Rechtsprechung
   RFH, 04.10.1938 - VI a 43/38   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1938,139
RFH, 04.10.1938 - VI a 43/38 (https://dejure.org/1938,139)
RFH, Entscheidung vom 04.10.1938 - VI a 43/38 (https://dejure.org/1938,139)
RFH, Entscheidung vom 04. Januar 1938 - VI a 43/38 (https://dejure.org/1938,139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1938,139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 26.04.1995 - I R 35/93

    Arbeitstherapeutische Beschäftigungsgesellschaften dienen einem gemeinnützigen

    In derartigen Fällen besteht ein hinreichend sachlicher Grund für eine steuerrechtliche Begünstigung gegenüber den Wettbewerbern (s. Urteil des Reichsfinanzhofs vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38, RFHE 45, 80, RStBl 1939, 92; BFH-Urteil in BFHE 173, 254, BStBl II 1994, 314; Erlaß des Bundesministers der Finanzen - BMF - vom 11. März 1992 IV B 4 - S 0170 - 32/92, BStBl I 1993, 214; Fischer, a. a. O., § 65 AO 1977 Rz. 32; Hüttemann, a. a. O., S. 189).
  • BFH, 15.12.1993 - X R 115/91

    Gemeinnützigkeit; Beseitigung und Verwertung von Abfällen gegen Entgelt ist kein

    Der Wettbewerbsgedanke tritt ferner zurück, wenn Leistungen - z. B. solche von Einrichtungen der Fürsorgeerziehung oder der Blindenfürsorge (z. B. RFH-Urteile vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38, RFHE 45, 80, RStBl 1939, 92; vom 28. Januar 1939 VI a 53/38, RFHE 46, 84, RStBl 1939, 545) - notwendiges Mittel zur Erreichung eines ideellen Zweckes sind, den Wettbewerber ihrerseits nicht verfolgen.
  • BFH, 13.06.2012 - I R 71/11

    Mahlzeitendienst als Zweckbetrieb - Wettbewerbsschutz - Umfang der Marktteilnahme

    Der Senat hat hierbei u.a. an das Urteil des Reichsfinanzhofs vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38 (RFHE 45, 80, RStBl 1939, 92), den Erlass des Bundesministers der Finanzen vom 11. März 1992 IV B 4 - S 0170 - 32/92 (BStBl I 1993, 214) sowie die Kommentarliteratur verwiesen (u.a. Hüttemann, Wirtschaftliche Betätigung und steuerliche Gemeinnützigkeit, 1991, 189) und damit zugleich deutlich gemacht, dass ein unvermeidbarer Wettbewerb i.S. von § 65 Nr. 3 AO nur dann zu bejahen ist, wenn die Marktteilnahme (z.B. Herstellung und Veräußerung von Waren) nicht den für die berufliche Qualifizierungsmaßnahme notwendigen Umfang überschreitet (ebenso Senatsurteil in BFHE 202, 391, BStBl II 2004, 660).
  • FG Nürnberg, 27.04.1999 - II 80/98
    Der Wettbewerbsgedanke tritt ferner zurück, wenn Leistungen - z. B. solche von Einrichtungen der Fürsorgeerziehung oder der Blindenfürsorge (z. B. RFH-Urteile vom 04.10.1938 VI a 43/38, RStBl. 1939, 92; vom 28.01.1939 VI a 53/38, RStBl. 1939, 545) - notwendiges Mittel zur Erreichung eines ideellen Zweckes sind, den Wettbewerber ihrerseits nicht verfolgen.
  • FG Nürnberg, 27.04.1999 - 1180/98
    Der Wettbewerbsgedanke tritt ferner zurück, wenn Leistungen - z. B., solche von Einrichtungen der Fürsorgeerziehung oder der Blindenfürsorge (RFH-Urteile vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38, RStBl 1939, 92; vom 28. Januar 1939 VI a 53/38. RStBl 1939.545) - notwendiges Mittel zur Erreichung eines ideellen Zweckes sind, den Wettbewerber ihrerseits nicht verfolgen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht