Rechtsprechung
   BGH, 26.09.2017 - VI ZR 81/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 823 Abs 1 BGB, Art 103 Abs 1 GG, § 295 ZPO, § 544 Abs 7 ZPO
    Grundsatz der Subsidiarität im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Geltendmachung eines Gehörsverstoßes des Berufungsgerichts im Arzthaftungsprozess

  • Jurion

    Grundsatz der Subsidiarität im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Materielles und immatrielles Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280; BGB § 823 I; GG Art. 103 Abs. 1
    Grundsatz der Subsidiarität im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Materielles und immatrielles Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • rechtsportal.de

    Grundsatz der Subsidiarität im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Materielles und immatrielles Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Grundsatz der Subsidiarität im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Geltendmachung eines Gehörsverstoßes des Berufungsgerichts im Arzthaftungsprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anwalt muss Gericht auf Missverständnis hinweisen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 404
  • MDR 2018, 172
  • MDR 2018, 197
  • NJ 2018, 26
  • VersR 2018, 247



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.06.2018 - III ZR 54/17

    Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung

    Diese Würdigung entspricht dem in § 295 ZPO zum Ausdruck kommenden Rechtsgedanken, nach dessen Inhalt eine Partei eine Gehörsverletzung nicht mehr rügen kann, wenn sie die ihr nach Erkennen des Verstoßes verbliebene Möglichkeit zu einer Äußerung nicht genutzt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 9. Februar 2011 - VIII ZR 285/09, NZM 2011, 274 Rn. 10 und vom 8. November 1994 - XI ZR 35/94, NJW 1995, 403; Beschlüsse vom 26. September 2017 - VI ZR 81/17, juris Rn. 8; vom 17. März 2016 - IX ZR 211/14, NJW-RR 2016, 699 Rn. 4 und vom 6. Mai 2010 - IX ZB 225/09, NZI 2010, 692 Rn. 7).
  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 281/16

    Vorliegen eines Gehörsverstoßes bei fehlender inhaltlicher Auseinandersetzung mit

    Geht ein Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (Senat, Beschluss vom 26. September 2017 - VI ZR 81/17, VersR 2018, 247 Rn. 11).
  • OLG München, 21.03.2018 - 7 U 2579/17

    Gesellschaftsrechtliche Auskunftsrechte bei Treuhandgesellschaft

    Geht ein Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BGH, Urteil vom 26.09.2017, Az. VI ZR 81/17, Rdnr. 11).
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