallsentschädigung für ein beschädigtes Motorrad

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Ersatz des Nutzungsausfall auch für Motorrad, wenn kein Kfz zur Verfügung steht

  • ra-skwar.de

    Verkehrsunfallrecht: Der vorübergehende Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrads kann Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung begründen

  • IWW

    § 253 BGB, § 287 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Nutzungsausfallentschädigung bei vorübergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrads als einziges Kfz i.R.d. Vermögensschadens; Nutzung des Motorrads nur bei günstigen Witterungsbedingungen i.R.d. konkreten Schadensbetrachtung zum Nutzungswillen und zur ...

  • rabüro.de

    Der vorübergehende Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrads kann Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung begründen

  • rewis.io

    Kraftfahrzeugschaden: Nutzungsausfallsentschädigung für ein beschädigtes Motorrad

  • ra.de
  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zur Nutzungsausfallentschädigung bei einem Motorrad, das von März bis Oktober zugelassen und das einzige Kraftfahrzeug des Geschädigten ist, mit Revisionsurteil vom 23.1.2018 - VI ZR 57/17 -.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 S. 1; BGB § 253 ; ZPO § 287
    Nutzungsausfallentschädigung bei vorübergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrads als einziges Kfz i.R.d. Vermögensschadens; Nutzung des Motorrads nur bei günstigen Witterungsbedingungen i.R.d. konkreten Schadensbetrachtung zum Nutzungswillen und zur ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfall: Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfall: Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beschädigtes Motorrad: Nutzungsausfall

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallsentschädigung für ein beschädigtes Motorrad

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch der vorübergehende Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrades kann einen Vermögensschaden darstellen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ersatz des Nutzungsausfalls für ein als einziges Fahrzeug zur Verfügung stehendes Motorrad

  • versr.de (Kurzinformation)

    Entschädigung für Nutzungsausfall bei Beschädigung eines Motorrads

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nutzungsausfall für Motorrad als einziges Kfz des Unfallgeschädigten

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfall auch bei Motorrädern möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Motorradfahrer sollten wissen, dass ihnen im Fall der Beschädigung ihres Motorrades durch Dritte ein Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung gegen den Schädiger zustehen kann

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung für Motorrad möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auch für Motorräder gültig: Die Nutzungsausfallentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfall für ein Motorrad

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung für Motorrad möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutzungsentschädigung aufgrund vorübergehend fehlender Gebrauchsmöglichkeit eines Motorrads - Nutzung des Motorrads nur bei günstigem Wetter schließt Anspruch nicht aus

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 249 BGB
    Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 217, 218
  • NJW 2018, 1393
  • MDR 2018, 470
  • VersR 2018, 490
  • JR 2019, 294
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Der Verlust der Nutzungsmöglichkeit eines Kraftfahrzeugs wirkt sich typischerweise als solcher auf die materiale Grundlage der Lebenshaltung signifikant aus; bei generalisierender Betrachtung erfolgen Anschaffung und Unterhaltung eines Kraftfahrzeugs in erster Linie um des wirtschaftlichen Vorteils willen, der in der Zeitersparnis liegt (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 5-7 mwN).
  • BGH, 11.10.2022 - VI ZR 35/22

    Kurzurlaub auch mit BMW statt Porsche zumutbar

    Der Tatrichter soll den Schadensersatz nicht an unkontrollierbaren subjektiven Wertschätzungen festmachen müssen, die ihm der Geschädigte angibt, sondern an Werten, die der Verkehr dem Interesse an der konkreten Nutzung beimisst (Senatsurteile vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 5; vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 7; BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - III ZR 98/12, BGHZ 196, 101 Rn. 9; Beschluss des Großen Senats für Zivilsachen vom 9. Juli 1986 - GSZ 1/86, BGHZ 98, 212, 222 f., juris Rn. 39).

    Das verlangt die in § 253 BGB getroffene gesetzgeberische Entscheidung, wonach immaterieller Schaden nur ausnahmsweise, nämlich in den gesetzlich geregelten Fällen, zu ersetzen ist (Senatsurteile vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 6; vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 9; BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - III ZR 98/12, BGHZ 196, 101 Rn. 10).

    Stellt sich der zeitweise Verlust unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung nicht als wirtschaftlicher Schaden, sondern als individuelle Genussschmälerung dar, handelt es sich um einen nicht ersatzfähigen immateriellen Schaden (vgl. Senatsurteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 6 mwN).

    Dies ergibt sich vor allem daraus, dass die Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs innerhalb und außerhalb des Erwerbslebens geeignet ist, Zeit und Kraft zu sparen und damit - in Unabhängigkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln - das Fortkommen im allgemeinsten Sinne zu fördern (Senatsurteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 7; vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 6 mwN; vom 18. Mai 1971 - VI ZR 52/70, BGHZ 56, 214, 215 f., juris Rn. 4).

    Darüber hinaus muss die Entbehrung der Nutzung auch deshalb "fühlbar" geworden sein, weil der Geschädigte das Fahrzeug mangels eines weiteren geeigneten Kraftfahrzeugs für seine alltägliche Lebensführung wirklich gebraucht hätte (Senatsurteile vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 8; vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 7; Beschluss des Großen Senats für Zivilsachen vom 9. Juli 1986 - GSZ 1/86, BGHZ 98, 212, 219 f., juris Rn. 32; vgl. auch Senatsurteil vom 4. Dezember 2007 - VI ZR 241/06, NJW 2008, 913 Rn. 10 für gewerblich genutztes Kfz).

    Die genannten Gesichtspunkte betreffen nicht die alltägliche Nutzbarkeit zur eigenwirtschaftlichen Lebensführung und entziehen sich daher einer vermögensrechtlichen Bewertung (vgl. Senatsurteile vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17, BGHZ 217, 218 Rn. 9; vom 10. Juni 2008 - VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 10; Senatsbeschlüsse vom 11. September 2012 - VI ZR 92/12, Schaden-Praxis 2012, 438 Rn. 2; vom 13. Dezember 2011 - VI ZA 40/11, NZV 2012, 223 Rn. 5; vgl. auch Senatsurteil vom 18. Mai 1971 - VI ZR 52/70, BGHZ 56, 214, 221, juris Rn. 17; OLG Koblenz, VersR 2018, 1275 Rn. 8; Oetker in MüKoBGB, 9. Aufl., § 249 Rn. 76).

  • LG Frankenthal, 05.06.2020 - 4 O 10/19

    Unfall zwischen Radfahrer und Pferd auf einem Radweg: Tierhalterhaftung und

    Das verlangt die in § 253 BGB getroffene gesetzgeberische Entscheidung, wonach immaterieller Schaden nur ausnahmsweise, nämlich in den gesetzlich geregelten Fällen, zu ersetzen ist (BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17 -, BGHZ 217, 218-226).

    Darüber hinaus muss die Entbehrung der Nutzung auch deshalb "fühlbar" geworden sein, weil der Geschädigte das Fahrzeug mangels eines weiteren geeigneten Kraftfahrzeugs für seine alltägliche Lebensführung wirklich gebraucht hätte (BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17 -, BGHZ 217, 218-226).

    Vielmehr stellt sich in diesem Fall der zeitweise Verlust unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung nicht als wirtschaftlicher Schaden dar, sondern als "individuelle Genussschmälerung" (BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - VI ZR 57/17 -, BGHZ 217, 218-226).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht