Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.04.2015

Rechtsprechung
   BGH, 11.11.2014 - VI ZR 9/14   

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https://dejure.org/2014,45590
BGH, 11.11.2014 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,45590)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2014 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,45590)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2014,45590)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 KunstUrhG
    Grenzen des Bildnisschutzes: Konkludente Einwilligung einer Hostess auf einer Party-Veranstaltung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal

  • webshoprecht.de

    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal - Hostess auf Eventportal

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Servicepersonal einer Prominentenparty muss mit der Veröffentlichung von Fotos rechnen

  • IWW

    § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB, §§ 22, 23 KUG, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, § 22 Satz 1 KUG, § 23 Abs. 2 KUG

  • JurPC

    Konkludente Einwilligung in Fotos

  • Wolters Kluwer

    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal

  • online-und-recht.de

    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal

  • datenschutz.eu

    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal

  • rewis.io

    Grenzen des Bildnisschutzes: Konkludente Einwilligung einer Hostess auf einer Party-Veranstaltung in die Veröffentlichung von Fotos auf einem Internet-Portal

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    KunstUrhG § 22 S. 1
    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal (hier: Foto einer Hostess auf einer Prominentenparty)

  • bgh-vi-zr-9-14

    Grenzen des Rechts am eigenen Bild!

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Grenzen des Rechts am eigenen Bild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KUG § 22 S. 1
    Konkludente Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wann darf von einer Einwilligung in eine Fotoveröffentlichung im Internet ausgegangen werden?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal - hier: Foto von einer Hostess auf einer Prominentenparty

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Fotorecht: Hostess muss Posten von Partyfoto dulden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wann liegt Einwilligung in Fotoveröffentlichung im Internet vor?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur konkludenten Einwilligung bei Veröffentlichung von Fotos auf Eventportal

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Foto auf dem Eventportal

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei konkludenter Einwilligung in die Veröffentlichung von Bildnissen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hostess auf Promotion-Veranstaltung muss Veröffentlichung von Fotos dulden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei konkludenter Einwilligung in die Veröffentlichung von Bildnissen

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Hostessen die auf Promipartys arbeiten müssen die Veröffentlichung von Fotos und Videos ihrer Person dulden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Konkludente Einwilligung in Foto-Veröffentlichung auf Eventportal

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Bilder in einem Eventportal

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Fotos im Netz: Hostessen-Job = Einwilligung für Bildveröffentlichung?

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Fotos im Netz: Hostessen-Job = Einwilligung für Bildveröffentlichung?

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Hostess auf Promi-Party willigt in Bildveröffentlichung ein

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Konkludente Einwilligung in Veröffentlichung von Fotos einer Promiparty

  • weka.de (Kurzinformation)

    Hostess-Fotos im Internet

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Veranstaltungsfoto: Abgebildete Hostess muss Veröffentlichung dulden

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Datenschutzgesetz übersehen

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Neue Möglichkeiten für die Eventfotografie

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Teilnehmer an Promi-Partys müssen Fotoveröffentlichung dulden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hostess auf Prominentenparty willigt stillschweigend in Veröffentlichung von Fotoaufnahmen ein - Kein Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Konkludente Einwilligung in Veröffentlichung einer für Promotion-Agentur tätigen Hostess

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1450
  • MDR 2015, 392
  • GRUR 2015, 295
  • VersR 2015, 335
  • MIR 2015, Dok. 016
  • K&R 2015, 252
  • ZUM 2015, 329
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 28.09.2004 - VI ZR 305/03

    BGH weist Revision des Springer Verlages im Rechtsstreit gegen eine Tochter der

    Auszug aus BGH, 11.11.2014 - VI ZR 9/14
    Auf der Grundlage der Feststellungen des Berufungsgerichts ist unter den Umständen des Streitfalles bereits - was das Berufungsgericht aus rechtlichen Gründen offen gelassen hat - von einer konkludenten Einwilligung (vgl. Senatsurteil vom 28. September 2004 - VI ZR 305/03, VersR 2005, 83 Rn. 12 mwN) der Zedentin im Sinne des § 22 Satz 1 KUG auszugehen, so dass dahinstehen kann, ob die beanstandete Bildveröffentlichung nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG oder § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG auch ohne Einwilligung der Zedentin zulässig gewesen wäre.
  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

    Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von

    Auszug aus BGH, 11.11.2014 - VI ZR 9/14
    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach der gefestigten Rechtsprechung des erkennenden Senats nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen ist (vgl. grundlegend Senatsurteile vom 6. März 2007 - VI ZR 51/06, BGHZ 171, 275 Rn. 9 ff.; vom 18. Oktober 2011 - VI ZR 5/10, VersR 2012, 116 Rn. 8 f.; vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, VersR 2012, 192 Rn. 23 f.; vom 18. September 2012 - VI ZR 291/10, VersR 2012, 1403 Rn. 26; vom 28. Mai 2013 - VI ZR 125/12, VersR 2013, 1178 Rn. 10 und vom 8. April 2014 - VI ZR 197/13, VersR 2014, 890 Rn. 8, jeweils mwN), das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (vgl. BVerfGE 120, 180, 201 ff.) als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (vgl. EGMR, NJW 2004, 2647 sowie NJW 2012, 1053 und 1058).
  • BGH, 18.10.2011 - VI ZR 5/10

    Persönlichkeitsschutz in den Medien: Zulässigkeit der Veröffentlichung

    Auszug aus BGH, 11.11.2014 - VI ZR 9/14
    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen nach der gefestigten Rechtsprechung des erkennenden Senats nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen ist (vgl. grundlegend Senatsurteile vom 6. März 2007 - VI ZR 51/06, BGHZ 171, 275 Rn. 9 ff.; vom 18. Oktober 2011 - VI ZR 5/10, VersR 2012, 116 Rn. 8 f.; vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, VersR 2012, 192 Rn. 23 f.; vom 18. September 2012 - VI ZR 291/10, VersR 2012, 1403 Rn. 26; vom 28. Mai 2013 - VI ZR 125/12, VersR 2013, 1178 Rn. 10 und vom 8. April 2014 - VI ZR 197/13, VersR 2014, 890 Rn. 8, jeweils mwN), das sowohl mit verfassungsrechtlichen Vorgaben (vgl. BVerfGE 120, 180, 201 ff.) als auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Einklang steht (vgl. EGMR, NJW 2004, 2647 sowie NJW 2012, 1053 und 1058).
  • VG Hannover, 27.11.2019 - 10 A 820/19

    Einwilligung; Facebook; Fanpage; Verwarnung

    Da das KUG für das Recht am eigenen Bild keine Formerfordernisse normiert, ist zwar auch eine konkludente Einwilligung möglich (vgl. BGH, Urteil vom 11.11.2014 - VI ZR 9/14 -, juris Rn. 6).
  • VG Koblenz, 06.09.2019 - 5 K 101/19

    Lehrer hat keinen Anspruch auf Beseitigung von Bildern aus Schuljahrbuch

    Die Einwilligung nach § 22 KUG bedarf keiner besonderen Form, sondern ist auch konkludent möglich (vgl. etwa BGH, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14 -, juris, Rn. 6).
  • OLG Köln, 10.11.2016 - 15 U 94/16

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines

    Hierbei sei nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH GRUR 2015, 295) auch eine repräsentative Aufnahme zulässig, bei der einzelne Personen als charakteristisch und beispielhaft für die Ansammlung herausgegriffen würden, etwa um die Stimmung bei einem bestimmten Ereignis öffentlichen Interesses zu verdeutlichen.

    Ohne Erfolg beruft sich die Beklagte auch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2014 (VI ZR 9/14, GRUR 2015, 295, "Hostess auf Eventportal").

    Entgegen der Beklagten ergibt sich auch aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2014 (VI ZR 9/14, GRUR 2015, 295, "Hostess auf Eventportal") nicht, dass auch eine repräsentative Aufnahme einzelner Personen als charakteristisch und beispielhaft zulässig ist.

  • LG Bonn, 09.02.2018 - 1 O 318/17

    Fotografie Verbreitung Veröffentlichung Berufssoldat Einsatz

    Denn im vorliegenden Fall spricht anders als in Fällen des Besuches von foto- und presseträchtigen Veranstaltungen (vgl. BGH NJW 2015, 1450f. Rd.6ff.; Engels, aaO., § 22 KunstUrhG Rd.31 jeweils m.w.N.) nichts dafür, dass dem Kläger bei dem Gang über ein militärisches Rollfeld in Ausübung seines Dienstes für N am 25.04.2017 bewusst gewesen ist, dass von ihm ein derartiges Bildnis angefertigt werden würde.
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Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2015 - VI ZR 9/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,11459
BGH, 28.04.2015 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2015,11459)
BGH, Entscheidung vom 28.04.2015 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2015,11459)
BGH, Entscheidung vom 28. April 2015 - VI ZR 9/14 (https://dejure.org/2015,11459)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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