Rechtsprechung
   BGH, 06.11.1973 - VI ZR 76/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,1065
BGH, 06.11.1973 - VI ZR 76/72 (https://dejure.org/1973,1065)
BGH, Entscheidung vom 06.11.1973 - VI ZR 76/72 (https://dejure.org/1973,1065)
BGH, Entscheidung vom 06. November 1973 - VI ZR 76/72 (https://dejure.org/1973,1065)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Treppensturz - Schadensursache - Beweis des ersten Anscheins - Anscheinsbeweis - Schadensfeststellung

Papierfundstellen

  • MDR 1974, 217
  • VersR 1974, 263
  • DB 1974, 426
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 47/13

    Grundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und

    Unmittelbar selbst verkehrssicherungspflichtig wird der mit der örtlichen Bauaufsicht, Bauleitung oder Bauüberwachung beauftragte Architekt aber dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Unternehmer in dieser Hinsicht nicht genügend sachkundig oder zuverlässig ist, wenn er Gefahrenquellen erkannt hat oder wenn er diese bei gewissenhafter Beobachtung der ihm obliegenden Sorgfalt hätte erkennen können (vgl. Senatsurteile vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72, VersR 1974, 263, 264; vom 13. März 2007 - VI ZR 178/05, VersR 2007, 948 Rn. 12; BGH, Urteil vom 10. März 1977 - VII ZR 278/75, BGHZ 68, 169, 175 f.).

    Denn wegen der ungesicherten Absturzkanten befand sich die Baustelle am Unfalltag in einem nicht verkehrssicheren Zustand, der die Ausführung von Arbeiten in diesem Bereich nicht zuließ (vgl. Senatsurteil vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72, VersR 1974, 263, 264; OLG Hamm, VersR 1993, 491 f.).

    Trotz des dadurch bewirkten Gefahrbewusstseins auf Seiten der Streithelferin lag es nahe, dass sich ein Arbeiter in die Nähe der Gefahrenstelle begibt und aufgrund kurzfristiger Unaufmerksamkeit durch ein unbedachtes Verhalten zu Schaden kommt (vgl. Senatsurteile vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72, VersR 1974, 263, 264; vom 15. April 1975 - VI ZR 19/74, VersR 1975, 812 f.; vom 8. Januar 2002 - VI ZR 364/00, VersR 2002, 330; OLG Hamm, VersR 1993, 491 f.; Staudinger/Hager, BGB, Neubearbeitung 2009, § 823 E Rn. 383).

    Waren mithin mehrere Unternehmen für die Sicherheit der Baustelle in dem fraglichen Bereich verantwortlich, so durfte der für die Bauüberwachung zuständige Beklagte zu 2 sich jedenfalls nicht ohne eine ausdrückliche und eindeutige Anweisung und ohne eine Kontrolle darauf verlassen, dass die Streithelferin die erforderlichen Maßnahmen ergreifen würde (vgl. auch Senatsurteil vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72, VersR 1974, 263, 264; OLG Hamm, VersR 1993, 491 f.; Staudinger/Hager, aaO).

  • BGH, 14.12.1993 - VI ZR 271/92

    Beweis des ersten Anscheins bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

    Ebenso ist der Anscheinsbeweis nach ständiger Rechtsprechung bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften gerechtfertigt, wenn sich in dem Unfall gerade die Gefahr verwirklicht hat, zu dessen Verhinderung die Vorschriften erlassen worden sind (Senatsurteile vom 9. November 1971 - VI ZR 58/70 - VersR 1972, 149, 150; vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72 - VersR 1974, 263, 264; vom 25. Januar 1983 - VI ZR 92/81 - VersR 1983, 440; vom 8. Mai 1984 - VI ZR 296/82 - VersR 1984, 775, 776).
  • BGH, 22.04.1986 - VI ZR 77/85

    fehlender Treppenhandlauf - § 823 Abs. 1 BGB, Abgrenzung der

    Hierzu fehlt es jedoch an der erforderlichen Feststellung, an welcher Stelle auf der Treppe sich der Kläger befunden hat, als er stürzte und welche Reaktionsmöglichkeiten für ihn bestanden (vgl. Senatsurteile vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72 - VersR 1974, 263, 264 f und vom 8. Januar 1957 - VI ZR 271/55 - VersR 1957, 198).
  • BGH, 20.06.1978 - VI ZR 15/77

    Kurzschluß in der Nähe des Brandherdes - § 286 ZPO, Anscheinsbeweis,

    Tritt wie hier ein Schaden ein, dessen Verhütung bezweckt ist, so spricht der erste Anschein dafür, daß der Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschrift dafür ursächlich gewesen ist (vgl Senatsurteile vom 24. Juni 1953 - VI ZR 31/52 - VersR 1953, 335 , vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72 - VersR 1974, 263 m.w.Nachw).
  • OLG Hamm, 22.12.2011 - 6 U 134/11

    Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von § 105 Abs. 1 SGB VII

    Dafür, dass die Verletzung der durch die Unfallverhütungsvorschrift konkretisierten Verkehrssicherungspflicht schadensursächlich war, spricht ein Anscheinsbeweis (vgl. BGH, VersR 1972, 149; VersR 1974, 263).

