Rechtsprechung
   BGH, 20.11.1990 - VI ZR 6/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,660
BGH, 20.11.1990 - VI ZR 6/90 (https://dejure.org/1990,660)
BGH, Entscheidung vom 20.11.1990 - VI ZR 6/90 (https://dejure.org/1990,660)
BGH, Entscheidung vom 20. November 1990 - VI ZR 6/90 (https://dejure.org/1990,660)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Embargowidriger Warentransport - Erwirkung eines Schiffsarrestes - Schadensersatz des Schiffseigentümers - Schädigungsvorsatz

  • unalex.eu

    Art. Rom I-VO

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Schadensersatzpflicht des Charterers bei embargowidrigem Warentransport

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826
    Schadensersatzanspruch des Eigentümers eines zu einem embargowidrigen Warentransport eingesetzten Schiffs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 634
  • NJW-RR 1991, 918 (Ls.)
  • MDR 1991, 1044
  • VersR 1991, 439
  • WM 1991, 241
  • DB 1991, 330
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Braunschweig, 19.02.2019 - 7 U 134/17

    Kein Schadensersatz für Käufer von VW-Schummel-Diesel mit Abschaltautomatik

    Aufgrund des Umstands, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Drittschutz nicht zwingende Voraussetzung für die Geltendmachung von Schäden im Rahmen des § 826 BGB ist, (so ausdrücklich für einen Verstoß gegen nicht drittschützende Normen des Wertpapierhandelsgesetzes BGH, Urteil vom 19. Juli 2014 - II ZR 402/02 -, BGHZ 160, 149-159, R. 43, zitiert nach juris; ebenso BGH, Urteil vom 20. November 1990 - VI ZR 6/90 -, R. 16, zitiert nach juris für den Verstoß gegen Einfuhrbestimmungen), gelangt man hier unter Berücksichtigung der nach den einleitenden Ausführungen vorzunehmenden Gesamtwürdigung nicht zu einer sittenwidrigen Schädigung der Endkunden und im vorliegenden Fall des Klägers oder aber dessen Mutter.
  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 402/02

    Persönliche Haftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft für

    Dabei braucht der Täter nicht im einzelnen zu wissen, welche oder wieviele Personen durch sein Verhalten geschädigt werden; vielmehr reicht aus, daß er die Richtung, in der sich sein Verhalten zum Schaden irgendwelcher anderer auswirken könnte, und die Art des möglicherweise eintretenden Schadens vorausgesehen und mindestens billigend in Kauf genommen hat (st.Rspr., so schon RGZ 55, 60; BGH, Urt. v. 20. November 1990 - VI ZR 6/90, BGHR BGB § 826 Schädigungsvorsatz 2).
  • LG Stuttgart, 24.10.2018 - 22 O 101/16

    Schadensersatzverpflichtung der Porsche Holding SE gegenüber Investoren

    Eine Täuschung ausländischer Behörden kann - wie der Bundesgerichtshof bereits für die Umgehung ausländischer Embargobestimmungen durch Täuschung ausländischer Stellen entschieden hat (BGH, Urteil vom 20.11.1990 - VI ZR 6/90) - einen Verstoß gegen die guten Sitten darstellen.
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