Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.09.2012

Rechtsprechung
   BGH, 19.06.2012 - VI ZR 77/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB
    Arzthaftung: Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

  • ra-skwar.de

    Arzthaftung - Behandlungsfehler, grober - Beweislastumkehr

  • christmann-law.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Arzthaftung: Beweislastumkehr auch bei Verwirklichung unbekannter Risiken

  • Jurion

    Ausnahme vom Grundsatz der Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler bei Möglichkeit mehrerer Gesundheitsschäden aufgrund eines groben Verstoßes gegen den ärztlichen Standard

  • rabüro.de

    Fehlender Kenntnisstand von möglichen Fehlerfolgen spricht nicht gegen Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Ausnahme vom Grundsatz der Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler bei Möglichkeit mehrerer Gesundheitsschäden aufgrund eines groben Verstoßes gegen den ärztlichen Standard

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Grober ärztlicher Behandlungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grobe Behandlungsfehler und die Umkehr der Beweislast

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Fehlender Kenntnisstand von möglichen Fehlerfolgen steht Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler nicht entgegen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Auszüge)

    Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    Arzthaftung: Beweislastumkehr auch bei Verwirklichung unbekannter Risiken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2653
  • MDR 2012, 966
  • NJ 2013, 334
  • JR 2013, 366



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 26.03.2013 - VI ZR 109/12

    Arzneimittelhaftung: Schadensersatzprozess wegen der behaupteten Verursachung

    a) Im Arzthaftungsprozess führt ein grober Behandlungsfehler regelmäßig zur Umkehr der Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Gesundheitsschaden und dem Behandlungsfehler, wenn dieser generell geeignet ist, den eingetretenen Schaden zu verursachen (st. Rspr., vgl. Senatsurteile vom 8. Januar 2008 - VI ZR 118/06, VersR 2008, 490 Rn. 11 und vom 19. Juni 2012 - VI ZR 77/11, VersR 2012, 1176 Rn. 6, jeweils mwN; vgl. nunmehr § 630h Abs. 5 BGB idF des Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013, BGBl. I S. 277, 279).

    Es entspricht deshalb der Billigkeit, die durch den Fehler in das Geschehen hineingetragene Aufklärungserschwernis nicht dem Geschädigten anzulasten (vgl. Senatsurteile vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, aaO Rn. 18 und vom 19. Juni 2012 - VI ZR 77/11, aaO Rn. 13, jeweils mwN).

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    aaa) Das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers hat nach ständiger Rechtsprechung die Folge, dass sich die Beweislast für die Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Schaden umkehrt, die sonst der Patient zu tragen hat (BGH, NJW 2012, 2653 f., Tz. 6, juris; VersR 2005, 228, 229; 2004, 909; NJW 1983, 333, 334), wenn der grobe Behandlungsfehler generell geeignet war, den konkreten Schaden herbeizuführen.
  • OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14

    Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle

    Denn unter den Umständen des Streitfalls ist, wie der Sachverständige Prof. B. bei seiner Anhörung vor dem Senat überzeugend ausgeführt hat (II 523), jeglicher haftungsbegründende Ursachenzusammenhang mit der Ausbildung und dem Fortschreiten der Symphysitis äußerst unwahrscheinlich (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juni 2012 - VI ZR 77/11, juris Rn. 6).
  • LG Aachen, 05.11.2014 - 11 O 376/10

    Schadensersatzbegehren wegen eines Behandlungsfehlers; Darlegungs- und Beweislast

    Zwar führt ein grober Behandlungsfehler regelmäßig zur Umkehr der Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Gesundheitsschaden und dem Behandlungsfehler, wenn dieser generell geeignet ist, den eingetretenen Schaden zu verursachen (BGH, Urteil vom 19.06.2012 - VI ZR 77/11, NJW 2012, 2653 f., juris Rn. 6).
  • OLG Karlsruhe, 15.02.2018 - 7 U 182/16
    aa) Das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers hat nach ständiger Rechtsprechung die Folge, dass sich die Beweislast für die Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Schaden umkehrt, die sonst der Patient zu tragen hat (BGH, NJW 2012, 2653 f., Tz. 6, juris; VersR 2005, 228, 229; 2004, 909; NJW 1983, 333, 334), wenn der grobe Behandlungsfehler generell geeignet war, den konkreten Schaden herbeizuführen.
  • OLG Naumburg, 06.02.2017 - 1 U 10/16

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Verzögerung einer medikamentösen

    Nach allem kommt dem Kläger als Beweiserleichterung zwischen Behandlungsfehler und primärem Gesundheitsschaden auch keine Beweislastumkehr zugute, von der der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung ausgeht (u. a. BGH, Urteil vom 19. Juni 2012, VI ZR 77/11; Rn. 6 m.N. - zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 07.08.2013 - 5 U 1311/11

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Fehler bei der Behandlung von Komplikationen

    Ein grober ärztlicher Behandlungsfehler, der sie gestatten könnte (BGH GesR 2012, 81; BGH MedR 2013, 365; vgl. jetzt auch § 630 h Abs. 5 S. 1 BGB ) ist in dem Gutachten Prof. Dr. Ka., Dr. V. und Dr. K. verneint und von Prof. Dr. Ka. bei seiner Anhörung auch im Rahmen der Gesamtschau in Abrede gestellt worden.
  • OLG Naumburg, 25.01.2016 - 1 U 4/15

    Arzthaftung: Behandlungsfehler durch Einbringen eines Pessars nach

    Ist jeder Ursachenzusammenhang zwischen der ärztlichen Behandlung und dem behaupteten Körper- oder Gesundheitsschaden äußerst unwahrscheinlich, kann sich der klagende Patient auf keine Beweiserleichterung stützen (vgl. BGH NJW 2012, 2653; Palandt/Weidenkaff, BGB, 75. Aufl., § 630f Rdn. 10, 12; Greiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl., Rdn. B249 f.).
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