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   VGH Baden-Württemberg, 21.05.1980 - VII 1657/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,5069
VGH Baden-Württemberg, 21.05.1980 - VII 1657/79 (https://dejure.org/1980,5069)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.05.1980 - VII 1657/79 (https://dejure.org/1980,5069)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Mai 1980 - VII 1657/79 (https://dejure.org/1980,5069)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 WHG vom 16.10.1976, § ... 64 WasG BW vom 26.04.1976, § 10 Abs 1 NatSchG BW vom 21.10.1975, § 10 Abs 3 NatSchG BW vom 21.10.1975, § 16 Abs 1 NatSchG BW vom 21.10.1975, § 16 Abs 3 NatSchG BW vom 21.10.1975, § 82 Abs 3 WasG BW vom 26.04.1976, § 35 BBauG
    Fischzuchtanlage - Fischerhütte - Naturschutz - Landschaftsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2012 - 3 S 150/12

    Einstellung von Gewässerausbaumaßnahmen; hier: Ausbau eines Triebwerkskanals;

    Eine Umgestaltung eines Gewässers ist als wesentlich anzusehen, wenn sie den Zustand des Gewässers einschließlich seiner Ufer in einer für den Wasserhaushalt (z. B. Wasserstand, Wasserabfluss oder Selbstreinigungsvermögen), für die Schifffahrt, für die Fischerei oder in sonstiger Hinsicht (z. B. auch für den Naturhaushalt oder das [äußere] Bild der Landschaft) bedeutsamen Weise ändert und es deshalb für sie einer Planfeststellung bedarf (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 21.05.1980 - VII 1657/79 -, juris; OVG Schleswig, Urteil vom 01.07.1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509).(Rn.6).

    Eine Umgestaltung eines Gewässers ist - wovon das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeht - als wesentlich anzusehen, wenn sie den Zustand des Gewässers einschließlich seiner Ufer in einer für den Wasserhaushalt (z. B. Wasserstand, Wasserabfluss oder Selbstreinigungsvermögen), für die Schifffahrt, für die Fischerei oder in sonstiger Hinsicht (z. B. auch für den Naturhaushalt oder das [äußere] Bild der Landschaft) bedeutsamen Weise ändert und es deshalb für sie einer Planfeststellung bedarf (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.05.1980 - VII 1657/79 -, ZfW 1981, 99; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 01.07.1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509; Czychowski/Reinhardt, WHG, a.a.O, § 67 Rn. 30; Guckelberger, NuR 2003, 470; Schenk, in: Sieder/Zeitler/Dahme, a.a.O., § 67 WHG Rn. 11).

  • VG Freiburg, 17.02.2000 - 5 K 1368/98

    Errichtung einer Wasserkraftanlage zur Gewinnung elektrischer Energie;

    Ob die Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wohl der Allgemeinheit" auf die sich aus dem WHG selbst unmittelbar ergebenden, im Wesentlichen also auf wasserwirtschaftliche Gründe beschränkt ist (so z.B. BVerwG, Urt. v. 10.02.1978, BVerwGE 55, 220, 229 ff. [BVerwG 10.02.1978 - 4 C 25/75]; offenlassend BVerwG, Urt. v. 17.03.1989, BVerwGE 81, 347, 350 [BVerwG 17.03.1989 - 4 C 30/88]; Urt. v. 27.09.1990, BVerwGE 85, 348 [BVerwG 27.09.1990 - 4 C 44/87]) oder - wie nach inzwischen wohl vorherrschender Meinung - weiter zu verstehen ist (vgl. Sieder/Zeitler/Dahme, a.a.O., Rdnrn. 6 ff. zu § 6; Czychowski, a.a.O., Rdnrn. 20 ff. zu § 6; Bender/Sparwasser/Engel, Umweltrecht, 3. Aufl. 1995, S. 222 FN 50; Kloepfer, a.a.O. § 13 Rdnr. 92; jew. m.w.N.) und z.B. auch Belange des Natur- und Landschaftsschutzes umfasst (so VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.05.1980 - VII 1657/79 - Urt. d. Kammer v. 11.05.1989, a.a.O.), kann dahingestellt bleiben.
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