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   BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08   

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https://dejure.org/2009,205
BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08 (https://dejure.org/2009,205)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2009 - VI ZR 75/08 (https://dejure.org/2009,205)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08 (https://dejure.org/2009,205)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • IWW
  • aufrecht.de

    Neue Beziehung von Prominenten sind zunächst privat

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Private Lebensvorgänge als ein Teil der nach den §§ 22, 23 Kunst-Urhebergesetz (KUG) geschützten Privatsphäre; Umfang einer zulässigen Presseberichterstattung über die Beziehung eines prominenten Liebespaares; Folgen einer Selbstdarstellung privater Umstände durch Prominente ...

  • rechtambild.de

    Zur Reichweite der Privatsphäre bei Fotoveröffentlichungen in öffentlichem Raum

  • debier datenbank

    Sabine Christiansen

    § 823 Abs. 1 BGB

  • Judicialis

    BGB § 823; ; KunstUrhG § 22; ; KunstUrhG § 23

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823 Abs. 1; KunstUrhG § 22; KunstUrhG § 23
    Im öffentlichen Raum stattfindende private Lebensvorgänge eines Prominenten gehören zur geschützten Privatsphäre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; KunstUrhG § 22; KunstUrhG § 23
    Private Lebensvorgänge als ein Teil der nach den §§ 22 , 23 Kunst-Urhebergesetz ( KUG ) geschützten Privatsphäre; Umfang einer zulässigen Presseberichterstattung über die Beziehung eines prominenten Liebespaares; Folgen einer Selbstdarstellung privater Umstände durch ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "private Lebensvorgänge"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Persönlichkeitsrecht - Private Lebensvorgänge im öffentlichen Raum?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Nicht ohne ausreichendes Informationsinteresse! - Die Selbstdarstellung Prominenter gibt der Presse nicht ohne weiteres das Recht zur Bildberichterstattung über private Lebensvorgänge ohne Einwilligung der Betroffenen

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Sabine Christiansen gewinnt Photostreit gegen Illustrierte

     
  • internet-law.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt das Verbot der Veröffentlichung privater Fotos von Sabine Christiansen

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Veröffentlichung von Bildern aus dem privaten Lebenskreis von Prominenten ist unzulässig, wenn der Veröffentlichung kein ausreichendes Informationsinteresse zukommt

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Veröffentlichung von Bildern aus dem privaten Lebenskreis von Prominenten ist unzulässig, wenn der Veröffentlichung kein ausreichendes Informationsinteresse zukommt

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Fotos von Sabine Christiansen und Norbert Medus durften nicht veröffentlicht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Liebesleben der Promis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prominentenbilder

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sabine Christiansen contra Boulevardpresse - Ungenehmigt private Fotos Prominenter zu publizieren, an denen kein Informationsinteresse besteht, ist rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen, bestätigt

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Fotos von Prominenten in privaten Situation

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung privater Bilder Sabine Christiansen

  • schertz-bergmann.de (Kurzinformation)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Zum Online-Videorecorder (OVR)

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Bitte keine Fotos von Turteleien in der Öffentlichkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fotos von privaten Lebensvorgängen prominenter Personen

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbot von Pressefotos, die Sabine Christiansen mit Norbert Medus zeigen, bestätigt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Prominente: Presse darf in der Regel keine Bilder aus dem Privatleben veröffentlichen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.2.2009)

    Christiansen erneut mit Klage gegen Fotoveröffentlichung erfolgreich // Auch Promis müssen sich nicht überall fotografieren lassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1502
  • MDR 2009, 687
  • GRUR 2009, 664
  • GRUR 2009, 665
  • VersR 2009, 841
  • ZUM 2009, 560
  • afp 2009, 256
 
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Wird zitiert von ... (67)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 01.07.2008 - VI ZR 243/06

    Shopping mit Putzfrau auf Mallorca

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Die Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Unbegründetheit zu weit gefasster Unterlassungsanträge (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 224 ff. ; 174, 262, 265 f.; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506, jeweils m.w.N.) ist deshalb im vorliegenden Fall nicht einschlägig.

    Auch bei Personen, die unter dem Blickwinkel des zeitgeschichtlichen Ereignisses im Sinn des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG an sich ohne ihre Einwilligung die Verbreitung ihres Bildnisses dulden müssten, ist eine Verbreitung der Abbildung unabhängig davon, ob sie sich an Orten der Abgeschiedenheit aufgehalten haben, nicht zulässig, wenn hierdurch berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt werden, § 23 Abs. 2 KUG (vgl. zu diesem abgestuften Schutzkonzept Senatsurteile BGHZ 171, 275 ff.;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1412 Rn. 12; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506 Rn. 12).

