Rechtsprechung
   BGH, 16.08.2016 - VI ZR 634/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 823 BGB, § 138 ZPO

  • ra-skwar.de

    Arzthaftung: Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen bei unklarer Infektionsquelle

  • Jurion

    Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers bei behaupteten Hygieneverstößen; Umkehr der Darlegungs- und Beweislast nach den Grundsätzen über das voll beherrschbare Risiko

  • rabüro.de

    Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280; BGB § 823 I; ZPO § 138

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wundinfektion nach stationärem Krankenhausaufenthalt: Wer muss wass beweisen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast des Krankenhaus bei behaupteten Hygieneverstößen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: MRSA-Infektion - Beweislast bei Anhaltspunkten für einen Hygieneverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Infektionen: Klinik kann Darlegungslast bezüglich der eingehaltenen Hygienebestimmungen treffen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Patienten, die wegen eines Gesundheitsschadens aufgrund behaupteter Hygieneverstöße Schadensersatz verlangen, wissen sollten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beweislast von Krankenhäusern bei Hygieneverstößen

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1360
  • MDR 2016, 1264
  • VersR 2016, 1380



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 14.03.2017 - VI ZR 605/15  

    Vorliegen eines einheitlichen Schmerzensgeldanspruchs bei Unterlaufen von

    Die Patientenseite darf sich deshalb auf Vortrag beschränken, der die Vermutung eines fehlerhaften Verhaltens des Arztes aufgrund der Folgen für den Patienten gestattet (vgl. Senatsurteile vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245, 252 f.; vom 24. Februar 2015 - VI ZR 106/13, VersR 2015, 712 Rn. 19; Senatsbeschluss vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, VersR 2016, 1380 Rn. 14; OLG Saarbrücken, VersR 2002, 193, 195).

    Regelmäßig ist davon auszugehen, dass sich der Patient ihm günstige Angaben in einem medizinischen Sachverständigengutachten zumindest konkludent zu Eigen macht (vgl. Senatsurteil vom 8. Januar 1991 - VI ZR 102/90, VersR 1991, 467, 468 m. Anm. Jaeger; Senatsbeschlüsse vom Senatsbeschluss vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, VersR 2016, 1380 Rn. 12; vom 13. September 2016 - VI ZR 239/16, VersR 2017, 43 Rn. 9; OLG Saarbrücken, VersR 2002, 193, 195).

  • BGH, 29.11.2016 - VI ZB 23/16  

    Begehrte Urkundenvorlage nicht angeordnet: Anfechtung möglich?

    Ob diese von der Antragsgegnerin gemäß § 142 Abs. 1 ZPO vorzulegen sind, erfordert eine Wertung, die das Gericht im selbständigen Beweisverfahren gerade nicht vornehmen kann (vgl. Senatsbeschluss vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, VersR 2016, 1380 Rn. 14 zur sekundären Darlegungslast bei einem Hygieneverstoß).
  • BGH, 13.09.2016 - VI ZR 239/16  

    Risikogeburt: Ist eine nochmalige Aufklärung der Schwangeren erforderlich?

    Die Nichtberücksichtigung der seine Rechtsposition stützenden Ausführungen des Sachverständigen bedeutet, dass erhebliches Vorbringen des Klägers im Ergebnis übergangen und damit dessen verfassungsrechtlich gewährleisteter Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt worden ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2014 - VI ZR 243/10, juris Rn. 8; vom 14. Januar 2014 - VI ZR 340/13, VersR 2014, 632 Rn. 11; vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, zVb).
  • OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14  

    Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle

    Denn die Vorgänge im lebenden Organismus können auch vom besten Arzt nicht immer vollständig beherrscht werden; die Gefahren, die aus den Unwägbarkeiten des menschlichen Organismus und den Besonderheiten des Eingriffs in diesen Organismus erwachsen, sind deshalb der Patientensphäre zuzurechnen (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1990 - VI ZR 169/90, juris Rn. 12; Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, juris Rn. 6).

    Unter diesen Umständen kann nicht angenommen werden, dass der Gesundheitsschaden in Gestalt der Symphysitis aus der von der Behandlungsseite voll beherrschbaren Sphäre hervorgegangen ist (vgl. zur Fallgruppe des voll beherrschbaren Risikos BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZR 634/15, Rn. 6 mwN).

  • OLG Bamberg, 07.03.2017 - 4 W 16/17  

    Ablehnung des Sachverständigen wegen angeblicher Überschreitung des

    Dies gilt umso mehr, als im Arzthaftungsprozess an die Substantiierungspflicht der Klagepartei nur maßvolle Anforderungen zu stellen sind und es ausreichend ist, wenn der Tatsachenvortrag in groben Zügen zum Ausdruck bringt, aus welchem Tatsachenkomplex ein Fehler abgeleitet wird und welcher Schaden dadurch eingetreten sein soll (ständ. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 16.08.2016, VI ZR 634/15, Rn. 14).
  • OLG Bamberg, 14.03.2017 - 4 W 16/17  

    Kein Begründung der Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen

    Dies gilt umso mehr, als im Arzthaftungsprozess an die Substantiierungspflicht der Klagepartei nur maßvolle Anforderungen zu stellen sind und es ausreichend ist, wenn der Tatsachenvortrag in groben Zügen zum Ausdruck bringt, aus welchem Tatsachenkomplex ein Fehler abgeleitet wird und welcher Schaden dadurch eingetreten sein soll (ständ. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 16.08.2016, VI ZR 634/15, Rn. 14).
  • OLG Dresden, 18.10.2016 - 4 U 86/16  
    Konkrete Anhaltspunkte für einen solchen Hygieneverstoß, die zu einer Verlagerung der sekundären Darlegungslast auf die Beklagte hätten führen können (vgl. BGH, Beschluss vom 16.8.2016 - VI ZR 634/15 - juris), zeigt sie nicht auf.
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