Rechtsprechung
   BFH, 07.10.2009 - VII B 28/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15673
BFH, 07.10.2009 - VII B 28/09 (https://dejure.org/2009,15673)
BFH, Entscheidung vom 07.10.2009 - VII B 28/09 (https://dejure.org/2009,15673)
BFH, Entscheidung vom 07. Oktober 2009 - VII B 28/09 (https://dejure.org/2009,15673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Keine Erledigung der Zwangsgeldandrohung und Zwangsgeldfestsetzung durch Befolgung und Zahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 37 Abs. 2
    Ermessensausübung i.R.d. Festlegung von Fristen zur Einreichung von Unterlagen zur Durchführung einer Betriebsprüfung als klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de

    Keine Erledigung des Bescheids über eine Zwangsgeldfestsetzung durch Zahlung des Zwangsgelds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermessensausübung i.R.d. Festlegung von Fristen zur Einreichung von Unterlagen zur Durchführung einer Betriebsprüfung als klärungsbedürftige Rechtsfrage

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 18.01.2008 - VII B 83/07

    Revisionszulassung bei Einwänden gegen Ermessensfehler des Finanzamts -

    Auszug aus BFH, 07.10.2009 - VII B 28/09
    Denn die Überprüfung einer Ermessensentscheidung des FA durch das FG (§ 102 FGO) ist Rechtsanwendung im Einzelfall (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 18. Januar 2008 VII B 83/07, BFH/NV 2008, 737, m.w.N.).
  • BFH, 15.02.2006 - XI B 78/05

    Getrennte Veranlagung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenz

    Auszug aus BFH, 07.10.2009 - VII B 28/09
    Der Verfahrensmangel einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht (vgl. § 76 Abs. 1 FGO) setzt voraus, dass nach der insoweit maßgebenden materiellen Rechtsauffassung des FG die nicht berücksichtigten Umstände entscheidungserheblich gewesen wären (Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 15. Februar 2006 XI B 78/05, BFH/NV 2006, 1122).
  • BGH, 06.09.2017 - XII ZB 42/17

    Beitreibung eines rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldes im

    Dementsprechend erhält auch der Steuerpflichtige ein Zwangsgeld nach § 328 AO nicht zurückgezahlt, das er bei Abgabe der Steuererklärung schon bezahlt hatte (BFH Beschluss vom 7. Oktober 2009 - VII B 28/09 - juris Rn. 9).
  • FG Schleswig-Holstein, 01.02.2011 - 3 K 64/10

    Festsetzung eines Verzögerungsgeldes: nicht nur bei Verlagerung der Buchführung

    Diese Vorschrift ordnet indes nur die Einstellung des weiteren Vollzuges an und nicht die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßnahmen (vgl. BFH-Beschluss vom 07. Oktober 2009 VII B 28/09, BFH/NV 2010, 385; Brockmeyer, in: Klein, AO, 10. Aufl. 2009, § 335 Rdn. 1).
  • FG Schleswig-Holstein, 05.12.2012 - 2 K 9/12

    Verzögerungsgeld: Erfüllung der Mitwirkungspflicht nach Festsetzung kein

    Diese Vorschrift ordnet indes nur die Einstellung des weiteren Vollzuges an und nicht die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßnahmen (vgl. BFH-Beschluss vom 07. Oktober 2009 VII B 28/09, BFH/NV 2010, 385).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht