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   OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - VI-3 Kart 116/15 (V)   

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https://dejure.org/2016,37493
OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - VI-3 Kart 116/15 (V) (https://dejure.org/2016,37493)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.08.2016 - VI-3 Kart 116/15 (V) (https://dejure.org/2016,37493)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. August 2016 - VI-3 Kart 116/15 (V) (https://dejure.org/2016,37493)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Begriff der vorgelagerten Netzebene i.S. von § 18 StromNEV

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zur Berechnung von vermiedenen Netzentgelten in sogenannten "Pancaking-Situationen"

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StromNEV § 18
    Begriff der vorgelagerten Netzebene i.S. von § 18 StromNEV

  • rechtsportal.de

    StromNEV § 18
    Begriff der vorgelagerten Netzebene i.S. von § 18 StromNEV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.06.2014 - EnVR 72/12

    Enervie AssetNetWork GmbH - Festsetzung der Erlösobergrenzen für einen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Kart 116/15
    Die Entscheidung des BGH vom 03.06.2014, EnVR 72/12, stehe dem Auslegungsergebnis nicht entgegen, da sich der BGH ersichtlich nicht mit der Frage auseinandergesetzt habe, wie das vermiedene Netzentgelt gem. § 18 StromNEV zu berechnen sei.

    Auch der BGH bestätige in seinem Beschluss vom 03.06.2014 (EnVR 72/12, Rn. 25) den Grundsatz der Kostenneutralität für die Einspeiseebene.

    d) Schließlich stützt auch die Entscheidung des BGH mit Beschluss vom 03.06.2014 (EnVR 72/12) die von der Antragstellerin vorgenommene Auffassung.

    Angesichts dessen sind im Rahmen der Saldierung gem. § 11 StromNEV auch die auf § 18 StromNEV beruhenden Kosten in derjenigen Höhe anzusetzen, in der sie in der Kalkulationsperiode tatsächlich angefallen sind"(NVwZ 2014, 1468, beck-online).

    Aus dieser Erkenntnis leitet der BGH die Gleichstellung der beiden Positionen für die periodenübergreifende Saldierung ab (Missling in IR 2014, 252).

  • BGH, 11.11.2008 - EnVR 1/08

    citiworks

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Kart 116/15
    Für das Kriterium der Interessenberührung wird als ausreichend erachtet, dass durch das Verhalten des Netzbetreibers wirtschaftliche Interessen berührt sind; eine Berührung rechtlicher Interessen ist nicht gefordert (BGH, Beschluss vom 11.11.2008, EnVR 1/08 - citiworks, Rn. 17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.04.2006, VI-3 Kart 161/06).
  • OLG Düsseldorf, 07.04.2006 - 3 Kart 161/06

    Beiladung eines eingetragenen Vereins zum Verfahren über die Genehmigung der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Kart 116/15
    Für das Kriterium der Interessenberührung wird als ausreichend erachtet, dass durch das Verhalten des Netzbetreibers wirtschaftliche Interessen berührt sind; eine Berührung rechtlicher Interessen ist nicht gefordert (BGH, Beschluss vom 11.11.2008, EnVR 1/08 - citiworks, Rn. 17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.04.2006, VI-3 Kart 161/06).
  • BGH, 30.04.2013 - EnVR 22/12

    Regionalwerk Bodensee GmbH & Co. KG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Kart 116/15
    Der Senat hat hieraus die Schlussfolgerung gezogen, dass beide Kostenarten bei einer Anpassung der Erlösobergrenzen gem. § 4 ARegV für die gesamte Regulierungsperiode gleich zu behandeln sind, obwohl der Wortlaut von § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 ARegV in der bis 08.09.2010 geltenden Fassung nur für die Kosten der Inanspruchnahme vorgelagerter Netze ausdrücklich vorsah, auf das Kalenderjahr abzustellen, für das die Erlösobergrenze Anwendung finden soll (BGH, RdE 2013, 321 = BeckRS 2013, 09926 Rn. 80 - Regionalwerk Bodensee GmbH & Co. KG).
  • OLG Düsseldorf, 28.10.2020 - 3 Kart 842/19
    In dem Beschluss vom 31.08.2016 (VI-3 Kart 116/15 [V]), juris) hat der Senat allein für die Frage der Auslegung des Begriffs "Netz-/Umspannebene" auf das Begriffsverständnis der VV II plus mit der Begründung zurückgegriffen, dass diese bis zur Einführung der StromNEV die maßgebliche Grundlage zur Berechnung von Netzentgelten gewesen sei.
  • OLG Düsseldorf, 30.11.2016 - 3 Kart 112/15

    Begriff der dezentralen Einspeisung i.S. von § 18 Abs. 1 StromNEV

    Wie in sogenannten "Pancaking"-Situationen zu verfahren ist, hat der Senat bereits entschieden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.08.2016, VI-3 Kart 116/15 (V)).
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