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   BFH, 18.02.1992 - VII B 244/91   

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https://dejure.org/1992,7674
BFH, 18.02.1992 - VII B 244/91 (https://dejure.org/1992,7674)
BFH, Entscheidung vom 18.02.1992 - VII B 244/91 (https://dejure.org/1992,7674)
BFH, Entscheidung vom 18. Februar 1992 - VII B 244/91 (https://dejure.org/1992,7674)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des für die Gewährung von Prozesskostenhilfe erforderlichen Einkommens bei einem schwankenden Nettoeinkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 23.11.1993 - VII B 175/93

    Gewährung von Prozesskostenhilfe bei entsprechenden persönlichen und

    Dabei ist grundsätzlich auch neues Vorbringen gemäß § 155 FGO i.V.m. § 570 ZPO zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Februar 1992 VII B 244/91, BFH/NV 1992, 691f.).
  • BFH, 03.08.1993 - VII B 71/93

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Dabei ist grundsätzlich auch neues Vorbringen gemäß § 155 FGO i.V.m. § 570 ZPO zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Februar 1992 VII B 244/91, BFH/NV 1992, 691f.).
  • BFH, 31.01.1996 - VIII B 67/95

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe - Voraussetzungen für

    Da nach dem gegenwärtigen Sachstand die Annahme gerechtfertigt ist, daß die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg i. S. des § 114 ZPO hat, wird das FG nur noch darüber zu befinden haben, ob auch die übrigen für die Bewilligung der PKH erforderlichen Voraussetzungen des § 114 ZPO im Streitfall erfüllt sind (vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 18. Februar 1992 VII B 244/91, BFH/NV 1992, 691, 692; vom 11. Juni 1987 VIII B 16/87, BFH/NV 1987, 803).
  • BFH, 05.11.1996 - X B 191/96

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH)

    Zwar ist der BFH im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung von PKH durch das FG nicht darauf beschränkt, die Entscheidung der Vorinstanz auf ihre Richtigkeit zu prüfen; grundsätzlich ist auch neues Vorbringen zu berücksichtigen (BFH-Beschluß vom 18. Februar 1992 VII B 244/91, BFH/NV 1992, 691, m. w. N.).
  • BFH, 15.10.1996 - VII S 14/96

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Doch setzt dies nach der Rechtsprechung des BFH voraus, daß der Antragsteller vor Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht nur das Gesuch um Bewilligung von PKH anbringt, sondern zugleich die nach § 142 FGO i. V. m. § 117 ZPO erforderliche Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vorlegt (Senatsbeschluß vom 10. Januar 1992 VII S 41/91, BFH/NV 1992, 691).
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