Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2017 - VI ZR 721/15   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    BGB § 1004, § 823; BDSG § 28

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Unzulässige E-Mail-Werbung und (verdeckte) Generalleinwilligung - Zum Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch unverlangte Werbe-E-Mails

  • IWW

    § 242 BGB, §§ ... 1004, 823 Abs. 1, § 831 BGB, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1, § 7 Abs. 3 UWG, § 7 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 UWG, § 7 Abs. 1 UWG, § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG, § 8 Abs. 3 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 UWG, § 7 UWG, § 823 Abs. 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 2 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 7 Abs. 2 Nr. 2 Fall 1 UWG, Art. 13 der Richtlinie 2002/58/EG, Art. 2 Buchst. h der Richtlinie 95/46 EG, § 305c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 2, Abs. 1 Satz 1 BGB, § 7 Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 3, Abs. 1 UWG, § 275 Abs. 1, 2 BGB, § 275 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 275 BGB, § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305 BGB, §§ 305 ff BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 307 Abs 3 S 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Versand unerbetener Werbe-E-Mails: Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die Weiterleitung seiner E-Mail-Adresse zu Sperrzwecken

  • Telemedicus

    Voraussetzungen an eine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur wirksamen Einwilligung von Gewerbetreibenden in E-Mail-Werbung

  • Jurion

    Werbe-E-Mail an eine geschäftliche E-Mail-Adresse ohne wirksame Einwilligung ; Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Verhinderung des Eindringens des Werbenden in die geschäftliche Sphäre; Wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Transparaenzkontrolle vorformulierte Einwilligungserklärung; Anspruch auf Unterlassung der Zusendung elektronischer Post mit werblichem Inhalt

  • online-und-recht.de

    Anforderungen an konkrete Einwilligungen für E-Mail-Werbung

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken

  • adresshandel-und-recht.de

    Anforderungen an konkrete Einwilligungen für E-Mail-Werbung

  • Betriebs-Berater

    Unerbetene E-Mail-Werbung an geschäftliche E-Mail-Adresse (hier: Handelsvertreter) stellt Eingriff in das Recht am eingerichteten Gewerbebetrieb dar

  • kanzlei.biz

    Adressat von Werbe-E-Mails muss bei Einwilligung wissen, für welche Waren geworben werden soll

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-Mail-Adresse versandte Werbe-E-Mail; zu den Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; zur Anwendbarkeit von § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG, wenn der zur Unterlassung von Werbung mittels elektronischer Post Verpflichtete die E-Mail-Adresse des Betroffenen gegen dessen Willen nutzen möchte, um sie zu Lösch- oder Sperrzwecken an seine Werbepartner weiterzuleiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; BGB § 823 Ai; BDSG § 28
    Werbe-E-Mail an eine geschäftliche E-Mail-Adresse ohne wirksame Einwilligung; Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Verhinderung des Eindringens des Werbenden in die geschäftliche Sphäre; Wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Transparaenzkontrolle vorformulierte Einwilligungserklärung; Anspruch auf Unterlassung der Zusendung elektronischer Post mit werblichem Inhalt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Datenschutzrecht: Einwilligung in E-Mail-Werbung

    Die ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-Mail-Adresse versandte Werbe-E-Mail stellt einen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar (F... ortführung von BGH, Urteil vom 12. September 2013 - I ZR 208/12, GRUR 2013, 1259 [= WRP 2013, 1579]).

  • datenbank.nwb.de

    Versand unerbetener Werbe-E-Mails: Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die Weiterleitung seiner E-Mail-Adresse zu Sperrzwecken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit der Einwilligung in E-Mail-Werbung wegen intransparenter AGB

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einwilligung in E-Mail-Werbung unwirksam

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    SPAM: Werbe-E-Mail ohne Einwilligung - Umfang der Einwilligungserklärung

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Newsletter - Anforderungen an konkrete Einwilligungen für E-Mail-Werbung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einwilligung zum Empfang von Werbemails muss beworbene Unternehmen sowie Produkte benennen und unterliegt AGB-Kontrolle - Spam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anforderungen an konkrete Einwilligungen für E-Mail-Werbung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Neuigkeiten zur Werbe-Einwilligung im E-Mail-Marketing

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Sind alle bisherigen Einwilligungen in E-Mail-Werbung unwirksam?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Versand von Werbe-E-Mails ohne vorherige Zustimmung des Mailempfängers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbe-E-Mails sind nur nach wirksamer Einwilligung zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbe-E-Mails können trotz Einwilligung illegal sein - viele AGB-Klauseln unwirksam?