    Bereits in seinem die Klägerin betreffenden Urteil vom 1. Juli 2008, in dem auch die rechtlichen Grundlagen für die vorzunehmende Abwägung ausführlich dargelegt sind, hat der erkennende Senat ausgeführt (VI ZR 243/06, aaO, S. 1508 Rn. 24 f.), die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts wiege schwerer, wenn die visuelle Darstellung durch Ausbreitung von üblicherweise öffentlicher Erörterung entzogenen Einzelheiten des privaten Lebens thematisch die Privatsphäre berühre oder wenn der Betroffene nach den Umständen typischer Weise die berechtigte Erwartung haben dürfe, nicht in den Medien abgebildet zu werden; dies könne nicht nur bei einer durch räumliche Privatheit geprägten Situation örtlicher Abgeschiedenheit, sondern allgemein in Momenten der Entspannung oder des Sich-Gehen-Lassens außerhalb der Einbindung in die Pflichten des Berufs und des Alltags der Fall sein.

    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508;… so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

    Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von …

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Nach § 22 Satz 1 KUG dürfen Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit deren Einwilligung verbreitet werden; hiervon besteht nach § 23 Abs. 1 KUG eine Ausnahme, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 222 f. ; 171, 275, 278; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - VersR 2007, 697 ff.; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06 - VersR 2007, 1283 ff.).

    Auch bei Personen, die unter dem Blickwinkel des zeitgeschichtlichen Ereignisses im Sinn des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG an sich ohne ihre Einwilligung die Verbreitung ihres Bildnisses dulden müssten, ist eine Verbreitung der Abbildung unabhängig davon, ob sie sich an Orten der Abgeschiedenheit aufgehalten haben, nicht zulässig, wenn hierdurch berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt werden, § 23 Abs. 2 KUG (vgl. zu diesem abgestuften Schutzkonzept Senatsurteile BGHZ 171, 275 ff.;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1412 Rn. 12;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506 Rn. 12).

    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508;… so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 13/06

    Caroline von Monaco - Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG bei …

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Nach § 22 Satz 1 KUG dürfen Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit deren Einwilligung verbreitet werden; hiervon besteht nach § 23 Abs. 1 KUG eine Ausnahme, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 222 f. ; 171, 275, 278; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - VersR 2007, 697 ff.; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06 - VersR 2007, 1283 ff.).

    Auch bei Personen, die unter dem Blickwinkel des zeitgeschichtlichen Ereignisses im Sinn des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG an sich ohne ihre Einwilligung die Verbreitung ihres Bildnisses dulden müssten, ist eine Verbreitung der Abbildung unabhängig davon, ob sie sich an Orten der Abgeschiedenheit aufgehalten haben, nicht zulässig, wenn hierdurch berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt werden, § 23 Abs. 2 KUG (vgl. zu diesem abgestuften Schutzkonzept Senatsurteile BGHZ 171, 275 ff.; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1412 Rn. 12;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506 Rn. 12).

    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508;… so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).

     
  • BGH, 09.03.2004 - VI ZR 217/03

    Zulässigkeit der Verbreitung eines Bildnisses einer Begleitperson; Umfang des …

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Die Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Unbegründetheit zu weit gefasster Unterlassungsanträge (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 224 ff. ; 174, 262, 265 f.; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506, jeweils m.w.N.) ist deshalb im vorliegenden Fall nicht einschlägig.

    Nach § 22 Satz 1 KUG dürfen Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit deren Einwilligung verbreitet werden; hiervon besteht nach § 23 Abs. 1 KUG eine Ausnahme, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 222 f. ; 171, 275, 278; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - VersR 2007, 697 ff.; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06 - VersR 2007, 1283 ff.).

    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508;… so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).

  • BGH, 01.07.2008 - VI ZR 67/08

    Zulässigkeit der Berichterstattung über die Vermietung der Ferienvilla einer …

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Auch bei Personen, die unter dem Blickwinkel des zeitgeschichtlichen Ereignisses im Sinn des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG an sich ohne ihre Einwilligung die Verbreitung ihres Bildnisses dulden müssten, ist eine Verbreitung der Abbildung unabhängig davon, ob sie sich an Orten der Abgeschiedenheit aufgehalten haben, nicht zulässig, wenn hierdurch berechtigte Interessen des Abgebildeten verletzt werden, § 23 Abs. 2 KUG (vgl. zu diesem abgestuften Schutzkonzept Senatsurteile BGHZ 171, 275 ff.;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1412 Rn. 12;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506 Rn. 12).