    Im Zusammenhang mit dem Verstoß hat sich auch gerade derjenige Schaden verwirklicht, zu dessen Verhinderung die Vorschrift erlassen worden ist (vgl. BGH, NJW 1994, 945 f.; BGH, VersR 1974, 263).

  • OLG Hamm, 28.10.1999 - 6 U 29/99

    Verkehrssicherungspflicht bei der Treppe einer Gaststätte

    Vielmehr bedarf es insoweit näherer Angaben über Art und Verlauf des Sturzes, insbesondere dazu, ob sich der Verletzte in Griffnähe der für das Geländer bzw. für den Handlauf vorgesehenen Stelle befunden hat und in welcher Reaktionsbereitschaft er von dem ersten Straucheln betroffen worden ist (vgl. BGH VersR 74, 263).
  • OLG Hamm, 26.04.2005 - 9 U 194/04

    Kein Schadensersatz bei fehlendem Nachweis der Kausalität der Verletzung einer

    Derartige Stürze stehen tatsächlich typischerweise in einem ursächlichen Zusammenhang mit den Gefahren, denen durch das Geländer vornehmlich begegnet werden soll (BGH VersR 1974, 263 ; 1974, 972).

    Deshalb kann in solchen Fällen nicht davon ausgegangen werden, dass die durch das Fehlen des Geländers hervorgerufene besondere Gefahrenquelle allein schon deshalb, weil der Verunglückte auf der Treppe gestürzt ist, im Einwirkungsbereich des Unfallgeschehens gelegen hat (BGH VersR 1974, 263 (264); 1974, 972).

  • BGH, 20.09.1983 - VI ZR 248/81

    Verkehrssicherungspflichten des Architekten bei Veränderung eines von einem

    In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist zwar anerkannt, daß bei Verletzung einer Unfallverhütungsvorschrift ein Anscheinsbeweis dafür sprechen kann, daß der Schaden dadurch eingetreten ist (vgl. z. B. Senatsurteile vom 9. November 1971 - VI ZR 58/70 - VersR 1972, 149 und vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72 - VersR 1974, 263, 264 m. w. Nachw.).
  • OLG Hamburg, 20.02.2015 - 1 U 245/13

    Arbeitsunfall: Haftung eines Unternehmers gegenüber dem Unfallversicherungsträger

    Unmittelbar selbst verkehrssicherungspflichtig wird der mit der örtlichen Bauaufsicht, Bauleitung oder Bauüberwachung beauftragte Architekt aber dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Unternehmer in dieser Hinsicht nicht genügend sachkundig oder zuverlässig ist, wenn er Gefahrenquellen erkannt hat oder wenn er diese bei gewissenhafter Beobachtung der ihm obliegenden Sorgfalt hätte erkennen können (vgl. Senatsurteile vom 6. November 1973 - VI ZR 76/72, VersR 1974, 263, 264; vom 13. März 2007 - VI ZR 178/05, VersR 2007, 948 Rn. 12; BGH, Urteil vom 10. März 1977 - VII ZR 278/75, BGHZ 68, 169, 175 f.).
  • BGH, 14.06.1982 - III ZR 129/81

    Geltung des Vertrauensgrundsatzes im Hinblick auf unvermittelt auf die Fahrbahn

    Da sich die Treppe in einem Wohngebiet befand und auf der anderen Straßenseite häufig Kinder spielten, mußte mit unbesonnenem Verhalten von Kindern bei der Benutzung der Treppe gerechnet werden (vgl. dazu auch BGH VersR 1974, 263 und 1969, 665).
  • BGH, 07.05.1974 - VI ZR 38/74

    Treppengeländer - Erfahrungssatz - Kellerwendeltreppe

  • BGH, 22.05.1979 - VI ZR 97/78

    Zuhilfenahme eines Anscheinsbeweises - Nachweis eines Ursachenzusammenhangs

  • LG Arnsberg, 23.07.2004 - 1 O 639/03

    Schadensersatz wegen angeblichen Sturzes von einer Treppe ohne Geländer im

  • OLG Hamm, 30.11.1998 - 6 U 55/98
  • BayObLG, 05.12.1977 - RReg. 2 Z 208/76

    Schadensersatz wegen Verletzung von Nebenpflichten aus einem Beherbungsvertrag;

  • OLG Karlsruhe, 10.11.1992 - U 6/92
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht