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   BGH, 09.03.2021 - VI ZR 73/20   

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https://dejure.org/2021,4358
BGH, 09.03.2021 - VI ZR 73/20 (https://dejure.org/2021,4358)
BGH, Entscheidung vom 09.03.2021 - VI ZR 73/20 (https://dejure.org/2021,4358)
BGH, Entscheidung vom 09. März 2021 - VI ZR 73/20 (https://dejure.org/2021,4358)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rewis.io

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch; Interessenabwägung bei nicht näher konkretisierter Berichterstattung über wissenschaftliches Plagiat

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Kein vorbeugender Anspruch auf Unterlassung jeglicher namentlichen Berichterstattung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Frage, ob über einen Plagiator namentlich berichtet werden darf / Identifizierende Berichterstattung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Berichterstattung über Plagiat

  • lto.de (Pressebericht, 30.04.2021)

    Kein Unterlassungsanspruch: Journalist darf weiter über Doppelplagiat berichten

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1756
  • MDR 2021, 814
  • GRUR 2021, 884
  • afp 2021, 222
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 254/20

    Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung bei Fahrzeug mit Dieselmotor EA 189?

    Ein Klageantrag ist grundsätzlich hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 2. Dezember 2015 - IV ZR 28/15, NJW 2016, 708 Rn. 8; vom 21. November 2017 - II ZR 180/15, NJW 2018, 1259 Rn. 8; vom 21. März 2018 - VIII ZR 68/17, BGHZ 218, 139 Rn. 15; vom 22. Januar 2021 - V ZR 12/19, NJW-RR 2021, 401 Rn. 9; vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BAG, 16.12.2021 - 2 AZR 235/21

    Personenbezogene Daten - Bestimmtheit des Klageantrags

    Die Bestimmtheit der Klageanträge ist - unabhängig von der durchgängig erhobenen Rüge der Beklagten - im Revisionsverfahren von Amts wegen zu prüfen (BGH 9. März 2021 - VI ZR 73/20 - Rn. 15) .
  • BGH, 08.12.2021 - VIII ZR 190/19

    Zum sog. Dieselskandal: Ersatzlieferung eines erheblich höherwertigen

    Daran gemessen ist ein Klageantrag grundsätzlich hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (st. Rspr.; siehe BGH, Urteile vom 21. März 2018 - VIII ZR 68/17, BGHZ 218, 139 Rn. 15; vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 15; vom 21. Juli 2021 - VIII ZR 254/20, NJW 2021, 2958 Rn. 19, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt; VIII ZR 118/20, juris Rn. 24; VIII ZR 357/20, juris Rn. 17; VIII ZR 275/19, juris Rn. 19; jeweils mwN).
  • BGH, 22.02.2022 - VI ZR 1175/20

    War es eine zulässige Verdachtsberichterstattung? - Pressebericht über

    Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Aussagen geeignet sind, eine erhebliche Breitenwirkung zu entfalten und eine besondere Stigmatisierung des Betroffenen nach sich zu ziehen, so dass sie zum Anknüpfungspunkt für eine soziale Ausgrenzung und Isolierung zu werden drohen (vgl. Senatsurteile vom 18. Dezember 2018 - VI ZR 439/17, NJW 2019, 1881 Rn. 12 mwN; vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 23; BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 17).
  • LG Frankfurt/Main, 08.04.2022 - 3 O 188/21

    Facebook muss kerngleiche Verstöße von ehrverletzendem Meme ohne erneuten Hinweis

    Zusätzliche abstrakt formulierten Merkmale im Antrag sind eine unschädliche Überbestimmung, durch die der Antrag nicht über die konkrete Verletzungsform hinaus erweitert wird, sondern durch die die Klägerin lediglich verdeutlicht, in welchem Umfang sie über die Umstände des beanstandeten Verhaltens hinaus andere Verletzungshandlungen als im Kern gleichartig ansieht (BGH, Urteil vom 15.07.1999 - I ZR 204-96; BGH, Urteil vom 18.9.2014 - I ZR 34/12; BGH, Urteil vom 09.03.2021 - VI ZR 73/20).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 275/19

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Ein Klageantrag ist grundsätzlich hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 21. März 2018 - VIII ZR 68/17, BGHZ 218, 139 Rn. 15; vom 22. Januar 2021 - V ZR 12/19, NJW-RR 2021, 401 Rn. 9 und vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 118/20

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Ein Klageantrag ist grundsätzlich hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 2. Dezember 2015 - IV ZR 28/15, NJW 2016, 708 Rn. 8; vom 21. November 2017 - II ZR 180/15, NJW 2018, 1259 Rn. 8; vom 21. März 2018 - VIII ZR 68/17, BGHZ 218, 139 Rn. 15; vom 22. Januar 2021 - V ZR 12/19, NJW-RR 2021, 401 Rn. 9; vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 357/20

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Ein Klageantrag ist grundsätzlich hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 21. März 2018 - VIII ZR 68/17, BGHZ 218, 139 Rn. 15; vom 22. Januar 2021 - V ZR 12/19, NJW-RR 2021, 401 Rn. 9 und vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20, NJW 2021, 1756 Rn. 15; jeweils mwN).
  • OLG Köln, 07.10.2021 - 15 U 221/20

    Grenzwertrelevanz

    Wahre Tatsachenbehauptungen über ihre Tätigkeiten in der sog. Sozialsphäre haben die beiden Kläger jedoch nach anerkannten äußerungsrechtlichen Grundsätzen (vgl. etwa zuletzt BGH v. 09.03.2021 - VI ZR 73/20, GRUR 2021, 884 Rn. 23) hinzunehmen, wenn diese Äußerungen - wie hier - nicht mit einer übermäßigen Stigmatisierung oder Anprangerung verbunden sind.
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