    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508;… so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).

  • BGH, 03.07.2007 - VI ZR 164/06

    Prominentenfotos III - Fussballspieler

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Nach § 22 Satz 1 KUG dürfen Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit deren Einwilligung verbreitet werden; hiervon besteht nach § 23 Abs. 1 KUG eine Ausnahme, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 222 f. ; 171, 275, 278; vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - VersR 2007, 697 ff.; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06 - VersR 2007, 1283 ff.).
  • EGMR, 24.06.2004 - 59320/00

    Verletzung von Art. 8 EMRK durch Veröffentlichung von Fotos und Artikel aus der …

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Beschränkt sich der begleitende Bericht allerdings darauf, lediglich einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223 ; 171, 275, 284;… vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06 - aaO;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 67/08 - VersR 2008, 1411, 1414 Rn. 23; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 -VersR 2008, 1506, 1508; so auch EGMR, NJW 2004, 2647, 2650 Rn. 64).
  • BGH, 13.11.2007 - VI ZR 265/06

    Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

    Auszug aus BGH, 17.02.2009 - VI ZR 75/08
    Die Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Unbegründetheit zu weit gefasster Unterlassungsanträge (Senatsurteile BGHZ 158, 218, 224 ff. ; 174, 262, 265 f.; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506, jeweils m.w.N.) ist deshalb im vorliegenden Fall nicht einschlägig.
  • BGH, 06.02.2018 - VI ZR 76/17

    Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei …

    Unter diesen Umständen musste sich die Beklagte auch nicht auf die Verwendung eines genehmigten oder genehmigungsfrei verwendbaren Fotos verweisen lassen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08, VersR 2009, 841 Rn. 17).
  • BGH, 06.10.2009 - VI ZR 314/08

    Kein umfassender Anspruch eines Kindes gegen die Presse, die Veröffentlichung …

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats kann im Bereich der Bildberichterstattung weder mit einer "vorbeugenden" Unterlassungsklage über die konkrete Verletzungsform hinaus eine ähnliche oder "kerngleiche" Bildberichterstattung für die Zukunft noch die erneute Verbreitung eines Bildnisses - sofern die Verbreitung nicht schon an sich unzulässig ist, etwa weil die Intimsphäre tangiert wird - generell verboten werden (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 225 f.; 174, 262, 266; 177, 119, 131; vom 13. November 2007 - VI ZR 269/06 - NJW 2008, 1593, 1594; vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06 - VersR 2008, 1506; vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08 - VersR 2009, 841; vom 23. Juni 2009 - VI ZR 232/08 - NJW 2009, 2823).

    Soweit ein Bild nicht schon als solches eine für die öffentliche Meinungsbildung bedeutsame Aussage enthält, ist sein Informationswert im Kontext der dazu gehörenden Wortberichterstattung zu ermitteln (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 218, 223; 171, 275, 284; vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08 - a.a.O., S. 842; vom 10. März 2009 - VI ZR 261/07 - VersR 2009, 843, 844; ferner BVerfGE 120, 180, 206).

  • BGH, 22.11.2011 - VI ZR 26/11

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und …

    dd) Der erkennende Senat hat dementsprechend hinsichtlich der Zulässigkeit einer Bildberichterstattung bereits mehrfach berücksichtigt, ob bei der Presseberichterstattung die Abbildung eines anlässlich eines zeitgeschichtlichen Ereignisses gefertigten Fotos nur zum Anlass zu Ausführungen über eine Person genommen wird oder die Berichterstattung nur dazu dient, einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt; in solchen Fällen ist es nicht angezeigt, dem Veröffentlichungsinteresse den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz einzuräumen (vgl. Senatsurteile vom 9. März 2004 - VI ZR 217/03, BGHZ 158, 218, 223 f.; vom 28. September 2004 - VI ZR 305/03, VersR 2005, 83, 84;… vom 6. März 2007 - VI ZR 51/06, BGHZ 171, 275 Rn. 28 und - VI ZR 13/06, VersR 2007, 697 Rn. 20 ff.;… vom 1. Juli 2008 - VI ZR 243/06, VersR 2008, 1506, 1508 Rn. 23;… vom 14. Oktober 2008 - VI ZR 271/06, VersR 2009, 513 Rn. 14 und - VI ZR 272/06, VersR 2009, 78 Rn. 16; vom 17. Februar 2009 - VI ZR 75/08, VersR 2009, 841 Rn. 14; ebenso BVerfGE 120, 180, 206 f.).
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