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   BGH, 24.07.2018 - VI ZR 599/16   

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https://dejure.org/2018,28684
BGH, 24.07.2018 - VI ZR 599/16 (https://dejure.org/2018,28684)
BGH, Entscheidung vom 24.07.2018 - VI ZR 599/16 (https://dejure.org/2018,28684)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - VI ZR 599/16 (https://dejure.org/2018,28684)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Gehörsverstoß wegen unterbliebener Berücksichtigung erstinstanzlich geänderten Vortrags durch das Berufungsgericht; Änderung, Präzision, Ergännzung und Berichtigung des Vorbringens im Laufe des Rechtsstreits durch eine Partei; Schadensersatzbegehren nach einer ...

  • rewis.io

    Gehörsverletzung des Berufungsgerichts: Unterbliebene Berücksichtigung erstinstanzlich geänderten Vortrags

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 7
    Gehörsverstoß durch Übergehen von im Widerspruch zu älterem Parteivortrag stehenden neuen Vortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 7
    Gehörsverstoß wegen unterbliebener Berücksichtigung erstinstanzlich geänderten Vortrags durch das Berufungsgericht; Änderung, Präzision, Ergännzung und Berichtigung des Vorbringens im Laufe des Rechtsstreits durch eine Partei; Schadensersatzbegehren nach einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Gehörsverletzung des Berufungsgerichts: Unterbliebene Berücksichtigung erstinstanzlich geänderten Vortrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausdrücklich aufgegebener Parteivortrag führt nicht zu Widersprüchen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Widersprüchlicher Parteivortrag

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Parteivortrag muss auch bei Widerspruch zu ausdrücklich aufgegebenem früherem Vortrag berücksichtigt werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Änderung des Parteivortrages

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Berücksichtigung widersprüchlichen Parteivortrages

  • anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widersprüchliches Vorbringen darf nicht unberücksichtigt bleiben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausdrücklich aufgegebener Parteivortrag führt nicht zu Widersprüchen! (IBR 2018, 663)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1395
  • MDR 2019, 17
  • VersR 2019, 505
  • WM 2018, 1833
  • NZG 2018, 1314
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.07.2016 - V ZR 258/15

    Berufungszurückweisung durch Beschluss: Nichtberücksichtigung von neuem

    Auszug aus BGH, 24.07.2018 - VI ZR 599/16
    Es hat Parteivortrag der Kläger nicht berücksichtigt, ohne dass sich hierfür eine Grundlage im Prozessrecht findet (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - V ZR 258/15, NJW 2017, 736 Rn. 11; BVerfG, NJW 2001, 1565, 1566).
  • BVerfG, 06.02.2001 - 1 BvR 1030/00

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch fehlerhafte Anwendung von ZPO § 288

    Auszug aus BGH, 24.07.2018 - VI ZR 599/16
    Es hat Parteivortrag der Kläger nicht berücksichtigt, ohne dass sich hierfür eine Grundlage im Prozessrecht findet (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - V ZR 258/15, NJW 2017, 736 Rn. 11; BVerfG, NJW 2001, 1565, 1566).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Auszug aus BGH, 24.07.2018 - VI ZR 599/16
    Im Gegenteil ist eine Partei nicht daran gehindert, ihr Vorbringen im Laufe des Rechtsstreits zu ändern, insbesondere zu präzisieren, zu ergänzen oder zu berichtigen; eine Vortragsänderung kann nur bei der Beweiswürdigung Bedeutung erlangen (vgl. nur BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 50/14, GRUR 2016, 705 Rn. 41, mwN).
  • OLG Dresden, 17.01.2019 - 8 U 1020/18

    Haftung des Abschlussprüfers einer Emissionsgesellschaft

    Entsprechende Richtigstellungen oder Anpassungen des Sachvortrags sind während des laufenden Rechtsstreits möglich und beachtlich (vgl. BGH, WM 2018, 1833).
  • OLG Dresden, 28.03.2019 - 8 U 1249/17

    Haftung der Vorstände der Aufsichtsräte und der Prokuristen einer KGaA wegen

    Entsprechende Richtigstellungen oder Anpassungen des Sachvortrags sind während des laufenden Rechtsstreits möglich und beachtlich (vgl. BGH, WM 2018, 1833).
  • BGH, 29.03.2023 - VII ZR 59/20

    Notwendigkeit von Umlegungen der provisorischen Verkehrsführung als

    Eine etwaige Widersprüchlichkeit des Parteivortrags kann regelmäßig nur im Rahmen der Beweiswürdigung berücksichtigt werden (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2018 - VI ZR 599/16 Rn. 12, MDR 2018, 1395; Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 314/13 Rn. 22, BauR 2017, 306; jeweils m.w.N.).
  • LG Essen, 14.01.2019 - 10 S 21/18

    Zurückweisung der Berufung

    Insbesondere weist der angeführte Beschluss des BGH, v. 24.07.2018, Az. VI ZR 599/16, ersichtliche keine Vergleichbarkeit zu der hier gegebenen Konstellation auf.
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