Rechtsprechung
| BGH, 30.07.2019 - VI ZR 231/18 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (9)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde im Fall Böhmermann zurück
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Streit um "Schmähgedicht": Böhmermann scheitert vor Bundesgerichtshof
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Nichtzulassungsbeschwerde im Rechtsstreit Erdogan gegen Böhmermann gegen Urteil des OLG Hamburg zurückgewiesen - Schmähgedicht
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Böhmermanns Erdogan-Gedicht bleibt teilweise verboten
- lto.de (Kurzinformation)
Böhmermanns "Schmähgedicht" kein Fall für den BGH
- spiegel.de (Pressebericht, 31.07.2019)
Niederlage für Böhmermann: BGH lehnt Revisionsverfahren zu Schmähgedicht-Zeilen ab
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Kunst ist teilbar - Böhmermann unterliegt mit "Schmähgedicht”
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nichtzulassungsbeschwerde im Fall Böhmermann zurückgewiesen
- archive.fo (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.01.2019)
Streit um "Schmähkritik": Böhmermann geht vor den BGH
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17
Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben …
Auszug aus BGH, 30.07.2019 - VI ZR 231/18
Der unter anderem für den Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat hat die gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 15. Mai 2018 (7 U 34/17, veröffentlicht in AfP 2018, 335 ff.) von dem Beklagten eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.