Rechtsprechung
   BGH, 27.02.2018 - VI ZR 86/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12639
BGH, 27.02.2018 - VI ZR 86/16 (https://dejure.org/2018,12639)
BGH, Entscheidung vom 27.02.2018 - VI ZR 86/16 (https://dejure.org/2018,12639)
BGH, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - VI ZR 86/16 (https://dejure.org/2018,12639)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 2 BGB, § 1004 BGB, § 22 KunstUrhG

  • JurPC

    Abwehranspruch gegen Vorlage von Lichtbildern

  • Wolters Kluwer

    Heranziehen der Grundsätze über das fehlende Rechtsschutzbedürfnis von gesonderten Ehrenschutzklagen gegen Parteivorbringen in zivilgerichtlichen Verfahren für Abwehransprüche; Abwehransprüche gegen die Vorlage von Personen zeigenden Lichtbildern zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung; Recht am eigenen Bild als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (hier: Bilder aus dem Bereich der Privatsphäre)

  • online-und-recht.de

    Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsklage gegen Weitergabe von Bildern per E-Mail

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehen der Grundsätze über das fehlende Rechtsschutzbedürfnis von gesonderten Ehrenschutzklagen gegen Parteivorbringen in zivilgerichtlichen Verfahren für Abwehransprüche; Abwehransprüche gegen die Vorlage von Personen zeigenden Lichtbildern zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung; Recht am eigenen Bild als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (hier: Bilder aus dem Bereich der Privatsphäre)

  • datenbank.nwb.de

    Recht am eigenen Bild: Vorlage von Personen zeigenden Lichtbildern zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Unterlassung der Versendung von Bildern mit Verletzungen eines Kindes

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eingeschränkter Unterlassungsanspruch gegen Foto-Weitergabe per E-Mail bei Behörden-Verfahren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsklage eines Dritten gegen Einreichung von Fotos in gerichtlichen und behördlichen Verfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rechtsverteidigung

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Elterninteresse? Nur, wenn es das Recht des Kindes zulässt!

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verwendung von Fotos Minderjähriger im Zivilverfahren - Kindeswohlgefährdung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 27.02.2018" von Prof. Dr. Kai Cornelius, original erschienen in: NJW 2018, 2489 - 2493.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2489
  • MDR 2018, 736
  • GRUR 2018, 757
  • FamRZ 2018, 1122
  • VersR 2018, 817
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.05.2018 - VI ZR 233/17

    Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

    Insoweit ist von einem planwidrigen Fehlen eines Ausnahmetatbestandes auszugehen und eine Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduktion geboten (vgl. LG München I, ZD 2017, 36, 37; vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2018 - VI ZR 86/16, zur Veröffentlichung vorgesehen, Umdruck Rn. 31; so im Ergebnis auch EGMR, NJW 2015, 1079 Rn. 41; vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 185/16, VersR 2017, 623 Rn. 65 ff.).
  • BGH, 26.02.2019 - VI ZR 272/18

    Gestaltung einer Grabstätte von Totenfürsorgerecht umfasst

    c) Die für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr wird durch das festgestellte rechtsverletzende Verhalten der Beklagten indiziert (vgl. Senat, Urteile vom 4. Dezember 2018 - VI ZR 128/18, juris Rn. 9; vom 10. Juli 2018 - VI ZR 225/17, NJW 2018, 3506 Rn. 26; vom 27. Februar 2018 - VI ZR 86/16, NJW 2018, 2489 Rn. 33; BGH, Urteil vom 12. September 2013 - I ZR 208/12, GRUR 2013, 1259 Rn. 25 f. mwN - Empfehlungs-E-Mail).
  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 1.18

    Prüfberichte des Bundesrechnungshofs unterliegen verwaltungsgerichtlicher

    Die Rechtsprechung verneint für ein paralleles oder nachgelagertes gerichtliches Vorgehen gegen im Gerichts- oder Verwaltungsverfahren gefallene Äußerungen das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BGH, Urteil vom 27. Februar 2018 - VI ZR 86/16 [ECLI:DE:BGH:2018:270218UVIZR86.16.0] - NJW 2018, 2489 ).
  • BGH, 09.10.2018 - KZR 47/15

    PC mit Festplatte III

    Sie gilt auch für Abwehransprüche gegen die Vorlage von Personen zeigenden Lichtbilddarstellungen zur Rechtsverfolgung oder -verteidigung (BGH, Urteil vom 27. Februar 2018 - VI ZR 86/16, VersR 2018, 817).
  • OLG Düsseldorf, 29.05.2018 - 2 Ws 260/18

    Reichweite einer sitzungspolizeilichen Anordnung

    Verbreiten bedeutet jede Art der Weitergabe körperlicher Exemplare, auch digitaler Aufnahmen, an Dritte (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Februar 2018, VI ZR 86/16, bei juris Rdn. 31).
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