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Einwilligung in E-Mail-Werbung muss Produkte / Dienstleistungen sowie Unternehmen konkretisieren

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Wirksame Einwilligung von Werbung via E-Mail - Einwilligung in das Zusenden von Werbe-E-Mails immer notwendig

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Immer höhere Anforderungen an Einwilligungen in Werbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Werbung per E-Mail? Ohne Einwilligung ist das Spam

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Einwilligung bei E-Mail-Werbung und das Anlegen einer Sperrdatei

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Werbe-E-Mail oder Autoresponder ohne Einwilligung

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Werbe-E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers. Direktmarketing der Hersteller und des Dentalfachhandels bleibt eingeschränkt.

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Die Einwilligung in E-Mail-Werbung und der Umgang mit sog. Robinson-Listen bei Widerspruch des Betroffenen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unerbetene Werbe-E-Mail als Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Unerwünschte E-Mail-Werbung in B2B Verhältnissen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anforderungen an die Einwilligung in Werbe-E-Mails - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.03.2017 - VI ZR 721/15" von RA Notar Dr. Mirko Möller, LL.M., original erschienen in: NJW 2017, 2119 - 2123.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2017, 2119
  • ZIP 2017, 1292
  • MDR 2017, 571
  • GRUR 2017, 748
  • VersR 2017, 632
  • WM 2017, 2153
  • MIR 2018, Dok. 001
  • BB 2017, 910
  • K&R 2017, 403



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 01.02.2018 - III ZR 196/17  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit

    Es ist dabei nicht grundsätzlich unzulässig, dass Einwilligungserklärungen in Werbung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind (vgl. BGH, Urteile vom 14. März 2017 - VI ZR 721/15, NJW 2017, 2119 Rn. 21; vom 25. Oktober 2012 - I ZR 169/10, NJW 2013, 2683 Rn. 21 und vom 16. Juli 2008 - VIII ZR 348/06, BGHZ 177, 253 Rn. 15, 18).

    Da § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG die Bestimmung des Art. 13 der Richtlinie 2002/58/EG umsetzen, ist der Begriff der Einwilligung richtlinienkonform auszulegen (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 169/10, NJW 2013, 2683 Rn. 23 für Werbeanrufe und BGH, Urteile vom 14. März 2017 - VI ZR 721/15, NJW 2017, 2119 Rn. 24 und vom 16. Juli 2008 - VIII ZR 348/06, BGHZ 177, 253 Rn. 28 für Werbung mit E-Mail und SMS).

    Eine Einwilligung wird in Kenntnis der Sachlage erteilt, wenn der Verbraucher weiß, dass seine Erklärung ein Einverständnis darstellt und worauf sie sich bezieht (BGH, Urteile vom 14. März 2017 - VI ZR 721/15, NJW 2017, 2119 Rn. 24 und vom 25. Oktober 2012 - I ZR 169/10, NJW 2013, 2683 Rn. 24).

  • KG, 05.09.2017 - 5 U 150/16  

    Unerwünschte E-Mail-Werbung: Rechtsmissbräuchlichkeit der Unterlassungsklage

    Die Klage ist, auch in ihrem Unterlassungsantrag, hinreichend bestimmt i.S. von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (vgl. auch BGH GRUR 2017, 748, "Sachverhalt" und Rn. 9).

    Eine vorformulierte Einwilligungserklärung ist an den §§ 305 ff. BGB zu messen (BGH GRUR 2017, 748).

    Im Falle unerbetener E-Mail-Werbung schuldet derjenige, dessen Produkte beworben werden, nicht nur Unterlassung hinsichtlich eigener Zusendung solcher Werbung, sondern auch hinsichtlich der Veranlassung einer solchen Zusendung durch andere (vgl. BGH GRUR 2017, 748, Rn. 34).

    Mangels näherer diesbezüglicher Kenntnismöglichkeit der insoweit außenstehenden Klägerin hätte es der Beklagten zu 1 im Rahmen einer sekundären Darlegungslast oblegen, vorzutragen, ob sie in einem und bejahendenfalls in welcher Art von geschäftlichem Verhältnis zu den in der E-Mail genannten Unternehmen o... AG bzw. a...AG bzw. M... steht, und auch darzulegen, in welcher Art sie durch wen im Internet für sich werben lässt, z.B. über affiliate-Unternehmen o.ä., um der Klägerin und dem Gericht eine Prüfung der diesbezüglichen Verantwortungsbereiche zu ermöglichen, denn die Beklagte ist verpflichtet, für ihr eigenes Unternehmen und durch Einwirkung auf ihre Werbepartner sicher zu stellen, dass Werbung für ihre Produkte nur versandt wird, wenn eine gesetzesmäßige Einwilligung vorliegt, es sei denn, der Ausnahmetatbestand des § 7 Abs. 3 UWG wäre erfüllt (vgl. BGH GRUR 2017, 748, Rn. 36).

  • KG, 11.01.2018 - 5 W 6/18  

    Zur konkreten Formulierung eines Verbotsantrages gegen E-Mail-Spam

    Dort drehte sich der Streit jeweils um andere Dinge und nicht um das (dort außer Streit stehende) Vorliegen von Werbung (vgl. BGH GRUR 2017, 748; OLG Celle WRP 2014, 1218; OLG Naumburg, K&R 2007, 274, juris Rn. 11).
  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung

    Die Voraussetzungen und der Umfang der Leistungspflicht müssen deshalb so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein, dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, was auf ihn zukommt (vgl. etwa BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 22 mwN; 23. Januar 2014 - 8 AZR 130/13 - Rn. 23; BGH 14. März 2017 - VI ZR 721/15 - Rn. 23; 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15 - Rn. 30 mwN, BGHZ 211, 51; 25. November 2015 - VIII ZR 360/14 - Rn. 12 mwN, BGHZ 208, 52) .
  • AG Bonn, 09.11.2017 - 108 C 142/17  

    Unerlaubte E-Mail-Werbung - Bei einem Eingriff in den eingerichteten und

    Zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen kommen die Maßstäbe von § 7 UWG auch im Rahmen der Prüfung eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zur Anwendung (BGH, Urteil vom 14.03.2017, VI ZR 721/15).

    Im Rahmen der Prüfung des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb kommen die Maßstäbe des § 7 UWG zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen auch im Rahmen der Prüfung ein es Eingriffs zur Anwendung (BGH 14.03.2017, VI ZR 721/15).

    Hierbei ist nämlich zu berücksichtigen, dass der Werbende angesichts der vielfältigen Werbemethoden für die Anpreisung seiner Produkte und Leistungen nicht darauf angewiesen ist, unerwünschte und für den Gewerbetreibenden mit zusätzlichem Aufwand verbundene Werbe-E-Mails zu übersenden (Vgl. hierzu die Entscheidung BGH 14.03.2017, VI ZR 721/15).

  • OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17  

    Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den

    Sie umfasst auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot Folge geleistet werden kann (vgl. z.B. BGH (U. v. 14.03.2017 - VI ZR 721/15), Rn. 35, bei juris; BGH (B.v. 29.09.2016 - I ZB 34/15) - Rückruf von RESCUE-Produkten, Produktrückruf, Rn. 24, bei juris; BGH (U. v. 18.09.2014 - I ZR 76/13) - CT-Paradies, Rn. 62 ff., bei juris, zur vertraglichen Unterlassungspflicht).
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