Rechtsprechung
   BGH, 12.07.1957 - VI ZR 94/56   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1957, 667
  • DB 1957, 818
  • JR 1957, 456



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 07.10.2003 - VI ZR 392/02

    Rechtsfolgen des Verzichts auf die Einrede der Verjährung in einem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Senatsurteile vom 12. Juli 1957 - VI ZR 94/56 - VersR 1957, 667 und vom 4. Februar 1969 - VI ZR 213/67 - aaO; BGH, Urteil vom 5. März 1981 - IVa ZR 196/80 - VersR 1981, 471 f.) kann sich der Schädiger unabhängig vom Vorliegen einer Vollmacht des Versicherers jedenfalls dann nicht auf Verjährung berufen, wenn die Schadensregulierung ausschließlich oder maßgeblich in der Hand des Versicherers liegt und dieser den Eindruck erweckt hat, sich auf Verjährung nicht berufen zu wollen (so auch BGB-RGRK/Johannsen, 12. Aufl., § 222 Rn. 12; vgl. auch Senatsurteil vom 13. Dezember 1977 - VI ZR 14/76 - aaO, S. 281).
  • BGH, 11.04.1978 - VI ZR 29/76

    Verjährung der Ansprüche gegen den Versicherungsnehmer während

    Dem Verhalten des Schädigers bei Regulierungsverhandlungen steht im allgemeinen das Verhalten seines Versicherers gleich (so schon Senatsurt. v. 12. Juli 1957 - VI ZR 94/56 = VersR 1957, 667 und v. 17. März 1970 - VI ZR 148/68 = VersR 1970, 549 m.w.Nachw.).
  • BGH, 04.02.1969 - VI ZR 213/67

    Verjährung des Rückgriffsanspruchs auf eine Berufsgenossenschaft - Bindung der

    Bei der Beurteilung dieser Frage steht im allgemeinen dem Verhalten des Schuldners das Verhalten seines Versicherers gleich (vgl. Senatsurteil vom 12. Juli 1957 - VI ZR 94/56 - VersR 1957, 667; Prölß, VVG 17. Aufl. Anm. 5 zu § 5 AHB im Anh. I zu §§ 149 ff VVG).
  • BGH, 18.04.1961 - VI ZR 131/60

    Rechtsmittel

    Wird diese Frist versäumt, so kann der Verpflichtete die Einrede der Verjährung erheben, ohne daß ihm der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegengehalten werden kann (vgl. die Urteile des BGH vom 12. Juli 1957 - VI ZR 94/56 - VRS 13, 161 = VersR 1957, 667 und vom 14. Oktober 1958 - VI ZR 183/57 - VRS 16, 1 sowie die in diesen Urteilen angeführten weiteren Entscheidungen).
  • BGH, 20.03.1959 - VI ZR 80/58

    Rechtsmittel

    Wird diese Frist versäumt, so kann der Verpflichtete die Einrede der Verjährung erheben, ohne daß ihm der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegengehalten werden kann (vgl. das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 1957 - VI ZR 94/56 - VRS 13, 161 Nr. 61 = VersR 1957, 667 und die dort angeführte weitere Rechtsprechung des BGH).
  • BGH, 22.11.1957 - VI ZR 242/56
    Diese Ausführungen des Berufungsgerichts entsprechen in rechtlicher Hinsicht der auch von der Revision erwähnten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. LM BGB § 222 Nr. 2 und § 242 [C b] Nr. 2 und neuerdings u.a. Urteil des erkennenden Senats vom 12. Juli 1957 VersR 1957, 667) und werden in tatsächlicher Hinsicht durch den Inhalt der Akten bestätigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht