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   BGH, 18.03.1997 - VI ZR 91/96   

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https://dejure.org/1997,990
BGH, 18.03.1997 - VI ZR 91/96 (https://dejure.org/1997,990)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1997 - VI ZR 91/96 (https://dejure.org/1997,990)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96 (https://dejure.org/1997,990)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rabüro.de

    Zum Umfang der elterlichen Aufsichtspflicht bei verhaltensauffälligen Kindern

  • schiedsstellen.de PDF

    BGB § 832
    Gesteigerte Aufsichtspflicht bei verhaltensgestörten Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 832
    Umfang der Aufsichtspflicht bei Milieuschädigung eines Minderjährigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Deliktshaftung; Haftung des Aufsichtspflichtigen bei ,,Milieuschädigung'' des Minderjährigen

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2047
  • MDR 1997, 643
  • NJ 1997, 390
  • FamRZ 1997, 799
  • VersR 1997, 750



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 24.03.2009 - VI ZR 51/08

    Schadensersatzpflicht der Eltern eines 5 ½ jährigen Kindes wegen der Beschädigung

    Das Risiko, das von Kindern für unbeteiligte Dritte ausgeht, soll nach dem Grundgedanken des § 832 BGB von den Eltern getragen werden, denen es eher zuzurechnen ist als dem unbeteiligten Dritten (vgl. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 -VersR 1983, 734; vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - aaO; vom 1. Juli 1986 - VI ZR 214/84 - aaO; vom 19. Januar 1993 - VI ZR 117/92 - aaO; vom 10. Oktober 1995 - VI ZR 219/94 - aaO; vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96 -VersR 1997, 750).
  • BGH, 24.03.2009 - VI ZR 199/08

    Anforderungen an das Maß der gebotenen Aufsicht bei Kindern im Alter von 7 ½

    Andernfalls würde jede vernünftige Entwicklung des Kindes, insbesondere der Lernprozess im Umgang mit Gefahren, gehemmt (vgl. Senatsurteile vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - aaO m.w.N.; vom 7. Juli 1987 - VI ZR 176/86 - aaO; vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96 - VersR 1997, 750).
  • BVerfG, 12.10.2010 - 1 BvL 14/09

    Zur Haftungsprivilegierung des nicht mit dem Kind in einem Haushalt lebenden

    Der Umfang der Aufsichtspflicht kann je nach Sachlage, insbesondere erkennbarer Gefährlichkeit der örtlichen Verhältnisse variieren (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96 -, NJW 1997, S. 2047 ; Wagner, in: Münchener Kommentar, BGB, Bd. 5, 5. Aufl. 2009, § 832, Rn. 27; Rakete-Dombek, in: Kaiser/Schnitzler/ Friederici, BGB Familienrecht, Bd. 4, 2. Aufl. 2010, § 1664, Rn. 7).
  • BGH, 20.03.2012 - VI ZR 3/11

    Aufsichtspflichtverletzung: Anrechenbarkeit eines nur gesetzlich vermuteten

    Andernfalls würde jede vernünftige Entwicklung des Kindes, insbesondere der Lernprozess im Umgang mit Gefahren, gehemmt (vgl. Senatsurteile vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82, VersR 1984, 968, 969 mwN; vom 7. Juli 1987 - VI ZR 176/86, VersR 1988, 83, 84; vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96, VersR 1997, 750; vom 24. März 2009 - VI ZR 199/08, aaO, Rn. 13).
  • OLG Stuttgart, 12.03.2008 - 4 U 58/07

    Regressanspruch einer Haftpflichtversicherung: Doppelversicherung bei einer

    Das konkrete Gewicht des Aufsichtsanlasses richtet sich einerseits nach den Eigenschaften des Aufsichtsbedürftigen, wie dessen Alter, geistigen Fähigkeiten, Eigenarten, Charaktereigenschaften (BGH NJW 1997, 2047 [2048]; BGH NJW 1996, 1404 [1405]; BGH NJW 1984, 2574 [2575]) sowie dem Stand der Erziehung (BGH NJW 1984, 2574 [2575]; BGH NJW 1980, 1044 [1045]; RGZ 98, 246 [248]).

    Der Normalmaßstab findet daher keine Anwendung auf Kinder, bei denen davon auszugehen ist, dass sie sich den Erklärungen des Aufsichtspflichtigen verschließen, die Erfahrungen des Lebens mit seinen Gefahren nicht in sich aufnehmen und ihr Verhalten im Allgemeinen nicht altersentsprechend danach ausrichten (BGH NJW 1997, 2047 [2048]).

  • OLG Köln, 30.11.2010 - 24 U 155/09

    Inbrandsetzung einer Halle auf einem als Reitanlage genutzten

    Strenger sind die Anforderungen allerdings bei negativ veranlagten oder retardierten Kindern (vgl. BGH NJW 1995, 3385, 3386; BGH, Urt. v. 27.02.1996 - VI ZR 86/95, Juris Rn. 12 f.; BGH, Urt. v. 18.03.1997 - VI ZR 91/96, Juris): Ist etwa eine Zündelneigung bekannt, ist die Zumutbarkeit der erforderlichen Aufsicht - Belehrungen reichen nicht - nach dem im Einzelfall festzustellenden Ausmaß der Gefahren zu bestimmen, die außenstehenden Dritten durch die Eigenarten und den Charakter des Kindes drohen.
  • OLG Koblenz, 15.07.2011 - 1 U 133/11

    Haftung einer rheinland-pfälzischen Gemeinde wegen

    Eben diesen ("polizeilichen" und in Rheinland-Pfalz zugleich auch "verkehrsmäßigen"; vgl. BGH VersR 1997, 750 ff.) Pflichtenkreis hat die beklagte Stadt als örtlicher Gesetzgeber nach der ausdrücklichen Bestimmung in § 1 Abs. 1 Satz 1 der Reinigungssatzung vom 5. Juli 1983 in seiner Gesamtheit namentlich den Eigentümern der Anliegergrundstücke als privatrechtliche Verkehrssicherungspflicht überbürdet.

    Diese haben mithin anstelle der Gemeinde, bei der eine Überwachungspflicht verbleibt (BGH NJW 1992, 2476; VersR 1997, 750 Tz. 6; Spindler in: Bamberger/Roth a.a.O. § 823 Rn. 333), deren - gesetzliche - Straßenreinigungspflichten zu erfüllen (Delegation).

    Dies gilt im Besonderen hinsichtlich der gegenständlichen, zeitlichen sowie räumlichen Modalitäten (vgl. BGH VersR 1997, 750 Tz. 21 expressis verbis zur Inhaltsgleichheit der spezialgesetzlichen "polizeilichen" Reinigungspflicht mit der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht privatrechtlicher Natur).

  • OLG Frankfurt, 30.06.2005 - 1 U 185/04

    Elterliche Aufsichtspflicht: Zumutbare Aufsichtsmaßnahmen bei 14 Jahre altem

    Der Umfang der gebotenen Aufsicht richtet sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Minderjährigen (BGH NJW 1993, 1003; 1998, 1404, 1405; 1997, 2047, 2048).
  • OLG Frankfurt, 16.08.2000 - 7 U 142/99

    Billigkeitshaftung bei Deliktsunfähigkeit: Private Haftpflichtversicherung des

    Zwar bestehen bei Kindern mit schweren Verhaltensstörungen und aggressivem Verhalten gesteigerte Aufsichtspflichten (vgl. BGH NJW 1997, 2047, 2048; 1995, 3385, 3386), doch lässt sich auch hieraus nichts zugunsten des Klägers ableiten.

    Für die Annahme einer gesteigerten Aufsichtsverpflichtung bedarf es einer konkreten Darlegung der Verhaltensauffälligkeiten (vgl. BGH NJW 1997, 2047, 2048).

  • OLG Saarbrücken, 27.03.2007 - 4 U 167/06

    Schadenersatzanspruch gegen jugendpsychiatrische Klinik wegen eines durch

    Der Umfang der gebotenen Aufsichtspflicht richtet sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Minderjährigen (BGH, NJW 1997, 2047 ff.).
  • LG Bonn, 07.11.2014 - 15 O 74/14

    Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Verletzung der obliegenden

  • OLG Hamm, 29.10.1998 - 6 U 208/96

    Haftung eines Wohnungsinhabers für Unfall eines unbeaufsichtigten Kindes

  • OLG Koblenz, 15.04.2002 - 12 U 595/00

    Umfang der Aufsichtspflicht über ein 16 Jahre altes straffälliges Kind

  • LG Kempten, 11.01.2016 - 14 O 528/15

    Keine Haftung eines 11-jährigen Kindes oder seiner Eltern für Verderb in

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