Rechtsprechung
| BFH, 18.02.2009 - VII B 161/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anrechnung von nach Abgabe einer strafbefreienden Erklärung nachträglich entrichteter Abzugsteuern auf nach dem StraBEG erhobene Einkommensteuer
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigungfähigkeit von Zinsabschlagsteuer und Solidaritätszuschlag als Abschlagsbeträge für Einnahmen aus thesaurierenden ausländischen Anlagen bei deren Verkauf
- datenbank.nwb.de
Keine Anrechnung von nach Abgabe einer strafbefreienden Erklärung nachträglich entrichteter Abzugssteuern auf nach dem StraBEG erhobene Einkommensteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Münster, 08.05.2008 - 11 K 2489/07
- BFH, 18.02.2009 - VII B 161/08
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 04.02.2020 - IX R 23/19
Keine Verzinsung eines Erstattungsbetrags nach dem StraBEG
Die nach Maßgabe des StraBEG versteuerten Einnahmen werden nicht (i.S. des § 36 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a EStG) bei der Einkommensteuerveranlagung erfasst, sondern anderweitig einer pauschalen Besteuerung zugeführt (BFH-Beschluss vom 18.02.2009 - VII B 161/08, juris, Rz 8). - FG Thüringen, 21.02.2019 - 3 K 401/18
Keine Erstattungszinsen nach § 233a AO auf Beträge, die auf der Grundlage des …
Es handelt sich insoweit aus materiell-rechtlicher Sicht vielmehr aus folgenden Gründen um eine Steuerart "sui generis" (vgl. auch Hessisches FG, Urteil vom 11.04.2011 10 K 3043/07, EFG 2011, 1500, FG Hamburg, Urteil vom 12.06.2007 5 K 110/06, EFG 2007, 1556 sowie FG Köln, Urteil vom 24.06.2009 10 K 965/06, EFG 2010, 11;… Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO § 10 StraBEG, Rz. 2 m.w.N.), die abstrahiert von den nach § 1 Abs. 1 StraBEG erfassten, hinterzogenen Steuern als pauschale Abgeltungssteuer zu sehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 18.02.2009 VII B 161/08, Juris, Rz. 8). - FG Hessen, 11.04.2011 - 10 K 3043/07
Verzinsung von aufgrund des StraBEG gezahlter, aber zu erstattender Steuerbeträge
113 Juli 2007), die abstrahiert von den nach § 1 Abs. 1 StraBEG erfassten, hinterzogenen Steuern als pauschale Abgeltungssteuer zu sehen ist (vgl. BFH, Beschluss vom 18.02.2009 VII B 161/08, Juris, Rz. 8).